Deutsche Würdenträger verurteilen Teheraner Hinrichtungswelle und fordern demokratischen Wandel

In einem eindrucksvollen Akt parteiübergreifender Solidarität trafen sich prominente deutsche Parlamentarier, ehemalige Minister, hochrangige Diplomaten und Menschenrechtsaktivisten in Berlin, um die sich zuspitzende Menschenrechtskrise im Iran zu thematisieren. Die Konferenz, deren Hauptrede von Maryam Rajavi , der designierten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), gehalten wurde, konzentrierte sich auf die erschreckende Zunahme der Hinrichtungen durch das Klerikerregime und die dringende Notwendigkeit eines entschiedenen Kurswechsels der internationalen Politik – weg von der Beschwichtigungspolitik und hin zur Unterstützung des Kampfes des iranischen Volkes für eine demokratische Republik.

Die Redner verurteilten einstimmig das brutale Vorgehen des Teheraner Regimes gegen seine Bürger, das sie als verzweifelten Versuch werteten, den wachsenden gesellschaftlichen Widerstand zu unterdrücken und Volksaufstände zu verhindern. Es zeichnete sich ein klarer Konsens über die „Dritte Option“ für den Iran ab – einen Weg, der sowohl eine ausländische Militärintervention als auch eine Annäherung an die herrschende Theokratie ablehnt und stattdessen einen demokratischen Wandel befürwortet, der vom iranischen Volk und seiner organisierten Widerstandsbewegung getragen wird.

Frau Maryam Rajavi: Hinrichtungen sind ein Zeichen eines verzweifelten Regimes, das einen Aufstand fürchtet.

In ihrer Rede auf der Konferenz zeichnete Maryam Rajavi ein düsteres Bild der Lage im Iran und hob die Rekordzahl an Hinrichtungen des Regimes als Mittel zur Terrorisierung einer Gesellschaft am Rande des Zusammenbruchs hervor. Allein im Oktober 2025 habe das Regime mindestens 285 Gefangene hingerichtet, darunter sieben Frauen und einen Minderjährigen. Rajavi erklärte, diese Brutalität sei eine direkte Reaktion auf die fundamentale Instabilität des Regimes. Oberster Führer Ali Khamenei sei „umgeben vom Zorn des iranischen Volkes“, das Armut, Korruption und die Verschwendung des nationalen Reichtums für Unterdrückung und Kriegstreiberei satt habe.

Sie betonte, dass das Regime wirtschaftlich zusammenbreche und reformunfähig sei; alle seine Fraktionen seien nur in ihrem Bekenntnis zur Repression vereint. Diese Angst vor Volksaufständen, so argumentierte sie, sei die treibende Kraft hinter der Hinrichtung politischer Gefangener, darunter auch Anhänger der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK), oft nach Scheinprozessen von nur wenigen Minuten Dauer.

Addressing the #HumanRights Conference in Germany
Horrifying massacre of prisoners in Iran and the need for action by the International community
The Iranian Resistance has since long ago called for an international campaign against executions.
Prisoners in 54 prisons have been… pic.twitter.com/f5TyearKDT

— Maryam Rajavi (@Maryam_Rajavi) November 5, 2025

Frau Rajavi rief die internationale Gemeinschaft auf, die Kampagne „Nein zur Hinrichtung“ und die laufenden Hungerstreiks in 54 iranischen Gefängnissen zu unterstützen. Abschließend forderte sie eindringlich ein neues internationales Vorgehen und skizzierte drei konkrete politische Empfehlungen: die Überweisung des Iran-Menschenrechtsdossiers an den UN-Sicherheitsrat, die strafrechtliche Verfolgung der Regimeführung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch universelle Gerichtsbarkeit und die Ausübung von Druck auf Teheran, internationale Beobachter in seine Gefängnisse zu lassen. „Wenn Gefängnisse zu Schlachtfeldern geworden sind, haben die jungen Menschen, die sich erhoben haben, das Recht, ihr Volk zu verteidigen“, erklärte sie und betonte die Legitimität des Kampfes des iranischen Volkes. „Wir kämpfen für eine demokratische Republik und die Souveränität unseres Volkes … Wir wollen unser Land zurückerobern. Wir wollen die Freiheit für unser gefangenes Volk. Und wir werden nicht ruhen, bis dies erreicht ist.“

