Die Bundesregierung besorgt über iranisches Nuklearprogramm

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung betrachtet das iranische Nuklearprogramm mit großer Sorge. In ihrer Antwort (16/7995) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/7880) betont sie, sich in enger Abstimmung mit der internationalen Gemeinschaft für eine diplomatische Lösung der Krise einzusetzen. Die Bundesregierung stehe mit den Verbänden der deutschen Wirtschaft in einem intensiven Dialog, der auch mögliche weitere Entwicklungen innerhalb der Vereinten Nationen und der EU umfasse und die deutsche Wirtschaft gegebenenfalls auf die Auswirkungen dieser Entwicklungen vorbereite. Wie es weiter heißt, seien keine konkreten Fälle bekannt, in denen sich die Fortsetzung von Geschäftsbeziehungen deutscher Unternehmen im Iran nachteilig auf deren amerikanische Geschäftsbeziehungen ausgewirkt hätte.

Die neu übernommenen Ausfuhrgewährleistungen des Bundes (so genannte Hermes-Bürgschaften) für Exporte in den Iran hätten sich 2003 auf 667,8 Millionen Euro, 2004 auf 2,3 Milliarden Euro, 2005 auf 1,45 Milliarden Euro, 2006 auf 1,16 Milliarden Euro und 2007 auf 503,4 Millionen Euro belaufen. Diese Angaben ermöglichten aber keine Aussage über den Zeitpunkt der tatsächlichen abgesicherten Exporte, der sich bei größeren Anlagen über mehrere Jahre erstrecken könne. In den Jahren 2003 bis 2007 habe der Bund nur geringfügige Schadenszahlungen in Höhe von 709.193 Euro aus Ausfuhrgewährleistungen für Iran-Geschäfte geleistet, heißt es weiter.

Zu den deutschen Exporten in den Iran nennt die Regierung folgende Zahlen: 2003 habe das Exportvolumen 2,68 Milliarden Euro betragen, 2004 3,57 Milliarden Euro, 2005 4,37 Milliarden Euro, 2006 4,12 Milliarden Euro und 2007 (bis November) 3,24 Milliarden Euro. Die deutschen Importe aus dem Iran hätten sich wie folgt entwickelt: 2003 290 Millionen Euro, 2004 392 Millionen Euro, 2005 478 Millionen Euro, 2006 417 Millionen Euro und 2007 (bis November) 543 Millionen Euro.