Wednesday, November 30, 2022
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Amnesty International: Der Irak plant für die Exil-Iraner, die im Lager Ashraf leben, eine unsichere Zukunft

NWRI – In ihrem Jahresbericht enthüllt und verurteilt Amnesty International die systematische Menschenrechtsverletzung im Iran und die Folter an politischen Gefangenen, ebenso den Einsatz von Hinrichtungen als Mittel der politischen Unterdrückung seitens der religiösen Diktatur, die den Iran beherrscht; AI bringt ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass für die 3 400 Bewohner des Lagers Ashraf inakzeptable Sicherheitsbedingungen geschaffen werden.

Der Bericht von AI erklärt, nachdem die Kontrolle über das Lager von den amerikanischen Truppen auf die Vertreter des Irak übertragen worden sei, lebten die 3 400 Bewohner des Lagers unter unsicheren Bedingungen.

Im Hinblick auf die Menschenrechtsverletzungen des Mullah-Regimes wies der Jahresbericht von Amnesty International auf die Hinrichtungen, Folter, Amputationen, Steinigungen, zunehmenden Verhaftungen, Massenprozessen, die Diskriminierung der Frauen und die Verfolgung und Bedrückung religiöser Minderheiten hin. Er betont, das iranische Regime benutze die Hinrichtung als „politisches Mittel“ zur Unterdrückung des Volkes. „Die Behörden haben 252 Hinrichtungen anerkannt, doch glaubwürdige Berichte sprechen von mehr als 300 weiteren Hinrichtungen. Die Zahl könnte sogar noch höher sein,“ heißt es im Jahresbericht.

Im Jahre 2010 ist die Justiz im Iran noch weiter pervertiert worden, sagt Amnesty. Politische Opponenten, Aktivisten der Frauen und der ethnischen Minoritäten, Personen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, Anwälte, Journalisten und Studenten wurden en-masse verhaftet. „Die Frauen sahen sich im Recht und im praktischen Leben mit anhaltender Diskriminierung konfrontiert,“ heißt es im Bericht. Folter und andere Mißhandlung sind in den Gefängnissen an der Tagesordnung. „Urteile der Auspeitschung und Amputation werden nach wie vor verhängt und zunehmend ausgeführt,“ doch Mohammad Javad Larijani, der Vertreter des Mullah-Regimes beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen „beharrt darauf, daß die Regierung solche Bestrafungen nicht als Folter ansieht,“ heißt es im Jahresbericht von AI.