In den letzten Tagen des Mai beging das herrschende Establishment der Kleriker den ersten Jahrestag des Todes des früheren Präsidenten des Regimes Ebrahim Raisi mit, wie die staatlichen Medien es verlauten ließen, mehr als 120 000 Gedenk-Ereignissen im ganzen Land. Die Zahl verblüfft – nicht wegen der logistischen Waghalsigkeit in einer Nation, die in wirtschaftlicher Verzweiflung steckt, sondern weil sie ein Regime offenbart, das sich seiner Legitimität so wenig sicher ist, dass es die Trauer in ein politisches Theater kleidet und einen mehr als umstrittenen Präsidenten in einen nationalen Märtyrer verwandelt.
Die offizielle Botschaft – die hauptsächlich vom Obersten Führer Ali Khamenei vermittelt wurde – porträtiert Raisi als bescheidenen Diener des Volkes, einen hingebungsvollen Revolutionär, der mit Mitgefühl, Integrität und Selbstlosigkeit regiert hat. Seine Ablehnung gegen direkte Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten wird als Beweis seiner unerschütterlichen ideologischen Treue gelobt. Seine „stundenlange“ und „unermüdliche“ Arbeit wird als Zeichen seiner spirituellen Überlegenheit präsentiert. Und was das Entscheidendste ist: sein Erbe wird als emblematisch für die ungebrochene Stärke der Diktatur evoziert.
Dennoch gibt es unterhalb der Lobgesänge und der orchestrierten Trauer ein anderes Narrativ – eines, das schwieriger öffentlich zum Ausdruck zu bringen und gleichwohl noch schwieriger zu unterdrücken ist. Raisi ist im Inland und international weniger für sein Mitgefühl bekannt als für seine Rolle bei den Massenhinrichtungen von 1988 von politischen Gefangenen, eine Episode, die ihm den Spitznamen des „Schlächters von Teheran“ einbrachte. Seine Amtszeit fiel zusammen mit den brutalen Niederschlagungen der Proteste von 2019 und der landesweiten Aufstände, die vom Tod von Mahsa Amini in Polizeigewahrsam ausgelöst worden sind. Für viele Iraner bringt der Name Raisis nicht Dienst, sondern Repression in Erinnerung. Dass diese Wahrheit bis in die Berichterstattung der staatlichen Medien – wo manche Offizielle zugaben, dass er „Ayatollah Edaam“ (Ayatollah Hinrichtung) genannt wurde – Eingang fand, spricht Bände über die Spannung zwischen der Herstellung eines suggerierten Bildes und wahrer Aussage im heutigen Iran.
Ebrahim Raisi, a vital member of the “Death committee” in the 1988 massacre of 30,000 political prisoners in #Iran, is scheduled to speak at the #UNGA on September 19. It's crucial to hold him accountable. @CFR_org#ProsecuteRaisiNOW pic.twitter.com/P3og0YdvhP
— NCRI-FAC (@iran_policy) September 18, 2023
Das schiere Ausmaß der Gedenk Kampagne bringt etwas mehr zum Vorschein als Trauer: einen gemeinsam unternommenen Versuch, wieder Furcht aufkommen zu lassen, die zersplitterten Sicherheitskräfte zu vereinigen und die ideologische Kontrolle wieder sicherzustellen. Berichte aus dem Inneren des Iran deuten darauf hin, dass das Regime eine bedeutende Erosion der Loyalität im Personal auf der mittleren Ebene der Revolutionsgarden und Basidsch Kräfte erlebt – einst seine verlässlichsten Instrumente der inneren Machterhaltung. In diesem Zusammenhang soll Raisi wieder zum Markenzeichen verwendet werden, und er gilt dabei nicht als gefallener Präsident, sondern als revolutionäre Ikone, die die wankenden Mannschaften beleben und die Dissidenten demoralisieren soll. Die Botschaft ist ganz unverblümt: der Weg zur Macht führt über Gehorsam, Aufopferung und, wenn nötig, Blutvergießen.
