Monday, November 28, 2022
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Der IAEA wurde der Zugang zu verdächtigen Anlagen verweigert

Das iranische Regime weigert sich, mit der IAEA zusammenzuarbeiten – ein klarer Verstoß gegen das Nuklearabkommen

Es sollten sechs Resolutionen des Sicherheitsrates wieder in Kraft gesetzt werden. Die Anlagen der Urananreicherung und die nuklearen Anlagen sollten geschlossen, und jederzeit müssen Inspektionen gestattet werden

Der religiöse Faschismus, der den Iran beherrscht, hat erneut den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) den Zugang zu zwei Anlagen verweigert, in Bezug auf welche der Verdacht nuklearer Tätigkeit besteht.

Diese Verweigerung zeigt wieder, daß das Regime weiterhin die internationale Gemeinschaft täuschen will, um in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen.

Behrouz Kamalvandi, der stellvertretende Leiter der Atomenergiebehörde des iranischen Regimes, sagte: „Das Ersuchen der IAEA entbehrt prinzipieller und rechtlicher Gründe …“

Kazem Gharib-Abadi, der Botschafter des iranischen Regimes bei den internationalen Organisationen in Wien, schrieb: „Die IAEA hat“ für ihren Antrag „keine rechtliche und glaubwürdige Begründung vorgelegt“, und er fährt fort: „Weder ist die IAEA zu solchem Ersuchen befugt noch die Islamische Republik verpflichtet, ihm stattzugeben.“

Ein neuer Bericht der IAEA warnt vor den ernsten Folgen eines Verstoßes gegen das Nuklearabkommen, der Weigerung, die auf frühere Tätigkeiten in drei Anlagen bezogenen Fragen der IAEA zu beantworten und der Verweigerung des Zugangs zu Anlagen, in bezug auf welche der Verdacht besteht, daß dort nukleare Tätigkeit stattgefunden hat. In dem Bericht wird das iranische Regime aufgefordert, ohne Einschränkung mit der IAEA zusammenzuarbeiten – im Einklang mit den Vereinbarungen und dem „zusätzlichen Protokoll“.

Darnach sagte Rafael Grossi, der Generaldirektor der IAEA, in einem Interview mit Reuters: „Wir haben den Iran um Information und Zugang gebeten, doch wir haben die Information, die wir benötigen, nicht erhalten. .. Auch als wir darauf beharrten, erreichten wir nichts, so daß die Situation einen Schritt benötigte, wie ich ihn jetzt unternommen habe. Denn sie bedeutet, daß der Iran die Behörde daran hindert, ihre Arbeit zu tun.“

Die Weigerung des Regimes, mit der IAEA zusammenzuarbeiten, stellt einen klaren Verstoß gegen das Nuklearabkommen dar.

Sie ist ein weiteres Indiz dessen, daß das Regime, obwohl es die Vorteile des Nuklearabkommens genießt, es niemals aufgegeben hat, die Verfolgung seines Nuklearprogramms zu vertuschen.

Mangel an Transparenz in bezug auf mögliche militärische Dimensionen seines Programms, die fortgesetzte Arbeit des Zentrums an seinem Nuklearprogramm (der „Organisation zur Erneuerung der Verteidigung und Forschung – SPND“)

und der geheimen Test-Anlage (des „Zentrums für die Erforschung und Verstärkung der Explosionstechnik und ihrer Bedeutung – METFAZ“), die Weigerung, den Fragen der Behörde nach Spuren von Urananreicherung,

vor allem hoch angereichertem Uran zu antworten, sowie die Verweigerung von Interviews mit Schlüssel-Experten und Funktionären, die an seinem Nuklearprogramm beteiligt sind – all dies gehört zu den fraglichen Tätigkeiten.

Sie bedeuten den Bruch mit dem Nuklearabkommen von Juli 2015, aber auch einen schweren Verstoß gegen den Vertrag zur Nichtweitergabe nuklearen Materials.

Unmittelbar nach der Unterzeichnung des Nuklearabkommens (JCPOA) hatte Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), erneut erklärt,

die Aussetzung von sechs Resolutionen des UN-Sicherheitsrates könne die von den Mullahs ausgeübte Täuschung und ihren Weg zur Atombombe nicht aufhalten; die einzige Möglichkeit, die nukleare Tätigkeit des Regimes zum Halten zu bringen, bestehe in der Wieder-In-Kraft-Setzung dieser Resolutionen zur Beendigung des Anreicherungs-programms des Regimes, Schließung seiner Nuklearanlagen und Durchführung von Inspektionen zu jeder Zeit, an jedem Ort.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI)

den 5. März 2020