Deutsche Parlamentarier und Würdenträger bekunden unerschütterliche Unterstützung für den iranischen Widerstand

Carsten Müller, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages

Herr Carsten Müller eröffnete die Konferenz mit einem Gruß an die breite, parteiübergreifende Unterstützung für die iranische Sache und betonte die Dringlichkeit der Lage. Er erklärte, die internationale Gemeinschaft dürfe dem Klerikerregime nicht erlauben, sein Blutvergießen ungestraft fortzusetzen. Herr Müller rückte die Bedrohung durch das Regime auch in den Fokus Deutschlands und enthüllte „aktuelle Erkenntnisse über umfangreiche Geheimdienstaktivitäten des iranischen Regimes in Deutschland“, die sich gegen Unterstützer der Opposition richten und diese schikanieren. Er plädierte nachdrücklich für konkrete Maßnahmen, darunter die Einstufung der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) als Terrororganisation, und fragte: „Ganz ehrlich, welchen Grund gibt es heute noch, diese Einstufung nicht vorzunehmen?“ Befürchtungen einer Instabilität nach dem Sturz des Regimes wies er zurück und erklärte: „Ehrlich gesagt, schlimmer kann es praktisch nicht mehr werden. Und deshalb müssen wir alles in unserer Macht Stehende tun, um dem Widerstand einen erfolgreichen Widerstand gegen das Regime zu ermöglichen.“

Peter Altmaier, ehemaliger deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Peter Altmaier lieferte eine überzeugende Analyse der strategischen Schwäche des Regimes und stellte fest: „Der Iran ist so allein und isoliert wie nie zuvor“, nicht nur vom Westen, sondern auch von den arabischen Staaten. Er bezeichnete das Klerikerregime als „das grausamste Regime der Welt“. Altmaier lobte den von Frau Rajavi vorgestellten Zehn-Punkte -Plan des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) als einzigartigen und praktikablen Fahrplan für einen zukünftigen Iran. Er hob dessen Bekenntnis zu einer säkularen Republik, zur Gleichstellung der Geschlechter und zur Rechtsstaatlichkeit als grundlegende Prinzipien eines demokratischen Staates hervor. „Dieser Zehn-Punkte-Plan ist meines Erachtens einzigartig in der Opposition gegen das Mullah-Regime, weil er eine klare Aussage und ein klares Bekenntnis darstellt“, erklärte er und sicherte der Bewegung, die den Iran in die Gemeinschaft der demokratischen Nationen integrieren will, seine volle Unterstützung zu.

Konferenz- Berlin#Iran: Hinrichtungswelle und verstärkte Geheimdienstaktivitäten in Deutschland – Verantwortung Europas/Deutschlands
Mit MdB Carsten Müller, Bundesminister a.D. Peter Altmaier und erfahrene Diplomaten#StopExecutionsInIran #NCRIAlternative https://t.co/LmSQLsucUT

— Javad Dabiran (@JavadDabiran) November 5, 2025

Dr. Joachim Rücker, ehemaliger Präsident des UN-Menschenrechtsrats

Botschafter Rücker gab einen detaillierten Überblick über den eskalierenden internen Terrorismus des Regimes und stellte fest, dass der Iran mit über 1.400 Hinrichtungen seit Anfang 2025 in eine „neue, extrem düstere Phase“ eingetreten sei. Er betonte, dass es sich hierbei nicht um willkürliche Gewalt, sondern um eine kalkulierte Politik handle. „Die Todesstrafe wird zunehmend systematisch als Machtinstrument eingesetzt. Sie ist kein Zufall, sondern ein bewusstes Mittel politischer Unterdrückung“, erklärte er. Dr. Rücker zeigte sich besorgt darüber, dass Stimmen innerhalb des Regimes das Massaker von 1988 an 30.000 politischen Gefangenen nun offen als „erfolgreiche historische Erfahrung“ bezeichnen, die wiederholt werden solle. Er skizzierte einen Vier-Punkte-Plan für Deutschland und die EU: öffentliche Verurteilung politischer Hinrichtungen, Abschaffung der Todesstrafe als Voraussetzung für jede Verbesserung der Beziehungen, Einstufung der Revolutionsgarden als terroristische Organisation und Verfolgung von Regimefunktionären nach dem Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit.

