Von ALEJO VIDAL-QUADRAS
Quelle: The Wall Street Journal
Iran’s Präsident Mahmoud Ahmadinejad tönte letzte Woche, dass das Regime nun 60.000 Zentrifugen der “neuen Generation” zum Anreichern von Uran nutzen kann. Während die Präsidenten der Welt sich in dieser Woche in Washington treffen, um die Ausbreitung des Atomterrorismus zu verhindern, gibt es wenig Zweifel daran, dass die Zeit für eine Verhinderung der iranischen Atomwaffenbedrohung ausläuft.
Es ist jetzt acht Jahre her, seit der Nationale Widerstandsrat Iran das geheime Atomprogramm der Mullahs enthüllte und die Existenz von Urananreicherungsanlagen in Natanz und einer Schwerwassseranlage zur Produktion von Plutonium im Arak aufdeckte. Der NWRI hat auch die geheime Anreicherungsanlage in Qom 2005 aufgedeckt, welches von den Weltmächten im letzten September bestätigt wurde. In der ganzen Zeit konnte dennoch Teheran ständige Fortschritte in der Entwicklung von Atomwaffen machen.
Der Iran bekam eine Menge Hilfe von so genannten Beschwichtigungspolitikern, die ihnen Angebote und Offerten unterbreiteten und die der Welt weis machen wollten, sie würden damit das Verhalten des Regimes ändern. Das Regime hat sein Verhalten geändert: Der oberste Führer Ajatollah Khamenei setzt den angeblich moderaten Mohammad Khatami ab und setze Mahmoud Ahmadinejad ein und iranische Mitarbeiter posaunten wiederholt, dass sie nicht einen “Schritt” von ihrem Atomprogramm zurück gehen.
Traurigerweise ist die EU selbst Hauptschuldiger am Atomfortschritt des Iran. Besonders die früheren hochrangigen Repräsentanten der Außenpolitik, Javier Solana, der frühere britische Außenminister Jack Straw, der französische Außenminister Dominique de Villepin und der deutsche Außenminister Joschka Fischer sind zu nennen. Sie haben eine Menge Fragen zu beantworten. Sie waren es, die eine Politik des “konstruktiven Engagements” betrieben haben und die das Regime in den letzten acht Jahre zu Fortschritten in ihrem Atomprogramm gebracht haben.
Die üblichste Entschuldigung für das Scheitern der Iranpolitik sei – so hieß es aus diesen Kreisen – das angebliche Ablehnen direkter Gespräche der USA mit den Mullahs gewesen und sie habe einen Durchbruch verhindert. Als Präsident Obama an die Macht kam, gab es viel Hoffnung in Europa. Im letzten Jahr streckte er seine Hand an die iranische Führung aus und setzte eine Vielzahl von Ultimaten für eine Verhandlungslösung des Problems. Der Iran jedoch schlug schnell Obama‘s Hand aus. Die Ultimaten des Präsidenten kamen und gingen ohne iranisches “Engagement”.
Nun war es Washington, die dem Regime Zeit gab. Das weiße Haus scheiterte, eine schnelle Koalition der Willigen zur Verabschiedung “scharfer” Sanktionen aufzustellen. Statt dessen vergingen noch einmal drei Monate nach der letzten “Deadline” und “scharfe” Sanktionen waren immer noch nicht in Sicht. Das Beste was wir nun erwarten können ist, dass nach Wochen des Durchhangelns im UN Sicherheitsrat wenigstens leichte Sanktionen verhängt werden, die Teheran nicht stoppen werden.
Der Einsatz für den Iran basierte auf falschen Vorstellungen. Die Mullahs sollten auf die Angebote eingehen und irgendwie im Interesse des Iran handeln. In der Diplomatie gibt es nur eines das schlimmer ist, als mit einer klaren Richtlinie bei Bedrohungen der nationalen Sicherheit zu scheitern: Es ist, einer Bedrohung nicht entschieden entgegen zu wirken. Das iranische Regime weis nun, wenn es dies nicht schon vorher wusste, dass die internationale Gemeinschaft keine Courage hat, seinem Atomprogramm entschieden entgegen zu treten.
Ein Grund, warum unsere Anführer eine Politik der Beschwichtigung führten, lang fälschlicherweise in der Annahme, dass dies die einzige Alternative zu einem Militärangriff sei. Scharfe Sanktionen können immer noch wirken. Natürlich wäre ein Militärangriff verheerend für die 70 Millionen Iraner. Aber dem Regime zu erlauben, Massenvernichtungswaffen zu haben, könnte für den Iran noch verheerender sein und besonders in der Region zu Kriegen führen. Das “Engagement” hatte nur den Effekt, sie zu legitimieren und ihr brutales Regime auszuweiten.
Es ist an der Zeit, dass Europa und die USA ihre Anstrengungen für eine breite Koalition derjenigen fortsetzt, die scharfe Sanktionen verabschiedet und damit eine Chance erhält, das Verhalten des Regimes zu ändern. Gleich wichtig ist die politische Unterstützung der Opposition und der Millionen tapferen Iraner, die auf die Straßen gehen und einen Wandel und Demokratie fordern. Gespräche in Washington sind schön, aber der Iran bewegt sich schneller als sie. Also sollten wir sie besser überholen.
Herr Vidal-Quadras ist eine Professor der Atomphysik und Vizepräsident des EU Parlamentes