US Präsident Donald Trump hat sich Anfang des Jahres aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action), bekannt als Atomdeal von 2015, zurück gezogen. Er erklärte, dass das Ankommen nicht nur das Ziel zum Bau von Kernwaffen durch den Iran dauerhaft verhindert, sondern vor allem auch dafür gesorgt hat, dass es zu einen Rüstungswettlauf in der Region gekommen ist.
Er betonte, dass die USA ihre maximalen Möglichkeiten ausschöpfen werden und dass es harte Sanktionen geben wird und das die Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden, die vor dem Atomdeal aufgehoben wurden.
Trump wurde für den Rückzug aus dem Deal kritisiert. Die Kritiker sagen, dass seine Politik nicht weise und gefährlich ist. Doch die Politik hat bisher eine Menge Erfolge nachzuweisen und die Kritik tut im Grunde nichts anderes, als davon abzulenken, dass das Regime selbst in erster Linie seine Politik überdenken muss.
Seit Trump bekannt gab, dass die Sanktionen wieder in Kraft treten werden, geht es mit der iranischen Wirtschaft immer rasanter bergab. Der Rial – die Währung des Iran – hat immens an Wert verloren und ausländische Unternehmen zogen sich quasi über Nacht aus dem Iran zurück.
Zudem hat das iranische Volk dafür gesorgt, dass der Druck im Inland aufrecht erhalten wird. Seit Ende letzten Jahres haben die Iraner deutlich gemacht, dass ihre Stimmen gehört werden müssen und sollen. Sie hielten Anti – Regierungsproteste und Demonstrationen ab und riefen klar und deutlich zu einem Regimewandel auf.
Als Barack Obama als US Präsident im Amt war, wurde das Verhalten des iranischen Regimes schlimmer und schlimmer. Er vertrat die Ansicht, dass eine Beschwichtigung des Regimes und Konzessionen das Verhalten des Regimes nach und nach ändern würden, doch das Gegenteil war der Fall. Das Regime sah sich nur ermutigt, sein destruktives Verhalten voran zu treiben, weil es wusste, dass Obama nicht zu genau hinschauen wird.
Er hat mehrfach seine eigenen roten Linien gebrochen, zum Beispiel beim Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Das gab dem Regime das Signal, nun grünes Licht zu haben und es hat dies auch so umgesetzt.
Obama hatte damals eine großartige Chance, den Iran unter Kontrolle zu bekommen, doch er hat sie verpasst und den Iran so die Oberhand gewinnen lassen. Trump versucht nun, diese Situation zu ändern, damit die USA wieder die Führung in dieser Frage übernehmen.
Der Iran hat vor allem rund 150 Milliarden Dollar aus gesperrten Konten nutzen können, die vor dem Atomdeal von 2015 noch eingefroren waren. Dieses Geld wurde dann für die Finanzierung von terroristischen Gruppen und Milizen wie die libanesische Hisbollah oder die Huthi Rebellen im Jemen benutzt. Der Iran erhielt auch genug Geld, um den syrischen Diktatur Assad weiter zu stützen. Der Iran konnte so sein Idee des „schiitischen Halbmondes“ in der Region fortsetzen. Auch dies versucht Trump nun zu verhindern.
Präsident Trump hat seine Zusammenarbeit mit den Verbündeten in der Region gestärkt und sie dazu gebracht, sich klar an seine Seite zu stellen. Er räumte zudem mit dem Ende der Stille gegenüber dem destruktiven Verhalten des Iran auf und hat es klar und deutlich verurteilt. Er und seine Administration haben das Regime auch für sein Verhalten gegen das iranische Volk verurteilt und dessen Verhalten in der Region angemahnt.
Was jedoch am Wichtigsten ist: Er hat die Notlage des iranischen Volkes erkannt.