Nach dem historischen Treffen zwischen US Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong Un gab es eine Erklärung, in welcher die US Sicherheitsgarantien für Nordkorea gab, wenn es dafür sein Atomprogramm still legt. Dabei wurde betont, dass es „ein entschlossenes und standhaftes Versprechen zur kompletten Entnuklearisierung auf nordkoreanischem Territorium gibt.“
Es gibt zwar unterschiedliche Aussagen über dieses Ergebnis und die zeitliche Umsetzung des Abkommens könnte kritisch werden. Nur die Zeit wird zeigen, ob das Abkommen ein Erfolg ist. Dennoch ist einzig und alleine eine entschlossene Politik für dieses Abkommen verantwortlich.
Im Fall des Iran geht es im Grunde um das Gleiche. Es geht auch hier um ein ruchloses Regimes, welches sein Volk unterdrückt und auch hier ist Standhaftigkeit der einzig sinnvolle Weg. Die Geschichte hat mehrfach gezeigt, dass die Beschwichtigungspolitik, egal unter welchem Vorwand, nur ein Rezept für Krieg und noch mehr Instabilität war.
Die Lobbyisten des iranischen Regimes und die Verteidiger der Beschwichtigungspolitik gehen von der falschen Annahme aus, dass Standhaftigkeit gleichbedeutend mit Krieg ist. Und in der Tat geht es oft in der Propaganda soweit, dass das Recht des iranischen Volkes auf den Sturz des Regimes negiert wird. Es wird dann davon gesprochen, dass ein Ende dieser Politik für Chaos und eine unsichere Zukunft sorgt. Doch während einige Verfechter immer extremer darin werden, an der gescheiterten Politik fest zu halten, begreifen immer mehr frühere Befürworter, dass diese Option gescheitert ist. Die „Stärke“ dieser Politik sinkt von Tag zu Tag.
Es gibt sicher einige Unterschiede zwischen dem Iran und Nordkorea. Doch im Fall des Iran stärken gerade diese Unterschiede noch einmal die Notwendigkeit einer entschlossenen Politik, um das Regime in seinen atomaren Bestrebungen und seiner Einmischung in andere Länder und seine Unterstützung des internationalen Terrorismus zu stoppen.
Das iranische Regime hat eine expansionistische Agenda und es exportiert Terrorismus und Fundamentalismus. Es destabilisiert bewußt und gezielt andere Länder und sieht dies als Pfeiler seines Überlebens an. Die Einmischung in andere Länder ist sogar in seiner Verfassung verankert.
Nach Jahrzehnten der Unterdrückung ist die iranische Gesellschaft so fragil wie noch nie. Das widerspenstige Volk hält jeden Tag im ganzen Land Proteste ab, in denen es einen Regimesturz fordert. Im Januar forderten Demonstranten in über 140 Städten den Regimesturz. Seitdem gab es große Proteste in Ahvaz und anderen Städten der Ölregion Khuzestan, die mehr als eine Woche dauerten. In Isfahan protestierten die Landwirte mehrere Tage lang. Selbst in einigen Freitagspredigten, die stets als Grundpfeiler der Verbreitung der Ideologie der Mullahs galten, gab es Anti – Regime Proteste.
In Kazerun hatten die Bürger im Mai praktische eine Woche lang die Stadt unter ihrer Kontrolle. Nur durch die Verlegung zusätzlicher Sicherheitskräfte und der Ermordung von vier Demonstranten sowie einigen Konzessionen konnten die Aufstände beendet werden. Seit zwei Wochen streiken landesweit die Lastwagenfahrer und sie rütteln an den Fundamenten der Theokratie. Die Hauptoppositionsgruppe im Iran, die Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK), hat bei der Organisation vieler Proteste eine wichtige Rolle gespielt.
Der Iran ist eine Nation mit einer langen Geschichte des Kampfes um Freiheit und Demokratie. Das iranische Volk hat dort mehrfach gezeigt, dass es ein Regime stürzen kann.
Der Iran hat eine echte Alternative. Diese Alternative kann nicht nur die Bewegung zum Sturz anführen, sondern sie kann das Land auch in einer Übergangsphase leiten, nachdem das Regime gestürzt wurde. Der Nationale Widerstandsrat Iran (NWR) repräsentiert nicht nur die demokratische Sehnsucht des iranischen Volkes, sondern in ihm vereinen sich mehrere politische Richtungen und Vertreter verschiedener religiöser und ethnischer Minderheiten.
Eine entschlossene Politik nimmt dem Regime die Möglichkeit, von der Unentschlossenheit des Westens zu profitieren, welche das Leben der Mullahs verlängert. Die iranische Wirtschaft steht vor dem Rande des Kollaps und kein Handelsabkommen, auch nicht von seinen traditionellen Verbündeten, kann dies noch verhindern.
Eine entschlossene Politik gegen das Regime ist, sich an die Seite des iranischen Volkes zu stellen. Es ist der einzige Weg, um Krieg zu verhindern und in Richtung dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region zu gehen. Der Sturz des Regimes ist die Aufgabe des iranischen Volkes und seines organisierten Widerstandes. Die Zeit ist gekommen, dass alle Regierungen die Politik der Beschwichtigung gegenüber Teheran zum Wohle des Friedens beenden.