Die Abgeordnete Mace bedankte sich zunächst herzlich bei allen Teilnehmern und Unterstützern und betonte, wie wichtig es sei, die Menschenrechte und die Demokratie zu verteidigen. Sie wandte sich an die mutigen Menschen im Iran und versicherte ihnen, dass ihr Mut und ihr Streben nach Freiheit nicht unbemerkt geblieben seien. Die Abgeordnete Mace unterstrich die Verpflichtung der Vereinigten Staaten, einen demokratischen, säkularen und atomwaffenfreien Iran zu unterstützen.
Die Abgeordnete Mace erwähnte, dass sie die Resolution 1148 des Repräsentantenhauses, die das Zehn-Punkte-Programm von Maryam Rajavi für die Zukunft des Irans unterstützt, mitunterzeichnet hat. Sie betonte die Übereinstimmung der Resolution mit Grundsätzen wie Redefreiheit, politischer Pluralismus und Gleichberechtigung der Geschlechter, die die in der US-Verfassung verankerten Werte widerspiegeln. Abschließend richtete Mace eine klare Botschaft an Teheran und bekräftigte die Solidarität der freien Welt mit denjenigen, die für Freiheit und Gerechtigkeit kämpfen.
Der Abgeordnete Ruiz schloss sich den Gefühlen der Solidarität an und wandte sich an Maryam Rajavi und die iranische Diaspora. Er erinnerte an den tragischen Tod von Mahsa Amini und die anschließenden Proteste, die die Forderung des iranischen Volkes nach Freiheit und Demokratie verdeutlichten. Ruiz betonte, wie wichtig es sei, die grundlegenden Menschenrechte aller Iraner, einschließlich der Frauen, Minderheiten und religiösen Gruppen, anzuerkennen.
Der Abgeordnete Ruiz hob die Bedeutung der Resolution 1148 des Repräsentantenhauses hervor, die er gemeinsam mit dem Abgeordneten Mace vertritt. Die Resolution unterstützt den Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen und atomwaffenfreien Republik und verurteilt Menschenrechtsverletzungen. Er würdigte den vier Jahrzehnte währenden Kampf der iranischen Frauen, die unermessliches Leid und Gewalt ertragen mussten.
Der Abgeordnete Ruiz rief zu einer starken parteiübergreifenden Unterstützung auf und betonte, wie wichtig es sei, den Iranern die Möglichkeit zu geben, ihre Führer in freien Wahlen zu wählen und eine Demokratie zu schaffen, die die Menschenrechte achtet. Abschließend lobte er die Bemühungen des iranischen Widerstands und bekundete seine Solidarität mit dessen Anliegen.
Es folgt der vollständige Wortlaut der Reden der US-Abgeordneten Nancy Mace und Raul Ruiz:
Abgeordnete Nancy Mace: Es ist mir eine große Ehre, heute Abend hier zu sein. Ich danke Ihnen. Wir sind weit gereist, um heute Abend hier mit dem iranischen Volk aufzustehen, und es ist uns eine große Ehre, bei Ihnen zu sein. Ich möchte allen Teilnehmern, Unterstützern und Demonstranten, die hier sind und sich heute hier versammelt haben, meinen herzlichen Dank aussprechen. Ihre Anwesenheit unterstreicht Ihr Engagement für die Verteidigung der Menschenrechte und die Verteidigung der Demokratie. Maryam Rajavi, wir möchten Ihnen danken. Ich möchte mich an das tapfere iranische Volk wenden, das diesen Moment heute mitverfolgt.
Ihr Mut, Ihr Durchhaltevermögen und Ihr unermüdliches Streben nach Freiheit und Gerechtigkeit sind nicht unbemerkt geblieben, und wir stehen an Ihrer Seite. Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen an Ihrer Seite. Es liegt an uns, den Führern der freien Welt, eine demokratische, säkulare und atomwaffenfreie Republik Iran zu unterstützen.