Dieses Bemühen, Raisi zu mythologisieren, fällt zudem in eine Zeit ausgesprochener innerer Brüchigkeit. Nach Jahren zermürbender Sanktionen, erheblicher Inflation und sich vertiefender sozialer Unzufriedenheit sieht sich die Diktatur der Kleriker vor etwas, das vielleicht die schärfste Legitimationskrise seit 1979 ist. Khameneis wiederholte Schmähungen wahrgenommener Feinde – Oppositionsgruppen, die USA und die europäischen Regierungen – dienen weniger der strategischen Positionierung als der rituellen Vergewisserung, um eine zersplitterte Elite zusammenzuhalten. In einem vielsagenden Eingeständnis meinte Raisi selbst einmal, dass „keine der Unruhen in den vier Jahrzehnten aufgetreten sei, ohne dass eine Spur zu den Mudschahedin geführt“ habe, womit er die Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK) meinte.
Und dann gibt es auch noch die Frage der Kosten. Kritiker im Establishment des Iran selber – darunter der frühere Vernehmer, der sich in einen Aktiviten der reformistischen Medien verwandelt hat, Abbas Abdi – der offen die Frage stellte, warum riesige Summen für die Glorifizierung Raisis ausgegeben würden, wenn Millionen Iraner mit Armut und ungewisser Versorgung mit Nahrungsmitteln konfrontiert sind. „Sie möchten 120 000 Zeremonien abhalten“, schreibt Abdi, „aber sie können keine 120 positive Zeilen über seine Präsidentschaft zusammenbringen“. Solche Äußerungen in staatlich zugelassenen Medien zeigen den sich erweiternden Riss in der politischen Klasse – eine Debatte nicht über den moralischen Kompass des Regimes, sondern über seine Überlebensstrategie.
Watch and judge how this state official admits that #Iran's regime is suffering from an all time low morale at the level of its @religious ranks pic.twitter.com/Ra3I2HZocV
— NCRI-FAC (@iran_policy) February 7, 2024
Dass das Überleben mehr und mehr am Schauspiel hängt. Riesige Poster, choreographierte Prozessionen und Beiträge im Fernsehen werden benutzt als Ersatz für politische Legitimität. Das Ziel ist dabei, der Öffentlichkeit eine Entschlossenheit zu signalisieren, die weniger ehrfürchtig bewundert als ermüdend ist – und internationale Beobachter beeindrucken soll, die fälschlich Massenmobilisation für massenhafte Unterstützung nehmen.
Dennoch ist der Widerspruch offensichtlich. Ein Staat, der auf die Festigkeit seiner Fundamente vertraut, braucht nicht knappe Ressourcen dafür aufwenden, um zu beweisen, dass seine gefallenen Führer beliebt gewesen seien. Ein solcher Staat braucht seine Bürger nicht daran zu erinnern – und das immer wieder – , dass Hinrichtungen die geheime Sprache des Regierens ist. Ganz gewiss hätte er es auch nicht nötig, einen Mann heiligzusprechen, den Millionen mit Repression in Verbindung bringen und nicht Ehrerbietung zollen.
Was die Diktatur der Kleriker Gedenken nennt, das sieht ein großer Teil des Publikums als Zwang. In Städten im ganzen Iran – in Teheran, Isfahan, Ahwas, Maschhad und anderswo – haben junge Iraner Verhaftung, Folter und Tod riskiert, indem sie Abbildungen von Raisi in Brand setzten und sein Denkmäler beschädigten. Das waren keine vereinzelten Akte des Wandalismus, es sind absichtliche und mutige Aussagen einer Generation, die sich weigert, zu vergessen, wofür Raisi stand.
Letzten Endes offenbart die massenhafte Glorifizierung Raisis weniger etwas über die Macht des Regimes als über seine Panik. Es war keine Zurschaustellung von Selbstvertrauen, sondern ein Spektakel der Furchteinflößung – das auf Abweisung, nicht auf Ehrerbietung traf. Ein Spiegelbild der Verzweiflung – aufpoliert, ja, aber unverkennbar in Scherben.