Thursday, February 9, 2023
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Die Wirtschaftssanktionen der USA haben die gewünschte Wirkung auf die Geschäfte im Iran

US Präsident Donald Trump hat sich 2018 aus dem Atomabkommen mit dem Iran oder dem Gemeinsamen umfassenden Maßnahmeplan (JCPoA), wie es formell heißt, von 2015 zurückgezogen. Er hat im vergangenen Jahr erläutert, dass seine Gründe dafür zahlreich seien. Er verwies auf die fortgesetzte Kriegstreiberei Irans und dessen  Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen im Vorderen Orient. Außerdem verwies er auf die komplette Missachtung der Menschenrechte durch das iranische Regime und die gewaltsame und brutale Unterdrückung der Bevölkerung.

Trump erläuterte auch, dass das Ziel des Atomabkommens nicht erreicht worden ist, weil es, statt die atomare Bedrohung durch den Iran abzuwenden, eher einen regionalen Rüstungswettlauf fördert.

Der US Präsident stellte klar, dass er für Verhandlungen mit dem Iran nur dann offen gegenüber stehe, wenn sie die Bedingungen erfüllen, die sein Außenminister Mike Pompeo gestellt hat. Der letzte Fehlschlag bei dem Versuch, auf dem Gipfel in Vietnam mit Nordkorea zu einer Einigung zu gelangen, befestigt die Botschaft – Trump will keine Zugeständnisse machen.

Als die Vereinigten Staaten sich aus dem Atomabkommen zurückzogen, hat das Außenministerium auch bekannt gegeben, dass es erwartet, dass alle Länder ihre Importe iranischen Öls auf null reduzieren. Obwohl es anfänglich erklärte, dass keine Nachlässe gewährt würden, profitierten ein paar Länder – die größten Importeure iranischen Öls – eben doch von Ausnahmen, die gemacht wurden.

Jedoch wurden diese Nachlässe unerbittlich an die Bedingung geknüpft, dass es mit der Zeit eine systematische Verminderung gibt. Das Außenministerium will da nicht zurückweichen.

Das Ziel der Sanktionen besteht darin, den Iran unter immensen wirtschaftlichen Druck zu setzen und ihn davon abzubringen, den Wohlstand der Nation zu plündern für unheilvolles Handeln und für Terrorismus. Die Strategie erweist sich schon als halbwegs effektiv, weil das Einkommen des Iran aus dem Öl schon bedeutend zurückgegangen ist.

Der Handel zwischen dem Iran und der Europäischen Union hat sich in den letzten 6 Monaten von 2018 vermindert. Die letzten offiziellen Zahlen der europäischen Kommission zeigen, dass die 28 Mitgliedsländer 2018 Waren im Wert von 8,9 Milliarden Euro in den Iran exportiert haben. Das sind 17 Prozent weniger als im vorhergehenden Jahr. Außerdem sind die Importe der EU im gleichen Zeitraum aus dem Iran um 4 Prozent zurückgegangen.

Öl nimmt den größten Anteil an den Exporten des Iran in die Mitgliedstaaten der EU ein. Seit Mitte 2018 haben die meisten Kunden des Iran in der EU  damit aufgehört, iranisches Öl zu kaufen. Die Exporte der EU in den Iran haben auch im November und Dezember 2018 abgenommen. Seither sind sie noch weiter gefallen.

Der größte Ölimporteur aus dem Iran war China und damit war es der wertvollste Handelspartner, aber seit dem Ende des vergangenen Jahres hat sich der Handel bedeutend verringert, weil die Chinesen klargestellt haben, dass sie nicht in die Fänge der US Sanktionen geraten wollten. Vor kurzem haben iranische Politiker China besucht, um weitere Handelsbeziehungen anzustoßen, aber die Chinesen scheinen zögerlich und abgeneigt zu sein.

Die Menschen im Iran begrüßen den Druck, den die Vereinigten Staaten auf das Regime ausüben, weil das den Sturz des Regimes beschleunigen werde. Das ist ihr letztes Ziel.