Martin Patzelt, ehemaliger MdB (2013-2021)

Martin Patzelt schilderte seine persönlichen Erfahrungen und erinnerte an den vereitelten Bombenanschlag des iranischen Regimes im Jahr 2018 auf eine Kundgebung des Nationalen Widerstandsrates Irans (NWRI) in Paris, bei der er sich in der Nähe von Frau Rajavi aufhielt. Er warnte davor, dass das Regime seinen physischen Terror durch eine ausgeklügelte Kampagne aus „Desinformation, Täuschung und Verleumdung“ ergänzt, um die Opposition, insbesondere die Volksmudschahedin (MEK), zu untergraben. Patzelt wies die Vorstellung, Reza Pahlavi sei eine „falsche Alternative“, entschieden zurück und beschrieb ihn als Akteur ohne Programm und gesellschaftliche Basis. Er argumentierte, der NWRI sei „unzweifelhaft die einzige Alternative, die eine Regierung übernehmen und das Land in die freie Welt führen kann“, und appellierte an westliche Entscheidungsträger, sich mit dieser organisierten und tragfähigen demokratischen Bewegung auseinanderzusetzen und sie zu unterstützen.

Detlef Seif, MdB

Detlef Seif, Mitglied des Innenausschusses, begründete seine Unterstützung mit dem universellen Prinzip, dass „die Würde des Menschen unantastbar ist“. Er brachte seinen tiefen Respekt für den Kampfgeist des iranischen Widerstands und dessen Engagement für eine positive Zukunft Irans zum Ausdruck. Seif versprach konkrete Maßnahmen und kündigte an, sich in seinem Ausschuss für die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation einzusetzen. „Wir müssen hier erneut eine Initiative starten, und ich sehe dies heute als meine ganz konkrete Aufgabe an“, bekräftigte er und erklärte: „Es ist inakzeptabel, dass Menschen getötet werden, weil sie eine andere Meinung haben.“

Lesenswerter @Tagesspiegel-Artikel: Der iranische Geheimdienst fährt seine Aktivitäten hoch, um die Schwäche des Terrorstaats zu kaschieren.#Iran-ischer Geheimdienst immer aktiver : Exilopposition beklagt zunehmende Bedrohung in 🇩🇪 #NCRIAlternative https://t.co/Kz9wTckBaj

— Javad Dabiran (@JavadDabiran) November 5, 2025

Dr. Rudolf Adam, ehemaliger Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Dr. Rudolf Adam bot eine umfassendere geopolitische Perspektive und argumentierte, dass langfristiger Frieden im Nahen Osten ohne grundlegende Veränderungen im Iran unmöglich sei. „Wer dem Frieden eine Chance geben will, muss im Iran ansetzen“, erklärte er. Dr. Adam merkte an, dass das Atomprogramm des Regimes zwar einen Rückschlag erlitten habe, dessen Ambitionen aber fort bestünden und nur die Errichtung eines säkularen, liberalen Staates regionale Stabilität gewährleisten könne. Unter Berufung auf John F. Kennedy warnte er: „Wer eine friedliche Revolution unmöglich macht, macht eine gewaltsame Revolution unausweichlich.“ Er bezeichnete den Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI) und dessen Zehn-Punkte-Plan als „vielversprechenden Fahrplan für die Zukunft“ und forderte die westlichen Regierungen auf, sich durch die Stärkung demokratischer Kräfte auf die Zeit nach Khamenei vorzubereiten.

