Saturday, December 10, 2022
StartInitiativenInternationale UnterstützungIran: Zeit für den Wandel, denn Millionen schreien nach Freiheit

Iran: Zeit für den Wandel, denn Millionen schreien nach Freiheit

Iran: Zeit für den Wandel, denn Millionen schreien nach FreiheitNWRI – Die folgende Erklärung wurde von einer durch das Britische Parlamentarische Komitee für Freiheit im Iran organisierten parlamentarischen Konferenz unter der Leitung von Lord Corbett of Castle Vale abgegeben. Die Konferenz fand am Dienstag, dem 20. Juni, im Parlament des Vereinigten Königreichs statt. Daran nahmen mehrere Parlamentarier und Persönlichkeiten der drei größten politischen Parteien teil:
 ‘Iran: Zeit für den Wandel, denn Millionen schreien nach Freiheit’

Iran: Zeit für den Wandel, denn Millionen schreien nach FreiheitNWRI – Die folgende Erklärung wurde von einer durch das Britische Parlamentarische Komitee für Freiheit im Iran organisierten parlamentarischen Konferenz unter der Leitung von Lord Corbett of Castle Vale abgegeben. Die Konferenz fand am Dienstag, dem 20. Juni, im Parlament des Vereinigten Königreichs statt. Daran nahmen mehrere Parlamentarier und Persönlichkeiten der drei größten politischen Parteien teil:

Iran: Zeit für den Wandel, denn Millionen schreien nach Freiheit

 ‘Iran: Zeit für den Wandel, denn Millionen schreien nach Freiheit’

Etwa 20 bekannte Abgeordnete (von den drei größten politischen Parteien in beiden Häusern) sprachen auf der Konferenz, die am 20. Juni 2006 im Moses Raum des Oberhauses stattfand.

Die Konferenz wurde von Lord Corbett of Castle Vale (Vorsitzender des Britischen Parlamentarischen Komitees für Irans Freiheit) geleitet. Zu weiteren Rednern gehörten: Rt. Hon. Lord Renton, KBE, QC, TD, DL; Rt. Hon. the Lord Archer of Sandwell, QC; Lord Taverne, QC; Rt. Hon. the Lord Waddington, QC; Rt. Hon. the Lord Fraser of Carmyllie; Lord Alton of Liverpool; Lord Clarke of Hampstead; Professor Lord Turnberg; Lord King of West Bromwich; die Abgeordnete Andrew Mackinlay, Jim Dobbin, Dr. Ian Gibson, David Drew, und die Repräsentantin des Vereinigten Königreiches im Nationalen Widerstandsrat Iran, Frau Dowlat Nowrouzi.

Die Konferenz fand am 25. Jahrestag des iranischen Volksaufstandes gegen den religiösen Faschismus der Mullahs statt. An diesem Tag sind in Teheran 500.000 und landesweit Hunderttausende Iraner auf die Straße gegangen, um gegen die theokratische Unterdrückung zu protestieren und Freiheit zu fordern. Als Antwort eröffnete das iranische Regime das Feuer auf die Demonstranten, tötete und verwundete Hunderte. In einem Video wurden die beschriebenen Protestszenen vorgeführt und mit den Wellen der regimekritischen Proteste in der ersten Hälfte dieses Jahres im Iran verglichen.
Zur gleichen Zeit vertrat die Konferenz die Ansicht, dass die Mullahs bei dem Versuch, die Aufmerksamkeit von den internen Krisen abzulenken, vor allem im Irak dazu übergegangen seien, Fundamentalismus und Terrorismus zu exportieren und parallel dazu hartnäckig ihr Atomwaffenprogramm zu verfolgen. Es wurde auf die jüngsten Funde der IAEA Bezug genommen, durch die waffenfähiges Uranium in Lavizan bei Teheran festgestellt wurde. Der Nationale Widerstandsrat Iran hatte bereits lange vorher darauf aufmerksam gemacht.

Im Bezug die „verfehlte Politik" seitens der britischen Regierung und der EU gegenüber dem iranischen Regime, stellte die Konferenz fest, dass die europäische Politik dem Iran gegenüber mit der Aufnahme der PMOI in die Liste der terroristischen Organisationen erheblich geschwächt wurde. Anstelle eine Abschwächung im Iran zu erreichen, wurden die radikalsten Kräfte des iranischen Regimes mobilisiert, weil die ernsthafteste Bedrohung des Regimes gelähmt war. Im Parlament herrscht die weit verbreitete Ansicht vor, dass das Verbot der PMOI politisch motiviert war.

Deshalb betonte die Konferenz auch die Bedeutung der Entscheidung des Pariser Oberverwaltungsgerichts vom Freitag, dem 17. Juni, mit der Restriktionen gegen Maryam Rajavi, der vom NWRI gewählten Präsidentin, und anderer Mitarbeiter des NWRI aufgehoben wurden. Mit der Aufhebung der Restriktionen wurde der falsche Charakter der Anschuldigungen gegen die PMOI offensichtlich.

Es wurde ebenfalls bekannt gegeben, dass Lord Carlisle of Berriew, QC, in seinem Bericht über das Terrorismus-Gesetz 2000 unabhängige Kritiker von Terrorismusgesetzen benannt hatte, die darauf Bezug nahmen, dass die PMOI ein Beispiel dafür sei, dass die britische Regierung hinsichtlich des Verbots gelegentlich nicht flexible genug sei, um ihre Haltung der veränderten Lage in der Welt anzupassen. Im Bezug auf die beachtliche parlamentarische Unterstützung der PMOI in allen im Parlament vertretenen Parteien, stellt Lord Carlisle fest, das er sicher sei, dass die Regierung „ernsthaft überprüfen werde, ob das Verbot der PMOI weiter aufrecht erhalten werden soll."

Lord Corbett of Castle Vale bezog sich auf die Flut von neueren Demonstrationen im Iran und sagte: "Unterdrückung und Verstärkung der Unterdrückung sind ein klares Signal der Schwäche des Regimes und nicht seiner Stärke". Rt. Hon. the Lord Waddington, QC sagte: "Die Zeit für eine harte Linie dem Iran gegenüber ist gekommen. Wir beginnen mit der Anwendung von umfassenden Sanktionen gegen das Regime und der Aufhebung des Verbots der PMOI."

Rt. Hon. the Lord Archer of Sandwell, QC beschreibt das iranische Regime als die "Spinne im Netz des internationalen Terrorismus". Der Abgeordnete Andrew Mackinley hob hervor, dass 5,2 Millionen Irakis eine Erklärung zur Unterstützung der Rehabilitierung der PMOI unterschrieben haben und bestätigten, dass die PMOI das größte Hindernis für die Verbreitung des islamischen Fundamentalismus in ihrem Land sei.

Die Konferenz ist davon überzeugt, dass die Gefahr immer mehr größer werde, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelange und militärische Konflikte in der Region auslösen könne, wenn der Westen das iranische Regime in Teheran weiter beschwichtige und ihm Konzessionen einräume. Deshalb forderte die Konferenz den UN Sicherheitsrat auf, Sanktionen zu ergreifen und dem iranischen Regime und seinen Vertretern weitere bindende Maßnahmen aufzuerlegen. Der demokratische Wandel im Iran durch das iranische Volk und seinen Widerstand ist die einzige Möglichkeit, den Frieden und die Stabilität im Mittleren Osten zu sicheren.