Sunday, January 29, 2023
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Die Vereinten Nationen: Das syrische Regime begeht Verbrechen an Häftlingen

Die Internationale Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für Syrien erklärte am Montag, das Regime des syrischen Diktators Bashar al-Assad begehe Verbrechen an den Personen, die in den Gefängnissen des Landes festgehalten würden, darunter Liquidierung, Mord, Vergewaltigung, Folter,

plötzliches Verschwinden und andere unmenschliche Handlungen.

Die Untersuchungskommission, die seit Ende des Jahres 2011 die im syrischen Krieg begangenen Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, bat den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, über hochrangige zivile und militärische Beamte des Assad-Regimes wegen ihrer Verantwortung für Tötungen, Folter und Verschwinden während des Gewahrsams Sanktionen zu verhängen.

Die Ermittler sammelten Beweise durch Interviews mit hunderten Menschen, die ihre Haft überlebt hatten, ehemaligen Mitgliedern des Gefängnispersonals sowie Verwandten der Opfer. 

Die Informationen wurden in einem Bericht unter dem Titel „Aus den Augen, aus dem Sinn: Todesfälle in Haftanstalten der Syrischen Arabischen Republik“ veröffentlicht.

Paulo Sergio Pinheiro, der Vorsitzende dieser Kommission der Vereinten Nationen, sagte während einer Pressekonferenz: „Mitglieder des Gefängnispersonals, ihre Vorgesetzten in der Hierarchie, hochrangige Mitarbeiter von Lazaretten und das Corps der Militärpolizei wußten ebenso wie die Regierung von den zahlreichen Todesfällen. Daher schlossen wir auf rationale Gründe für die Annahme, das beschriebene Verhalten könne als Vernichtung, mithin als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet werden.“

Pinheiro sagte, fast jeder Häftling habe unvorstellbare Mißhandlungen erlitten – darunter Schläge mit Todesfolge während der Verhöre in den Zellen, oder Tod durch schwere Verletzungen infolge grausamer Folter.

Der Bericht, der sich auf Haftstrafen vom 10. März 2011 bis zum 30. November 2015 bezieht, faßt die Beweise zusammen, die aus 621 Interviews stammen, geführt mit Personen, die eine Haftstrafe überlebt hatten, ehemaligen Angestellten der Gefängnisse, Verwandten toter Häftlinge und anderen Zeugen.

In den vergangenen Wochen hat das iranische Regime, Assads Hauptverbündeter, die verbrecherische Entsendung von Truppen nach Syrien beträchtlich gesteigert. Es stehen nun zehntausende Revolutionsgardisten (vom IRGC) und nicht-iranische Söldner um Aleppo bereit, die verarmten Bewohner der Dörfer und Städte dieser Region grausam dahinzumetzeln – und dies im Verein mit brutalen Bombenangriffen auf die Zivilbevölkerung. Unlängst wurden an der Front von Aleppo Dutzende Kommandeure des IRGC und hunderte Söldner getötet. 

Das Regime ist nicht in der Lage, ausreichend Truppen aus dem Iran in das Kriegsgebiet zu mobilisieren und zu entsenden. Es weiß auch von der durch die Verluste des IRGC bedingten Schwächung seiner Truppen. Daher verlegt es sich auf die Mobilisierung ausländischer Söldner; dazu bedient es sich verschiedener Taktiken, darunter der Androhung der Hinrichtung.

In den vergangenen Jahren wurden besonders afghanische Flüchtlinge, die im Iran leben, zu diesem Zweck eingesetzt. Das iranische Regime drohte den Flüchtlingen mit Verschleppung aus dem Iran, Gefängnis oder sogar Hinrichtung (sämtlich schweren Menschenrechtsverletzungen), um sie nach Syrien schicken zu können. 

Nach Quellen der iranischen Hauptopposition „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI oder MEK)“ von innerhalb des IRGC ist die Entsendung von Afghanen nach Syrien im Jahre 2015 fast auf das Dreifache gestiegen – von etwa 2 500 bis 7 000.