Ausschuß des US Repräsentantenhaus stimmt neuem Saktionsgesetz zum Iran zu

WASHINGTON – Ein Gesetz, dass die Sanktionen der USA gegen den Export von raffiniertem Erdöl in den Iran betrifft, wurde am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit im Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten des US Repräsentantenhauses angenommen.

Der Iran ist Hauptexporteur von Rohöl, besitzt aber keine ausreichenden Ressourcen, um seine Bedürfnisse zu decken. Die Sanktionen betreffen Benzin, Kerosin, Propan und andere Erdölprodukte. Das Gesetz sieht weitere Sanktionen in den Jahren 2011 bis 2016 vor.

Nur vier Mitglieder des aus 28 Demokraten und 19 Republikanern bestehenden Ausschusses sprachen sich gegen das Gesetz aus, das per mündlicher Abstimmung beschlossen wurde. Das Gesetz muss nun noch vor dem ganzen Repräsentantenhaus und dem Senat abgestimmt werden, bis es umgesetzt werden kann.

Im Moment sind raffinierte Erdölprodukte keinen Sanktionen im Iran unterworfen. Das Gesetz spricht keine direkten Sanktionen aus, zeigt aber auf, welche Produkte von Sanktionen betroffen sein könnten.