Maryam Rajavi begrüßt EU Sanktionen gegen den Iran und ruft zu umfassenden Sanktionen auf

Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran, begrüßte die Verabschiedung neuer Sanktionen gegen das iranische Regime durch die EU. Sie sagte, diese Sanktionen sind nicht ausreichend genug, um das Regime vom Bau einer Atombombe abzuhalten, doch sie stellen den Beginn eines langen Weges zu umfassenden und effektiven Sanktionen dar, welche einen kompletten Öl-, Technik- und Handelsboykott, sowie einen totalen Boykott im politischen Bereich umfassen müssen.

Sie ergänzte: Der Außenhandel und die Ölindustrie ist in den Händen der islamischen Revolutionsgarden des iranischen Regimes und gehört einer sehr kleinen Gruppe von Regimemitarbeitern und ihrer Familien. In den letzten drei Jahrzehnten wurden Hunderte Milliarden Dollar der Öleinnahmen dazu genutzt, um das Regime an der Macht zu halten. Sie gaben die Einnahmen für den Sicherheitsapparat und seine unterdrückenden Einheiten, für den Export von Terrorismus und Fundamentalismus, die Atomprojekte oder für “Belohnungen” der Mitarbeiter des Regimes aus. Dieses Geld wurde nicht für den Ausbau und die Modernisierung des Landes benutzt.

Frau Rajavi sagte: Die Politik der Beschwichtigung war ein effektiver Faktor, um die Mullahs näher an die Atombombe zu bringen. Nach der Enthüllung der großen Atomprojekte des Regimes durch den iranischen Widerstand im Jahre 2002 wurden keine wirkungsvollen Sanktionen verhängt, statt dessen wurde mit dem Regime verhandelt, wurden Angebote und Zugeständnisse gemacht. Die heutige Erklärung einiger EU Vertreter, weiterhin zu Gesprächen bereit zu sein, sendet ein völlig falsches Signal an die Mullahs. Sie sehen dies als Zeichen der Schwäche der internationalen Gemeinschaft und als fehlende Ernsthaftigkeit der Sanktionen. Dies ermutigt das Regime nur, weiter mit ihrem Atomprojekt fortzufahren.

Sie wiederholte, dass die Erlangung von Atombomben Teil der Strategie des Regimes zu seinem Überleben ist. Gerade jetzt, wo das Regime den weitreichenden Haß des iranischen Volkes verspürt, wo es interne Spaltungen und Risse gibt, wird es nicht aufgeben, an die Atombombe zu gelangen. Die ultimative Lösung dieses Alptraums der atomar bewaffneten islamischen Fundamentalisten und Terroristen ist der demokratische Wandel des iranischen Volkes und seines Widerstandes.

Sie ergänzte, dass der Regimewechsel der einzige Wunsch des iranischen Volkes ist, dass er aber auch wichtig für den Frieden und die Stabilität der Region und der ganzen Welt ist. Daher muss eine geeignete Politik wirkungsvolle Sanktionen gegen das Regime, eine Anerkennung des iranischen Volkswiderstandes für Frieden und Demokratie und die Beendigung aller Hindernisse sein. Die Hindernisse wurden auf Geheiß des iranischen Regimes im Kontext der Beschwichtigungspolitik aufgestellt, welche dem iranischen Regime erlaubten, das iranische Volk zu knechten und seinen Machterhalt zu verlängern.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
26. Juli 2010