In einer Pressekonferenz am Donnerstag, dem 6. September, haben prominente Redner im Unterhaus des VK, darunter auch einzelne Mitglieder davon, die Aktionen des iranischen Regimes und die dringende Notwendigkeit erörtert, das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als terroristische Organisation einzustufen.
Bei der Konferenz sprachen Hossein Abedini, der das Büro des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) im VK vertritt, Bob Blackman, Parlamentsmitglied für die Konservative Partei, David Jones, Parlamentsmitglied für die Konservative Partei, und Steve McCabe, Parlamentsmitglied für die Labour Partei.
Hossein Abedini, der wie gesagt das NWRI Büro im VK vertritt, hob die bedenklichen Bemühungen des iranischen Regimes hervor, Dissidenten zu unterdrücken und die demokratische Alternative zu beseitigen. Er lieferte Informationen über die Versuche des Regimes, Sanktionen zu umgehen und Zugang zu globalen Märkten zu bekommen, und betonte die Notwendigkeit, international Maßnahmen zu ergreifen, um diese Aktivitäten entgegen zu treten und das Regime zur Verantwortung zu ziehen.
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Bob Blackman, ein Mitglied des Parlaments, unterstrich die Bedeutung der Enthüllungen, die vom NWRI angeführt worden sind, und die persönlichen Risiken, die einzelne Personen auf sich nehmen, um Informationen über das iranische Regime zu sammeln und in Umlauf bringen. Er betonte, dass das iranische Regime aktiv die Sanktionen zu umgehen sucht und Zugang zu globalen Märkten bekommen will, um Milliarden Dollar anzuhäufen für die Unterstützung von Terrorismus in der ganzen Welt, was nicht nur für das VK eine Bedrohung darstellt, sondern für alle, die Freiheit und Demokratie wertschätzen.
Herr Blackman legte Wert darauf, dass kollektive Aktionen mit internationalen Verbündeten wesentlich seien, um diese Aktivitäten zu bekämpfen, besonders in Ländern, durch die das Regime seine Gelder leitet. Er rief zu strengen Maßnahmen auf gegen Front Firmen, die an diesen widerrechtlichen Aktivitäten beteiligt sind.
https://x.com/DowlatNowrouzi/status/1699473381844820390?s=20
Zudem warnte Herr Blackman vor den Gefahren einer fragmentierten Opposition und ermutigte Einigkeit unter denen, die die Freiheit unterstützen, wobei er besonders den NWRI herausstellte und die Organisation der Volksmudschahedin Iran (PMOI) als primäre Quellen des Widerstands im Iran.
Im Vereinigten Königreich müsse etwas unternommen werden zusammen mit Verbündeten, nicht isoliert. Dazu gehöre die Kooperation mit den Vereinten Nationen und besonders mit den Vereinigten Staaten. Sanktionen und Strafverfolgung von Personen, die mit Teheran zusammenarbeiten, um die Sanktionen zu umgehen, seien notwendig.
Das ganze IRGC als terroristische Organisation einzustufen sei lebenswichtig, weil die derzeitigen Sanktionen vom Regime umgangen werden. Herr Blackman forderte die englische Regierung zum Handeln auf und dazu, etwas Ähnliches zu tun wie die Einstufung der Wagner Gruppe und das IRGC für seine Aktionen verantwortlich zu machen.
Herr Blackman hob auch die Bedeutung fortlaufender Bemühungen des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen hervor, zu ermitteln und das gewaltsame Vorgehen von Dissens und Widerstand zu dokumentieren. Diejenigen, die für Mord und Folter im Iran verantwortlich sind, müssen vor internationale Gerichte gestellt werden. Er äußerte sich besorgt darüber, dass einzelne Personen im VK ins Visier genommen werden, und über Teherans Versuche, die Opposition zum Schweigen zu bringen, Druck auf Journalisten auszuüben, die über iranische Angelegenheiten berichten. Er nannte dies einen Makel für Demokratie und Freiheit.
David Jones, ein anderes Parlamentsmitglied, spielte ein zentrale Rolle bei der Eröffnung der Konferenz und auch er wandte sich an die Zuhörerschaft. Er betonte die dringende Notwendigkeit, Sanktionen gegen das IRGC und das iranische Regime zu verhängen, wobei internationale Kooperation wichtig sei, um die Bedrohungen durch das Regime abzuwenden.
Herr Jones erörterte die Bemühungen des Regimes, Sanktionen zu umgehen, und die Notwendigkeit umfassender Sanktionen gegen das IRGC.
https://x.com/gobadi/status/1699369693520203827?s=20
Steve McCabe, auch Parlamentsmitglied, folgte auf Bob Blackman und äußerte seine Wertschätzung für Hossein und für die Bemühungen des NWRI, die Aktionen des IRGC offenzulegen.
Herr McCabe verwies auf die Rolle des IRGC bei der Unterdrückung der Zivilgesellschaft und der Freiheit im Iran, ebenso auf seine Anstrengungen, den NWRI zu zerstören und Maryam Rajavi zu bedrohen, wegen ihrer demokratischen Alternative.
Herr McCabe stellte auch den wachsenden Einfluss des IRGC auf die iranische Wirtschaft heraus und er sieht es als wichtig an, entsprechende Gesetze gegen Wirtschaftsverbrechen und für Transparenz zu erlassen, um etwas gegen solche Organisationen zu tun. Er zog auch eine Parallele zwischen der Ächtung der Wagner Gruppe in Russland und der Notwendigkeit, das IRGC entsprechend einzustufen. Er äußerte sich besorgt über die Aktivitäten des IRGC im VK, darunter Mordversuche, Angriffe auf Journalisten und die Bedrohung von Parlamentsmitgliedern.
Die Konferenz hob die dringende Notwendigkeit hervor, das IRGC als terroristische Organisation einzustufen, und rief zu internationaler Kooperation auf, um sich mit den Aktionen des iranischen Regimes zu befassen. Sie unterstrich, dass es geboten sei, etwas zu tun, um Freiheit, Demokratie und globalen Frieden zu schützen.
https://x.com/DavidJonesMP/status/1698256202671513958?s=20