Sunday, January 29, 2023
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Bringt die Herausnahme von Chabahar aus den US Sanktionen dem iranischen Regime wesentliche Vorteile?

Das Außenministerium der USA hat vor kurzem bekannt gegeben, dass der Hafen Chabahar aus der neuen Runde der Sanktionen herausgenommen wird. (6. November)

Wie die letzten TV Sendungen bezeugen, betrachtet die Regierung des Iran diese Entscheidung als Rückzug der USA beziehungsweise als  eigenen Sieg: „Nachdem andere Länder sich mit den USA nicht einverstanden erklärt haben, musste die amerikanische Regierung Chabahar aus der neuen Runde der Sanktionen herausnehmen. Das bringt das US Außenministerium mit der Unterstützung für die Wirtschaft in Afghanistan in Zusammenhang“. (Kanal Eins des iranischen Fernsehens, 7. November 2018)

Eine genauere Betrachtung

Was ist daran wahr? Was ist der wirkliche Grund dafür, dass die USA sich dafür entschieden haben, Chabahar aus seinen Sanktionen herauszunehmen? Was ist dadurch jetzt drin für Irans Mullahs?

Der Hafen Chabahar ist ein Seehafen im Südosten des Iran am Golf von Oman; er hat strategische Bedeutung, weil er Indien mit Afghanistan und ebenso mit anderen Ländern im Mittleren Osten verbindet. Er ist für Indien besonders wichtig, weil die Distanz zwischen Indiens Hafen und Irans Hafen sehr gering ist. Dadurch werden die Transportkosten für Waren (ein Drittel der Gesamtkosten) reduziert. Indien betrachtet das als für sich von Nutzen, weil es diesen Hafen benutzen kann, um seinen Wettbewerber Pakistan bei Transportverträgen mit Afghanistan und anderen Ländern loszuwerden.

Indien hat nach dem, was zu erfahren war, 500 Millionen Dollar in das Entwicklungsprojekt Chabahar investiert und weitere 1,5 Milliarden Dollar in Straßen und Eisenbahnstrecken, die es mit anderen Ländern verbinden.

Ein US Sprecher hat vor kurzem zwei Hauptfundamente genannt, die die Strategie der US Regierung im Hinblick auf Südasien kennzeichnen: (1) das wirtschaftliche Wachstum Afghanistans zu fördern und (2) die Beziehungen zwischen den USA und Indien auszubauen.

Die Wahrheit aus der Sicht des Iran

Die Website Endekhab schrieb vor kurzem: „Die Herausnahme von Chabahar aus den US Sanktionen geht auf die derzeitigen Bemühungen von Neu Delhi und Kabul zurück und ihre starken Rückwirkungen auf Washington“. (10. November 2018)

Auch Jahan-e Sanat kommentierte: „Wegen des Wettbewerbs zwischen Indien und China, möchten die USA die Position Indiens nicht aufs Spiel setzen und sie möchten deshalb die Herausnahme Chabahars dafür benutzen, China zurückzudrängen“, und: „Auf längere Sicht kann der Hafen ein effizienter Pfad sein für den Handel zwischen Kabul, Teheran und Neu Delhi, aber das wird kurzfristig nicht der Fall sein. Weil die USA das Handeln des Iran derart beeinflussen wollen, dass der Iran nicht die Herausnahme seiner Häfen benutzen kann, um die Sanktionen zu umgehen“.

IRNA fügt hinzu: „Die Bedeutung von Chabahar wurde in vielen Treffen zwischen indischen und amerikanischen Politikern erwähnt; in den zwei Gesprächen zwischen Neu Delhi und den USA wurde Chabahar  Brian Hook besonders ans Herz gelegt“ (10. November 2018)

Laut den Medien des iranischen Regimes hat die Herausnahme Chabahars aus den Sanktionen nichts mit einem Rückzug der USA zu tun, sondern eher mit der Rücksichtnahme auf seine Beziehungen zu Indien, Afghanistan und anderen mehr. Manche Parteien im iranischen Regime wollen aber daran festhalten, die Dinge in für sie günstigem Licht darzustellen.