Sunday, November 27, 2022
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Dem iranischen Regime Einhalt zu gebieten, ist nach wie vor die richtige Politik

US Präsident Trump hat die Mission, die Bedrohung durch das iranische Regime zu neutralisieren. Seine Administration  hat eine Reihe von Schritten unternommen, darunter den Rückzug aus dem Gemeinsamen Umfassenden Maßnahme Plan (JCPOA), die Wiedereinsetzung lähmender Sanktionen und die Kennzeichnung des Corps der Islamischen Revolutionsgarden (CIRG) als auswärtige terroristische Organisation (FTO).

Die Trump Administration hat den Iran als Bedrohung Nummer eins des Friedens und der Sicherheit  in der Region  und als größten staatlichen Förderer von Terrorismus ausgemacht. In den letzten paar Jahren ist das Regime immer verzweifelter geworden, sein Verhalten hat sich verschlimmert und seine Behandlung des Volkes im Iran wird immer schrecklicher.

Vertreter des Regimes haben in den allerletzten Monaten angedeutet, dass der Export der islamischen Revolution einen Gang zulegen solle. Mit anderen Worten, das iranische Regime ist hinter mehr Einfluss im Vorderen Orient her, vor allem im Libanon, in Syrien, im Irak und im Jemen, wo es überall schon stark engagiert ist.

Die Behandlung der heimischen Bevölkerung durch das iranische Regime verschlimmert sich auch, weil es durch all die verbreiteten Rufe nach einem Regimewechsel in die Ecke gedrängt wird. In den vergangenen 18 Monaten haben die Menschen klargemacht, dass sie nichts Geringeres als einen Regimewechsel akzeptieren werden. Sie nehmen ihre Zukunft in die eigenen Hände und wollen einen Wandel herbeiführen, damit sie und künftige Generationen Freiheit, Demokratie und die Achtung der Menschenrechte erleben können.

Die Trump Administration hat sich dazu entschlossen, die Einkünfte des iranischen Regimes ins Visier zu nehmen. Das scheint die vernünftigste Strategie zu sein, wenn man bedenkt, dass der Iran Milliarden Dollar im Jahr für terroristische Aktivitäten verwendet und die Finanzierung von Ableger Gruppen und Milizen in der ganzen Region. und dass er dabei die vielen inländischen Probleme vollständig übergeht, die dringendes Handeln erfordern.

Die Strategie hat schon einen positiven Effekt, da die Nachrichten darauf hindeuten, dass die libanesische Hisbollah, die vom iranischen Regime finanziell abhängig ist, riesige Einschnitte erleben muss. Aktive Kämpfer sehen, wie ihre Bezahlung bedeutend verringert wird, und Veteranen bekommen keine Pensionen mehr.

Ein vielversprechender Schritt der Trump Administration ist ihre Unnachgiebigkeit, was die erzwungene Reduktion der Importe iranischen Öls betrifft. Im vergangenen Jahr hat das US Außenministerium bekannt gegeben, dass es erwartet, dass alle Länder ihre Importe iranischen Öls auf null bringen. Es war unmöglich für die größten Importeure iranischen Öls und für den globalen Ölmarkt, dass dies mit einem Mal passiert, deshalb wurden einigen Ländern Nachlässe gewährt. Vor ein paar Wochen wurde nun bekannt gegeben, dass keine Nachlässe mehr eingeräumt würden, was bedeutet, dass ab 3. Mai jedes Land, das den Import iranischen Öls fortsetzt, Maßnahmen der USA gewärtigen wird.

Das könnte der letzte Schritt sein, der das Regime über die Kante stößt. Es wird eine bedeutende Reduzierung seiner Einkünfte zum Ergebnis haben und könnte dieses Regime zuletzt dabei stoppen, den Reichtum der Nation für terroristische und andere kriegerische Aktivitäten auszuplündern. In jedem Falle ist ein Regimewechsel die einzige Option. Je mehr Druck, desto schneller wird das passieren und desto schneller kann die Bevölkerung im Iran ihr Leben weiterführen und der Rest der Region kann sich erholen.