Von Saeid Yeganeh
Oberbayerisches Volksblatt OVB – Angelika Graf (SPD) aus Rosenheim und zwei weitere Bundestagsabgeordnete wollen in den Iran reisen. Dies ist eine falsche Reise in einer falschen Zeit.
Churchill sagte: “Beschwichtigen heißt, ein Krokodil zu füttern, in der Hoffnung, dass es einen zuletzt frisst.” Und Konrad Adenauer: “Der sicherste Weg, einen Tiger zu versöhnen, besteht darin, sich selbst von ihm verschlingen zu lassen.”
Die Sanktionen gegen Iran werden laufend verschärft. Im US-Gerichtsprozess wird Iran des Staatsterrorismus beschuldigt. Im Iran stehen Massenhinrichtungen weiter auf der Tagesordnung.
Das Regime hat mit der Reformsuggestion den Westen getäuscht. Die Ereignisse der letzten drei Jahrzehnte haben deutlich gemacht, dass es unter diesem höllischen System “Velayat-e Faqih” – totale Herrschaft des obersten Rechtsgelehrten – eine Reform niemals geben kann, selbst wenn die Beschwichtigungspolitik die Entwicklung in diese Richtung treiben wollte. Im Gegenteil, diese Politik hat den Machthabern in Teheran einen wertvollen Zeitgewinn eingebracht, den sie zur Entwicklung von Atomwaffen nutzten. Der geistliche Führer im Iran ist de jure allmächtig, er steht über der Verfassung. Diese lässt – wie in einem Teufelskreis – für Reformen keinen Spielraum. Eine Reform ist im Iran vor einer Änderung des Systems im Ganzen ausgeschlossen.
Egal wofür und mit welchem Hintergrund eine solche Reise stattfinden soll, sie ist nicht zu rechtfertigen. Nicht nur die iranische Bevölkerung und Opposition, sondern auch die Exiliraner in Deutschland und mehrere hundert Parlamentarier und Politiker in der EU verurteilen die Reise aufs Schärfste.
http://www.ovb-online.de/leserbriefe/iran-reise-verurteilt-2580853.html