Dr. Ulrich Seidt, ehemaliger deutscher Botschafter

Dr. Ulrich Seidt konzentrierte sich auf die direkten Sicherheitsbedrohungen, die vom iranischen Regime für Deutschland und seine Verbündeten ausgehen. Er zitierte eine gemeinsame Erklärung von 14 westlichen Staaten vom Juli 2025, in der die iranischen Geheimdienste für ihre Pläne, „Menschen in Europa und Nordamerika zu töten, zu entführen und zu belästigen“, verurteilt werden. Er argumentierte, dass eine solche Erklärung nicht nur Worte, sondern auch konkrete Maßnahmen erfordere. Dr. Seidt betonte, dass Sanktionen gegen die Revolutionsgarden ein logischer nächster Schritt seien, und forderte die Bundesregierung auf, aktiv mit dem Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI) zusammenzuarbeiten, um der iranischen Spionage auf deutschem Boden entgegenzuwirken. „Hier sind unmittelbare deutsche Interessen betroffen, und die Bundesregierung ist verpflichtet, aktiv dagegen vorzugehen und nicht nur Erklärungen abzugeben“, schloss er.

Sandra Weeser, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages (2017-2025)

Sandra Weeser würdigte den unermüdlichen Einsatz der Unterstützer des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), die seit Jahren unermüdlich vor dem Deutschen Bundestag demonstrieren. Sie zeigte sich entsetzt über die Hinrichtungszahlen und hob den Fall von Zahra Tabari hervor , einer 67-jährigen Mutter, die nach einem nur zehnminütigen Prozess zum Tode verurteilt wurde, weil sie angeblich ein Transparent mit der Aufschrift „Frau, Widerstand, Freiheit“ gezeigt hatte. Weeser appellierte an die europäischen Regierungen, die bisherige Praxis mit Teheran aufzugeben und einen Stopp der Hinrichtungen sowie die Freilassung politischer Gefangener zu festen Bedingungen für jegliche diplomatische Bemühungen zu machen. Sie erklärte: „Unsere Solidarität gilt dem Volk, nicht den Mächtigen.“

#Berlin: Conference on #Iran – human rights, change, &Europe’s responsibility. 2 focal points: 1) unprecedented wave of executions in Iran; 2) intensified MOIS/intelligence activities against the opposition & supporters of the Resistance in 🇩🇪. #StopExecutionsInIran… pic.twitter.com/2gStqUQWI1

— Javad Dabiran (@JavadDabiran) November 5, 2025

Alexander Engelhard, MdB

Alexander Engelhard äußerte seine Bewunderung für den Mut der iranischen Aktivisten und hob deren unermüdliche Präsenz vor dem Bundestag bei Wind und Wetter hervor. Er betonte, dass „Wegschauen keine Lösung ist“ und sicherte ihnen seine volle Unterstützung im Kampf gegen das Unrecht im Iran zu. „Es ist beeindruckend, wie diese Menschen ihr Leben für die Freiheit im wahrsten Sinne des Wortes riskieren und welchen Mut sie dabei beweisen“, sagte er. „Ich bin in Gedanken bei Ihnen und hoffe, dass wir bald eine gute Lösung finden werden.“

Thomas Lütze, ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages (2009-2025)

Herr Thomas Lütze kritisierte die mangelnde Berichterstattung der deutschen Medien über die Menschenrechtsverletzungen im Iran. Er erinnerte sich an einen kürzlich ausgestrahlten Fernsehbericht über iranischen Safran, in dem die internationalen Sanktionen ausschließlich im Zusammenhang mit dem Atomprogramm thematisiert wurden, ohne Hinrichtungen oder Menschenrechtsverletzungen auch nur zu erwähnen. Er betonte die Notwendigkeit einer besseren Information der Öffentlichkeit und erklärte, die Tatsache, dass „allein im Iran mehr Todesurteile vollstreckt werden als in allen anderen Ländern der Welt zusammen … muss Schlagzeilen machen.“

Dr. Massoumeh Bolourchi, NCRI-Vertreterin in Deutschland

Dr. Massoumeh Bolourchi dankte den Ehrengästen für ihre Unterstützung und bekräftigte die wachsende Stärke des organisierten Widerstands im Iran. Sie betonte, dass Hinrichtungen das wichtigste Mittel des Regimes zum Machterhalt seien, und forderte internationalen Druck, um UN-Menschenrechtsbeobachtern Zugang zu iranischen Gefängnissen zu gewähren. Die Entschlossenheit der Bewegung unterstreichend, erklärte sie: „Unser Widerstand ist eine unabhängige Bewegung … Wir werden keine Opfer scheuen für die Freiheit unseres Volkes. Darauf haben wir uns geschworen, und darauf sind wir stolz.“

Thousands are currently facing execution in Iran.
Among them are many young people, whose only "crime" was standing up for freedom, equality, and justice.
Their courage is being punished with death.