Als wahre Verfechter der Demokratie werden die Vereinigten Staaten Ihren Forderungen nach Freiheit Nachdruck verleihen, internationalen Druck auf das Regime ausüben und Ihr Recht auf Selbstbestimmung unterstützen. Der tragische Tod von Mahsa Amini im Jahr 2022 löste einen weltweiten Aufschrei und Empörung aus und führte zu einer Bewegung mutiger iranischer Frauen, von denen viele heute hier anwesend sind. Ihre Tapferkeit im Angesicht der Brutalität hat die systematische Unterdrückung der Frauen durch das Regime deutlich gemacht.
Sie müssen an der Seite dieser Frauen stehen und ihren Stimmen Gehör verschaffen. Aber dieser Moment hat auch den Geist des iranischen Volkes und seine Entschlossenheit deutlich gemacht. An die Frauen von Ashraf 3: Ihr Kampf ist ein Zeugnis für den unermüdlichen Kampfgeist der iranischen Frauen, die sich für Gerechtigkeit und Gleichberechtigung im Iran und in der ganzen Welt einsetzen.
Wir müssen auch die Sicherheit aller Männer und Frauen in Camp Ashraf 3 gewährleisten. Sie verdienen die Rechte, die in der Genfer Konvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention festgelegt sind, einschließlich des Rechts auf Leben, des Rechts auf Freiheit, Sicherheit, Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit.
Im US-Repräsentantenhaus bin ich einer von vielen Mitunterzeichnern der überparteilichen Resolution des Repräsentantenhauses H. Res. 1148. Diese Resolution, die von der Mehrheit unterstützt wird, unterstützt das Zehn-Punkte-Programm für die Zukunft des Iran, der von Maryam Rajavi verfasst wurde. Dieser Plan spiegelt viele Grundsätze wider, die uns in der Verfassung der Vereinigten Staaten wichtig sind, wie die Ablehnung der absoluten klerikalen Herrschaft und die Bekräftigung der Souveränität des Volkes in einer pluralistischen Republik, die Gewährleistung der Rede-, Partei-, Versammlungs-, Presse- und Internetfreiheit, das Bekenntnis zu den individuellen und sozialen Freiheiten und zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, einschließlich des Verbots von Folter und Todesstrafe, der Trennung von Religion und Staat und der Religionsfreiheit, der vollständigen Gleichstellung der Geschlechter und der Abschaffung von Diskriminierung, der Aufrechterhaltung einer unabhängigen Justiz und der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, der Unschuldsvermutung und des Rechts auf ein faires Verfahren.
Als Vertreterin des Bundesstaates South Carolina, meines Heimatstaates, bin ich stolz darauf, auch erwähnen zu können, dass unser Repräsentantenhaus einstimmig die Resolution 4422 verabschiedet hat, in der die unmissverständliche Unterstützung für das iranische Volk zum Ausdruck kommt, das sich für die Grundrechte und -freiheiten einsetzt.
Heute Abend senden wir eine klare Botschaft an das Regime in Teheran. Die freie Welt steht fest an der Seite derer, die für die Freiheit, für die Gerechtigkeit und für die Menschenwürde kämpfen. Lasst uns nicht die Generation sein, die von der Seitenlinie aus zusah, wie mutige Männer und Frauen unter der Last der Tyrannei erdrückt wurden. Lasst uns die Generation sein, die aufgestanden ist, die ihre Stimme erhoben hat und die etwas verändert hat.
Ich danke Ihnen.
Ich bin der Kongressabgeordnete Dr. Raul Ruiz. Ich bin Arzt für Notfallmedizin und Kongressabgeordneter im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Ich vertrete eine vielfältige Bevölkerung in Südkalifornien, darunter viele stolze und tapfere iranische Amerikaner. Ich bin hier, um mich mit Ihnen, der iranischen Diaspora, zu solidarisieren, die die Hoffnung auf einen freien und demokratischen Iran nie aufgegeben haben.
Ich bin hier, um den kollektiven Traum mit Witwen, Eltern, Studenten, Arbeitern, Frauen und Mädchen zu teilen, die von einem Regime getötet, inhaftiert, vergewaltigt, gefoltert und vergiftet wurden, das zu lange ihre Menschenrechte verletzt hat, als sie es wagten, von Freiheit und Gleichheit zu träumen. Ich bin hier, um Ihnen zu sagen, dass ich Sie sehe, dass wir Sie sehen, dass wir von Ihrem Mut inspiriert sind und dass wir Ihre Sache für Freiheit und Demokratie moralisch unterstützen.
