Quelle: The Hill, 11. Februar 2010
Seit 2002 hat eine iranische Oppositionsgruppe detaillierte Pläne über das Teheraner Atomprogramm veröffentlicht. Der Iran ist zu einem außenpolitischen Alptraum geworden, der den US Präsidenten und die Außenministerin verblüfft hat. Bei den Kriegen in Afghanistan und dem Irak wurde das Atomprogramm des Iran ignoriert und andere Krisen in der Region hatten Priorität. Jetzt führt Teheran mit dem Atomprogramm fort und es gibt keine großen Zweifel daran, das dem aktuellen Präsidenten eine Grundsatzentscheidung bevorsteht, wie er mit der Bedrohung des Atomprogramms umgeht, dass vom iranischen Regime verfolgt wird.
Nach seiner Wahl hat Obama lange versucht, eine Verhandlungspolitik mit dem rüden Stadt zu betrieben und seine Strategie zentrierte sich auf Dialog und Diplomatie. Viele glauben, dass der Präsident seine Hoffnungen darauf begründete, dass die Wahlen im Juni 2009 Mahmoud Ahmadinejad absetzen werden und dass er durch moderate Kräfte im Regime ersetzt wird, die sich den Vorschlägen der USA annähern.
Der Glauben des Präsidenten mag auf der Hoffnung in der Außenpolitik basiert haben, dennoch brachte die Wahl keine weniger radikalen Elemente im Regime an die Macht und die Wahl war mit dem Vorwurf der Manipulation überschattet. Der Präsident war nun mit einem Mann konfrontiert, der wiederholt gesagt hatte, dass die Atomfrage nicht verhandelbar sei.
Die Tage, Wochen und Monate vergingen seit der Wahl und Obama war nun mit einem Regime konfrontiert, dessen Hardliner sich um Präsident Ahmadinejad versammelten, weil es weitreichende Proteste in der iranischen Bevölkerung gibt, die ein Ende der Regentschaft des obersten religiösen Führers Ajatollah Khamenei fordern.
Weder Verhandlungen, Diplomatie oder Engagement waren erfolgreich, um die Anführer in Teheran dazu zu bewegen, von ihren nuklearen Ambitionen Abstand zu nehmen und in der angespannten Situation im Land kann das Regime nicht einfach Verhandlungen beginnen, wenn es in seiner jetzigen Form weiter existieren will.
Die großen Proteste des iranischen Volkes für ein Ende der Regentschaft der iranischen Führung haben Unsicherheit über das Schicksal der Teheraner Führung produziert und sie müssen auf die nukleare Karte setzen, welches zeigt, dass die internationale Gemeinschaft keinen großen Einfluß auf ein Weiterführen des Atomprogramms hat.
Die Frage, die sich nun stellt ist, ob die internationale Gemeinschaft bereit ist, weitere Sanktionen zu verabschieden und ob sie das aktuelle Regime damit in den nächsten Monaten in die Knie zwingen kann.
Diese Sanktionen müssen eine klare Rolle in einer bestimmte politischen Entwicklung des Irans spielen, aber wir müssen uns auch mit dem befassen, was das iranische Regime am meisten fürchtet, die demokratischen Wünsche des Volkes und seiner Oppositionsbewegung.
Die Mojahedin von Khalq (MEK) waren seit Jahren das Herz der Oppositionsbewegung im Iran. In den US auf die Terrorliste gesetzt, steht die Gruppe unter dem Druck der Behörden und hindert sie an ihren Ambitionen gegen Teheran. Als Iraner einen Gang bei den Protesten zum 31. Jahrestag des Sturzes des Schah zulegten, erwarteten sie die Unterstützung der Welt.
Sanktionen sind eine Möglichkeit, die in den nächsten Monaten eine Rolle spielen mögen, doch jetzt sollte der Präsident die iranische Opposition von ihrem Bann befreien und der MeK erlauben, die iranische Oppositionsbewegung in Richtung eines demokratischen Wandels im Iran zu führen.
Roger Gale ist ein Mitglied des britischen Parlamentes und früherer Vizevorsitzender der konservativen Partei