We say no to executions and no to oppression.

Stand with us – by their side -… pic.twitter.com/DrzZMAOjsV

— Youth for Iran (@YouthforIran_) November 5, 2025

Iranische Aktivisten berichten persönlich von der Brutalität des Regimes im In- und Ausland

Die Konferenz beinhaltete auch eindringliche Zeugenaussagen von Mitgliedern der iranischen Gemeinde in Deutschland, deren persönliche Geschichten die Grausamkeit des Regimes deutlich vor Augen führten. Sie berichteten vom generationenübergreifenden Kampf um Freiheit und den Versuchen des Regimes, abweichende Meinungen selbst auf deutschem Boden zu unterdrücken.

Hanif Mahoutchian , ein Jurist, dessen Familienangehörige wegen Unterstützung der PMOI hingerichtet wurden, enthüllte die beispiellose Intensivierung der Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes in Deutschland. Er schilderte detailliert eine Kampagne von Drohungen – darunter Mord, Entführung und Folter von Familienangehörigen im Iran –, die darauf abzielte, Aktivisten einzuschüchtern und sie zur Spionage gegen die Opposition zu zwingen. Er enthüllte außerdem, dass in einem laufenden Schauprozess in Teheran gegen 104 Mitglieder des iranischen Widerstands ein Richter direkt drohte, „diese Hinrichtungen eigenständig in Europa durchzuführen“. Daraufhin forderte Mahoutchian die Ausweisung aller Spione des Regimes und die Schließung seiner diplomatischen Vertretungen, die er als „Zentren von Terrornetzwerken“ bezeichnete.

Die Psychotherapeutin Sahar Sanaei erzählte von ihrer tragischen Familiengeschichte. Ihr Vater wurde vom Regime getötet, als sie zwei Jahre alt war, und zwei Onkel wurden als Teenager hingerichtet. Sie verband ihren persönlichen Verlust mit dem kollektiven Kampf und sagte: „Heute sehen Sie hier im Saal Opfer, die sich aus Liebe zu Freiheit und Gerechtigkeit dem Widerstand angeschlossen haben. Und für uns ist der demokratische Wandel die einzige Option.“

Sanya Mohammadi , eine 22-Jährige, die ihre Kindheit im Iran mit einem politischen Gefangenen als Vater verbrachte, sprach über die Hoffnungslosigkeit, die das Regime insbesondere Frauen und Jugendlichen aufzwingen will. Sie erklärte, wie ihr die „Aktivitäten des iranischen Widerstands trotz der Angst viel Mut und Hoffnung gaben“. Sie dankte den deutschen Würdenträgern für ihre Solidarität und betonte, dass deren Unterstützung die Menschen im Iran, die weiterhin für ihre Grundrechte kämpfen, zutiefst ermutigt.

Die Berliner Konferenz schloss mit einer einhelligen Botschaft: Die Praxis des iranischen Regimes, Massenhinrichtungen durchzuführen, ist ein Zeichen tiefer Schwäche, nicht Stärke. Die Redner forderten gemeinsam ein Ende der gescheiterten Beschwichtigungspolitik und appellierten an die westlichen Regierungen, sich entschieden an die Seite des iranischen Volkes zu stellen. Indem die internationale Gemeinschaft das Recht des iranischen Volkes auf Widerstand gegen Tyrannei anerkennt und dessen organisierte, demokratische Alternative im Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI) unterstützt, kann sie dazu beitragen, den Weg für ein freies, säkulares und demokratisches Iran zu ebnen, das ein Partner für globalen Frieden und Sicherheit sein wird.