Focus Online – Spaniens Oberstes Gericht ermittelt gegen einen irakischen General wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es würden Vorwürfe gegen Generalleutnant Abdol Hossein al Schemmari geprüft, sagte der Richter Fernando Andreu. Der irakische General soll 2009 den Tod von elf Exiliranern im Lager Aschraf im Irak verantwortet haben.
Das Oberste Gericht Spaniens hat Ermittlungen in einem Fall von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Irak eröffnet. Richter Fernando Andreu sagte, es würden Vorwürfe gegen Generalleutnant Abdol Hossein al Schemmari geprüft. Dieser soll 2009 den Tod von elf Exiliranern verantwortet haben. Am 8. März soll der General vor dem Obersten Gericht in Madrid aussagen. Die richterliche Anordnung lag der Nachrichtenagentur AP am Dienstag vor.
Der Übergriff soll sich am 28. Juli 2009 im Lager Aschraf im Irak abgespielt haben. Damals sollen nach Angaben der Exilorganisation, Iranische Volksmudschaheddin, auch 36 Iraner verhaftet worden sein. Die 3.400 Bewohner des Lagers sind unter der Genfer Konvention zu schützende Personen. Seit 2003 bewachten die US-Streitkräfte das Lager und übergaben die Verantwortung im Januar 2009 der Bagdader Regierung.
Die spanische Gesetzgebung sieht vor, dass schwere, außerhalb Spaniens begangene Verbrechen dann in Spanien angezeigt und verhandelt werden können, wenn der Verdacht besteht, dass sie von der Justiz vor Ort nicht verfolgt werden. Bereits im Dezember fragte der Richter im Irak an, ob dieser Fall untersucht würde.
Es sei das erste Mal, dass gegen einen irakischen Offizier wegen Verstößen gegen internationales Recht ermittelt werde, erklärte der spanische Anwalt Joan Garcés, der die Kläger vertritt. Spaniens Justiz habe sich für den Fall zuständig erklärt, weil es sich um Verbrechen gegen das Völkerrecht handele. Zudem habe ein Rechtshilfeersuchen an die irakische Justiz kein Ergebnis gebracht. Der Jurist Garcés hatte in den 90er Jahren bereits eine Klage gegen den chilenischen Diktator Augusto Pinochet angestrengt.