
Die Australian Supporters of Democracy in Iran, eine Koalition aus Gesetzgebern, Politikern und Menschenrechtsaktivisten, haben an Außenministerin Penny Wong geschrieben und die australische Regierung aufgefordert, die jüngste Hinrichtungswelle des iranischen Regimes gegen politische Gefangene zu verurteilen. Die Gruppe verwies auf die Todesurteile, die kürzlich vom Teheraner Revolutionsgericht unter der Leitung von Richter Iman Afshari gegen sechs Mitglieder der Organisation der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) verhängt wurden.
Die sechs Personen – Abolhassan Montazer (65), Pouya Ghobadi (32), Vahid Bani-Amrian (32), Babak Alipour (33), Ali Akbar Daneshvarkar (57) und Mohammad Taghavi (58) – wurden nach monatelangen Verhören und Folter verurteilt. Ihnen werden unter anderem „bewaffneter Aufstand gegen die Regierung“ und „Mitgliedschaft in der PMOI/MEK“ vorgeworfen. In dem Brief wurden auch die Haft- und Verbannungsstrafen gegen Mojtaba und Ali Taghavi, die Brüder von Mohammad Taghavi, angeprangert, die ausschließlich auf familiären Zusammenhängen beruhten.
Die Organisation stellte fest, dass diese Urteile Teil eines umfassenderen Vorgehens unter dem iranischen Präsidenten Massoud Pezeshkian sind, mit über 250 Hinrichtungen seit Juli 2024. Die Gruppe forderte Australien auf, seine diplomatischen Kanäle zu nutzen und sich bei den Vereinten Nationen dafür einzusetzen, die Hinrichtungen zu stoppen und den Iran für seine Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen.
„Hinrichtungen im Iran sind zu einem Instrument zur Unterdrückung abweichender Meinungen und zur Einschüchterung einer unruhigen Bevölkerung geworden“, hieß es in dem Brief. Er betonte die Notwendigkeit dringenden internationalen Drucks zum Schutz der Zielpersonen.
Der Brief wurde von einer Reihe angesehener australischer Gesetzgeber und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterzeichnet, darunter ehemalige Senatoren, Mitglieder des Repräsentantenhauses, staatliche Gesetzgeber, religiöse Führer und Akademiker.
Die Gruppe schickte auch eine Kopie des Appells an wichtige internationale Vertreter, darunter UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Volker Türk, UN-Hochkommissar für Menschenrechte, und unterstrich damit die Dringlichkeit koordinierter globaler Maßnahmen.
