NWRI – Am 9. Mai antwortete Hassan Qashqavi, Sprecher für das Außenministerium des Iranischen Regimes, auf die weit verbreiteten internationalen Proteste gegen die sich verschlechternde Menschenrechtssituation im Iran und die zunehmende Tendenz von willkürlichen Hinrichtungen, insbesondere der Hinrichtung von Minderjährigen. Er verteidigte diese Strafen und sagte: "Wir haben ernsthafte Unterschiede mit dem Westen über die Definition von Demokratie, Menschenrechten und der Redefreiheit … Wir haben sogar sehr ernste Probleme über Themen wie Hinrichtungen. … In diesem Jahr hat Amnesty International gesagt, dass die Gesamtzahl der Toten 3.000 Personen übersteigt. … Diese sind ernste Menschenrechtsdiskussionen."
Qashqavi trug bei: "Was wir sagen ist, dass unsere kulturellen Grundsätze verschieden sind. … Sie glauben, dass Hinrichtungen falsch sind. … Wo ist der Unterschied zwischen Bombardierungen und einem Exekutionskommando? Bombardierungen sind Massenhinrichtungen und häufiger als Exekutionskommandos. Menschen über 18 und unter 18 Jahren werden ohne Prozess bombardiert."
Der Sprecher des Außenministeriums der Mullahs konnte seine Wut über die Welle von internationalen Protesten gegen Menschenrechtsverletzungen im Iran nicht verbergen und sagte: "Was ist der Zweck von Kampagnen, Unterschriften und den Protesten vor Botschaften gegen Hinrichtungen? … Warum ziehen sie die Statistik des Amnesty International über Hinrichtungen in Betracht? Dieses sind grundlegende Argumente und nicht einfache Sachen, die leicht zwischen uns und dem Westen aufgelöst werden können."
Getrennt davon wies Alireza Jamshidi, der Justizsprecher der Mullahs, auf den internationalen Druck hin, die Hinrichtungen im Iran zu beenden, verteidigte die Fortführung solcher Strafen und sagte: Hinrichtungen sind in unseren Gesetzen eingeschlossen. … wir werden ausführen, was in unseren Gesetzen, besonders durch den Islamischen Code, festgesetzt worden ist und dem gegenüber wir verpflichtet sind (Staatliches Fernsehen, am 9. Mai 2009).
Diese Bemerkungen demonstrieren, dass in seiner Endphase der Regentschaft der einzige Weg für das klerikale Regime den populären Widerstand gegen sein Regime zu bekämpfen darin besteht, grausame und mittelalterliche Strafen durchzuführen.
Die ausführliche und eindeutige Unterstützung des Iranischen Regimes für systematische und grausame Menschenrechtsverletzungen macht dringend die Vorlage des Dossiers über Menschenrechtsverletzungen im Iran vor dem UN-Sicherheitsrat nötig, damit bindende Maßnahmen gegen den religiösen Faschismus im Iran verabschiedet werden. Das klerikale Regime ist ein Schandfleck der heutigen Menschheit und hat keine Berechtigung für eine Gesellschaft des 21. Jahrhunderts; sie muss von der internationalen Gemeinschaft gemieden werden.
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Ira
11. Mai 2009
Foto: Delara Darabi, 23, wurde am 1. Mai 2009 trotz weltweiter Proteste der internationalen Opposition gehängt. Ihre Hinrichtung schockierte alle freiheitsliebenden Menschen in der Welt. Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran, beschrieb die Hinrichtung der der Frau, die zum Tatzeitpunkt 17 Jahre alt war als Zeichen der Frauenverachtung, der Brutalität und des Barbarei des mittelalterlichen Regimes im Iran. Sie bat die internationale Gemeinschaft, dieses beispiellose und abscheuliche Verbrechen zu verurteilen.