Sunday, December 4, 2022
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Die Stellungnahme von Maryam Rajavi zum Ausgang der Atomverhandlungen in Lausanne

Die Mullahs, verängstigt und unter Druck gesetzt, treten widerwillig dem Giftbecher des Verzichts auf Atomwaffen einen Schritt näher 

Eine aus Allgemeinplätzen bestehende Erklärung, der Khameneis Unterschrift und Billigung fehlt, versperrt den Weg zur Atombombe nicht 

–Im Sinne der Beschwichtigungspolitik die Gespräche mit dem im Iran herrschenden religiösen Faschismus weiterzuführen, wird die Region und die Welt nicht vor der Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen schützen 

–Nur wenn man die Mullahs dazu bringt, den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zu folgen, hindert man sie an der Entwicklung von Atomwaffen 

Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, hat zur gemeinsamen Erklärung des iranischen Regimes und der P5+1 wie folgt Stellung genommen:

Die Operation „Decisive Storm“ (Entscheidender Sturm) und die gegen die Ausbreitung und Aggression des im Iran herrschenden religiösen Faschismus im Jemen gerichtete Koalition, die lähmende Wirkung der Sanktionen, der explosive Zustand der iranischen Gesellschaft und die Tatsache, dass der Kongress der Vereinigten Staaten dieses Regime mehrfach gewarnt hat, er werde ihm entgegentreten und die Sanktionen verschärfen, – all dies hat das Regime von Klerikern nach sechzehn Monaten Verhandlungen – die über den Termin hinaus in Lausanne geführt wurden – endlich gezwungen, widerwillig noch einen Schritt zurückzuweichen. Damit sind sie dem Entschluss näher gekommen, den Giftbecher des Verzichts auf Atomwaffen zu trinken. Dieses Zurückweichen war von Angst bestimmt und von dem Druck, unter den die Mullahs sich gesetzt sahen. Es widerspricht schreiend den Prinzipien und Leitlinien, die Ali Khamenei, der Oberste Führer des Regimes, persönlich vor zwei Wochen verkündigt hatte. 

Dennoch wird eine aus Allgemeinplätzen bestehende Erklärung, der Khameneis Unterschrift und offizielle Billigung fehlt, dem Regime den Weg zur Atombombe niemals versperren und es von seiner Täuschungstaktik nicht abbringen. 

Im Sinne der Beschwichtigungspolitik die Gespräche mit dem im Iran herrschenden religiösen Faschismus weiterzuführen, wird die Region und die Welt nicht vor der Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen schützen. Nur wenn man die Mullahs zwingt, sich an die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zu halten, hindert man sie an der Entwicklung von Atomwaffen. 

Der Gang der Verhandlungen von 2002 bis heute und darin das Verhandlungsmarathon der letzten achtzehn Monate zeigt schlagend, dass das religiöse Regime nichts anderes als die Sprache der Festigkeit und Macht versteht. 

Verhalten die P5+1 sich dem Regime gegenüber nachgiebig und machen sie ihm, dem unzuverlässigsten Regime der Welt, ungerechtfertigte Konzessionen, geben sie ihm nur Zeit und verschärfen die Gefahren, die von ihm dem iranischen Volk, der Region und der ganzen Welt drohen. 

Jedermann weiß, dass der den Iran beherrschende religiöse Faschismus in die Entwicklung von Atomwaffen, die ihm das Überleben sichern sollen, ungeheure Summen investiert hat. Innerhalb dieses Regimes wird keine Suche eine Alternative zum Fundamentalismus, wird man niemanden finden, der dem Terrorismusexport widerstehen würde. Die Alternative kann nur eine sein: ein demokratischer, nicht-nuklearer Iran. 

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran 

2. April 2015