Seit Jahrzehnten kämpfen die Iranerinnen und Iraner mit ihrer Regierung darum, eine Demokratie zu werden und die grundlegenden Menschenrechte zu achten, und nach Jahren der Unterdrückung sah das iranische Volk diesen Kampf vor zwei Jahren wieder aufflammen. Er entzündete sich erneut an einer mutigen 22-jährigen jungen Frau namens Mahsa Amini, die am 13. September 2022 in Teheran verhaftet wurde, weil sie angeblich ihr Kopftuch zu locker trug.
Drei Tage später starb Mahsa, wie viele andere willkürlich verhaftete junge Männer und Frauen, auf tragische Weise in der Haft, und ihr Tod löste Proteste im ganzen Iran aus. Wir sahen, wie mutige Iranerinnen und Iraner auf die Straße gingen, um ihre Unterstützung in einem Zeichen der Solidarität und des Mutes zu zeigen, und wir sahen, wie iranische Frauen und Mädchen, Männer und Jungen, Studenten und Arbeiter mutig Stellung bezogen und sagten: “Nie wieder!
Sie fordern eine freie und demokratische Republik Iran, einen Iran, der die grundlegenden Menschenrechte aller Iraner anerkennt, einen Iran, der die Bildung von Frauen und Mädchen fördert, einen Iran, der allen, auch Minderheiten und religiösen Gruppen, gleiche Chancen bietet, einen Iran, der den Wohlstand aller fördert, einen Iran, der die Rechte von Studenten, Arbeitnehmern und Frauen wertschätzt, einen Iran, der es allen seinen Bürgern ermöglicht, auf die von ihnen gewählte Art und Weise erfolgreich zu sein, einen Iran von Iranern, durch Iraner und für Iraner.
Heute stehen wir hier und applaudieren Ihren Bemühungen, einen zukünftigen Iran zu fordern, eine demokratische, freie Republik Iran, eine Demokratie, die es den Iranern ermöglicht, ihre eigenen Führer in echten Wahlen zu wählen und nicht in Scheinwahlen oder einer Auswahl, wie sie gestern im Iran stattgefunden haben, und eine Demokratie, die die Menschenrechte, die Rechte der Minderheiten und der Frauen achtet, in der die Würde und die Rechte aller Menschen nach dem Gesetz respektiert werden.
Und wie Sie alle wissen, gibt es über 900 Frauen und Männer in Ashraf 3 in Albanien, ehemalige politische Gefangene, die Opfer von Verbrechen des iranischen Regimes wurden, während sie im Gefängnis saßen, und viele waren Zeugen des Massakers von 1988 und anderer politischer Morde im Iran, einschließlich der von Ebrahim Raisi begangenen Verbrechen.
Und deshalb bin ich als Mitglied des Kongresses ein stolzer Befürworter, ebenso wie die Kongressabgeordnete Nancy Mace, der House Resolution 1148, die den Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen und atomwaffenfreien Republik Iran unterstützt und die Verletzung der Menschenrechte verurteilt.
In dieser Entschließung werden die vier Jahrzehnte anerkannt, in denen die Iraner für die Demokratie gekämpft haben, angeführt von Frauen, die das Massaker von 1988, Folter, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt und den Tod ertragen mussten. Sie spricht von der Ablehnung der monarchischen Diktatur und der religiösen Tyrannei durch das iranische Volk. Und sie würdigt auch genau diese Versammlung aus dem Jahr 2018, bei der sich die Befürworter trafen, um den Zehn-Punkte-Plan der Oppositionsführerin Maryam Rajavi für die Zukunft des Irans zu unterstützen, in dem das allgemeine Wahlrecht und freie Wahlen gefordert werden.
Wir stehen also heute in einem sehr starken parteiübergreifenden Zeichen der Unterstützung an Ihrer Seite und danken Ihnen, und Gott segne Sie.