Das iranische Regime wird „auf lange Sicht ein destabilisierender Faktor“ im Mittleren Osten sein. Das sagte am Dienstag ein hochrangiger US Kommandeur.
General Joseph Votel, der Leiter des US Zentralkommandos (CENTCOM) im Mittleren Osten, machte die Äußerungen vor dem Komitee für die Kontrolle des Verteidigungsministeriums im Repräsentantenhaus.
Er sagte:“ Die Bemühungen des iranischen Regimes sind nicht nur auf die Unterstützung der Houthis im Jemen beschränkt. Es strebt eine regionale Hegemonie an und es zeigt seinen destruktiven Einfluß qualitativ und quantitativ und es baut seine Kapazitäten, seinen Anlagen und die Unterstützung vom mehreren Gruppen aus, um den Druck zu erhöhen und andere Länder in der Region zu bedrohen.“
Der Iran unterstützt mehrere terroristische Gruppen im gesamten Mittleren Osten, darunter die Hisbollah, Hamas und sogar Al – Kaida. Er ist somit auch ein Sponsor von ISIS. Votel warnte davor, dass ISIS weit davon entfernt ist, in Syrien besiegt zu sein.
Er sagte:“ Die Reduktion des physischen Kalifats ist eine großartige militärische Errungenschaft, aber der Kampf gegen ISIS und den gewalttätigen Extremismus ist bei weitem noch nicht beendet und unsere Mission bleibt bestehen.“
Der Iran nutze „gewalttätige extremistische Gruppen“, um Chaos im Mittleren Osten zu verbreiten, Kontrolle zu erlangen und von den steigenden nationalen Spannungen abzulenken. Er feuert auch die Bürgerkriege in Syrien und im Jemen an. Votel sagte weiter, dass die USA daran arbeiten, die Aktionen des Regimes einzudämmen.
Votel sagte:“ Wenn man gegen die regionalen Konflikte kämpfen will, dann kommt man unweigerlich mit dem iranischen Regime in Konflikt….Wir arbeiten mit unseren Partnern eng zusammen, um diese Organisationen zu stören und um sicher zu stellen, dass sie nicht genug Möglichkeiten haben, unser Land und die Länder unserer Partner anzugreifen. Unsere langjährige Partnerschaft mit den Ländern in der Region ist dabei elementar wichtig.“
Seine Aussagen machen deutlich, dass die USA, zusammen mit anderen Nationen, den diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf den Iran erhöhen müssen.
Dem Iran muss seine Finanzierung entzogen werden. Er nutzt seine Einnahmen für die Finanzierung von Terrorismus, Krieg und Raketenprogramme. Die steigenden Sanktionen verhindern auch, dass das Regime ungehindert am Atomwaffenprogramm arbeiten kann und seine Menschenrechtsverletzungen so wie seine regionalen Einmischungen fortsetzt. Das betrifft auch die Länder, die am Atomdeal mit dem Iran festhalten, wie Großbritannien, China, Russland, Frankreich und Deutschland. Sie müssen sich aus ihm zurück ziehen.
Es bedeutet auch, dass die Diplomaten des Regimes aus diesen Ländern ausgewiesen werden und dass man die eigenen Diplomaten aus dem Iran abzieht. Die iranischen Diplomaten sind an mehreren terroristischen Anschlagsplänen in Europa beteiligt gewesen, vor allem im letzten Jahr.
All das hilft dem iranischen Volk bei seinem Weg zum Regimewandel. Dies ist sein wahrer Wunsch. Die Gründung einer Demokratie im Iran.