Thursday, February 9, 2023
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Dass die USA keinen Vertrag mit Nordkorea geschlossen haben, ermutigt die Menschen im Iran

Als er zum Gipfel mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un ging, glaubten viele, dass US Präsident Donald Trump sicherstellen wollte, dass ein Abkommen geschlossen werde. Das war aber nicht der Fall.

In den folgenden Pressekonferenzen erläuterte Trump die Gründe dafür, dass er ohne ein Abkommen weggegangen sei, und gab an, dass Nordkorea im Wesentlichen gefordert habe, dass die Sanktionen vollständig aufgehoben würden. „Sie waren bereit, einen großen Teil der Gebiete von Atomwaffen aufzugeben, wie wir es wünschten, aber wir konnten dafür nicht alle Sanktionen aufheben. (…) Wir mussten davon Abstand nehmen“.

Viele sind davon ausgegangen, dass Trump so entschlossen gewesen sei, ein Abkommen abzuschließen, dass er Nordkorea eine Reihe von Zugeständnissen machen würde. Hätte er das getan, so wäre er in die gleiche Falle gegangen wie der frühere US Präsident Barack Obama bei den Atomverhandlungen mit dem Iran.

Obama hat zuletzt einen schrecklich schwachen Vertrag abgeschlossen, der nur dem Iran genutzt hat. Er hob die Sanktionen auf und versprach, dass sich das Verhalten des Iran mäßigen werde. Aber das iranische Regime funktioniert nicht so wie andere Länder. Es bekam ein Abkommen, das dem Iran den Zugang zu Abermilliarden an Dollar bot, aber es fuhr fort mit seinem Amoklauf im Vorderen Orient. Jetzt heckt das iranische Regime sogar Terrorangriffe außerhalb seiner Grenzen aus. Allein im letzten Jahr haben mehrere Nachrichtendienste im Bereich der EU eine Reihe von Plänen solcher Art auf europäischem Boden vereitelt.

Dass Trump sich gegenüber Nordkorea unnachgiebig zeigt, ist eine gute Nachricht für die Menschen im Iran, die sich darauf verlassen, dass die internationale Gemeinschaft den Druck auf das iranische Regime aufrecht erhält.

Seit Ende 2017 protestieren die Menschen im Iran und halten Demonstrationen gegen die Regierung ab und sie sind entschlossen, einen Regimewechsel zu bekommen. Sie haben Jahrzehnte der Unterdrückung erlebt und sie mussten zusehen, wie ausländische Führer mit der Politik gegenüber dem Iran nur Unheil angerichtet haben.

Sie wurden in falscher Hoffnung gewiegt, als Obama im Grunde dem Regime eine riesige Summe an Bargeld zur Verfügung gestellt hat. Sie hätten irgendeine Art von Verbesserung in ihren Lebensverhältnissen bemerken sollen, aber sie wurden stattdessen nur Zeuge davon, dass das Kleriker-Regime den Reichtum der Nation ausgeplündert hat für terroristische Eroberungen anderswo.

Das Regime wurde während Obamas Amtszeit nur noch immer dreister. Obama stellte sich blind gegen die Kriegstreiberei und die unheilvollen Aktivitäten, so dass das Regime das als grünes Licht dafür sah, dass es so weitermachen könne. Es hatte den Beweis, dass es nicht zur Verantwortung gezogen werde.

Jedoch haben die Zeiten sich geändert. Die goldenen Zeiten von Obama sind vorüber. Präsident Trump hat das Amt mit mutigen Versprechungen angetreten. Er sagt, er werde sich mit dem Iranproblem befassen und mit der daraus sich ergebenden Krise im ganzen Vorderen Orient. Bisher hat er sein Wort gehalten und ist nicht in die Falle gegangen, sich blind zu stellen.

Trump hat gezeigt, dass er sich dem Druck seiner Verbündeten nicht beugt. Trotz der gegenteiligen Auffassungen der Europäer zog er sich aus dem Atom-Abkommen zurück. Er hat auch die Sanktionen wieder aufgestellt  und hat die EU gewarnt, dass ihre Versuche, sie zu umgehen, genau überwacht würden.

Es scheint, dass Trump nicht von seinem Schwur zurücktritt, Druck auf das iranische Regime auszuüben.