Die Europäische Union hat am Montag die Sanktionen gegen das iranische Regime bis April 2020 verlängert, weil es weiterhin „schwere Menschenrechtsverletzungen“ begeht.
In einer Erklärung des Rates der Europäischen Union wurden die Sanktionen bis 13. April 2020 verlängert. Die „restriktiven Maßnahmen sind eine Antwort auf die schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran“.
Zu den Maßnahmen gehört:
- Reiseverbot und das Einfrieren von Konten von 82 Personen und einer Einrichtung.
- Verbot von Exporten in den Iran bei Produkten, welche für Repressalien benutzt werden können sowie von Gegenständen, welche die Kommunikationswege beobachten.
Diese Maßnahmen traten zum ersten Mal 2011 in Kraft und wurden bisher jedes Jahr verlängert.