Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI)

Solana “enttäuscht” über neue Atomgespräche mit dem Vertreter des iranischen Regimes

In London sind Gespräche über den Atomkonflikt zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft erneut ohne Einigung auf einen Kompromiss beendet worden. Nach seinem Treffen mit dem neuen iranischen Chefunterhändler Said Dschalili sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Soldana, nach fünfstündigen Gesprächen habe er mehr erwartet und deshalb sei er nun enttäuscht.
Jalili hatte vor dem Treffen „neue Ideen“ angekündigt. Anschließend sagte er bei einer separaten Pressekonferenz, niemand habe das Recht, dem Iran die Anreicherung von Uran zu verbieten. Absehbar ist, dass EU-Staaten und die USA nun auf weitere Sanktionen drängen.

Solana trifft an heutigen Samstag in Paris die Vertreter der fünf ständigen Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschlands. Diplomaten erwarten, dass die westlichen Länder dort Russland und China zu schärferen UN-Sanktionen gegen Teheran drängen. Der Weltsicherheitsrat will Sanktionen nur dann aussetzen, wenn der Iran die Anreicherung von Uran aussetzt und schließlich ganz einstellt. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte kürzlich betont, Teheran werde keinen Kompromiss eingehen.

Unterdessen beschäftigt der Fall des Exatomunterhändlers Hossein Mossavian weiter die iranische Justiz, obwohl eine Klage gegen ihn von Richtern in Teheran gerade fallengelassen wurde. Mossavian war verdächtigt worden, Informationen über die iranische Atomforschung an das Ausland weitergegeben zu haben.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad kritisierte die Entscheidung der Richter und forderte die Veröffentlichung von Gesprächsprotokollen, die Treffen zwischen Mossavian als Atomunterhändler und europäischen Delegationen dokumentieren. Der Teheraner Staatsanwalt Said Mortazawi ordnete daraufhin ein neues Verfahren an und erklärte die Akte als weiter offen.

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