Das Gesetzgebungsorgan des Staates von Arizona hat eine Proklamation der Legislative verabschiedet, worin das Volk im Iran unterstützt wird, das für sine fundamentalen Rechte und Freiheiten protestiert hat, besonders jetzt seit dem September 2022.
Die Stellungnahme hält fest, dass das iranische Volk seiner fundamentalen Freiheiten beraubt worden ist und die monarchische Diktatur und die religiöse Tyrannei verwirft.
Es wird darin hervorgehoben, dass das amerikanische Volk den Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen, säkularen und atomwaffenfreien Republik im Iran unterstützt.Zudem begrüßt die Erklärung den Zehn Punkte Plan für die Zukunft des Iran, der von Frau Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrats (NWRI), vorgelegt worden ist.
Parlamentssprecher Ben Toma, ein Förderer dieser Erklärung, lud die Mitglieder des Repräsentantenhauses ein, sich ihm darin anzuschließen, dass er solidarisch zum Volk des Iran stehe und dessen Bestrebungen für eine demokratische und säkular republikanische Regierungsform unterstütze, die die Menschenrechte und die Würde aller Individuen respektiere.
Hier der vollständige Text dieser Proklamation und der Ausführungen des Parlamentssprechers Toma.
Proklamation der Legislative des Staates Arizona für die Unterstützung des Strebens des iranischen Volkes nach einem freien Iran
Mit Rücksicht darauf, dass wir unabhängig von der Pateizugehörigkeit als Mitglieder des staatlichen Gesetzgebungsorgans, der Generalversammlung oder des Generalrates in den Vereinigten Staaten von Amerika die Unterstützung des Volkes im Iran schriftlich zum Ausdruck bringen, das in den letzten Jahren mutig für seine fundamentalen Rechte und Freiheiten protestiert, besonders seit dem September 1922.
Mit Rücksicht darauf, dass diese Proteste in mehr als vier Jahrzehnten des organisierten Widerstandes gegen die iranische Diktatur verwurzelt sind, der von Frauen geführt wurde und wird, die Folter, sexuelle und geschlechtsbezogene Gewalt und Tod erlitten haben.
Mit Rücksicht darauf, dass das iranische Volk seiner fundamentalen Rechte beraubt wird und es die monarchische Diktatur und die religiöse Diktatur verwirft, was seine Slogans des Protests belegen. Und mit Rücksicht darauf, dass das iranische Regime auch willkürlich immer wieder ethnische und religiöse Minderheiten unterdrückt, darunter die iranischen Kurden, Belutschen, Araber, Christen, Juden, Bahai, Zoroastrier und sogar sunnitische Muslime und sie ihrer fundamentalen Menschenrechte beraubt und in vielen Fällen hingerichtet hat.
Mit Rücksicht darauf, dass das amerikanische Volk den Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen, säkularen und atomwaffenfreien Republik im Iran unterstützt. Diese Sympathie hat sich in der Unterstützung der absoluten Mehrheit des US Repräsentantenhauses und des 118. Kongresses für HR 100 manifestiert, wo es Unterstützung für den Zehn Punkte Plan für die Zukunft des Iran der Oppositionsführerin Frau Maryam Rajavi bekundet, der ein universelles Recht der Stimmabgabe, freier Wahlen und Marktwirtschaft fordert und sich für Gleichberechtigung der Geschlechter, der Angehörigen verschiedener Religionen und Ethnien einsetzt, zudem eine Außenpolitik, die auf friedlicher Koexistenz und einen atomwaffenfreien Iran basiert.
Diese Jeffersonsche Plattform verdient mit vollem Recht den Rückhalt eines jeden Amerikaners. Deshalb lädt Parlamentssprecher Ben Toma die Mitglieder des Repräsentantenhauses ein, sich ihm darin anzuschließen, in Solidarität zum Volk des Iran zu stehen und seine Bestrebungen für eine demokratische und säkular republikanische Regierungsform, bei der die Menschenrechte und die Würde aller Individuen respektiert werden, zu unterstützen. Datiert vom 26. April 2023.
Der Abgeordnete Ben Toma, Sprecher des Hauses: Ihnen allen vielen Dank. Vor einigen Jahren hatte ich das Privileg, an einer der Konferenzen für einen Freien Iran in Europa teilzunehmen. Und zu sehen, wie 100 000 Menschen zu einer Konferenz gekommen waren, ist keine Kleinigkeit. Aber ich fühlte mich geehrt, dort zu sein.
Ich fühlte mich geehrt, ihre Leidenschaft zu sehen, mit der sie für Freiheit und Menschenrechte kämpften. Wir sind in diesem Land gesegnet. Und sie brauchen unsere Unterstützung. Deshalb danke ich Ihnen allen.
Danke.
