Eine neue Analyse des Institute for Science and International Security, die am 5. September 2024 veröffentlicht wurde, hebt die anhaltenden Verstöße des iranischen Regimes gegen seine nuklearen Sicherheitsvorkehrungen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NPT) hervor.
Dem Bericht zufolge sind nach 21 Monaten Untersuchung der potenziellen Entwicklung von Atomwaffen durch das Regime kritische „offene Sicherheitsfragen“ noch immer ungeklärt. Trotz Forderungen nach Transparenz ist Teheran den Forderungen einer Resolution des Gouverneursrats vom Juni 2024, in der zur Zusammenarbeit mit der IAEA aufgerufen wird, nicht nachgekommen.
Einer der Hauptgründe, die der IAEA-Bericht hervorhebt, ist die anhaltende Weigerung des Iran, Klarheit über die Präsenz nicht deklarierter Nuklearmaterialien an Standorten wie Lavisan-Shian, Varamin, Marivan und Turquz-Abad zu schaffen. Diese mangelnde Kooperation hat erhebliche Zweifel an der friedlichen Natur des iranischen Atomprogramms geweckt. Darüber hinaus hat das Regime Fehler in seinen Urandeklarationen eingestanden, die zu weiteren Unstimmigkeiten bei der Bilanzierung von Nuklearmaterial in Anlagen wie dem Jaber Ibn Hayan Multipurpose Laboratory (JHL) und der Uranumwandlungsanlage (UCF) in Isfahan führten. Die IAEA stellte außerdem fest, dass mehr Uran als zuvor geschätzt fehlte, was weitere Bedenken hinsichtlich der Transparenz Teherans auslöste.
Trotz der anhaltenden Verstöße hat das Regime wichtige IAEA-Inspektoren abberufen und sich geweigert, sie wieder einzusetzen. Damit ist es der Agentur nicht mehr möglich, die Einhaltung internationaler Sicherheitsvorkehrungen durch den Iran zu überprüfen. Der IAEA-Bericht weist auch darauf hin, dass Teheran den Modified Code 3.1 nicht einhält, der Transparenz beim Bau von Atomanlagen und Informationsaustausch vorschreibt.
https://x.com/iran_policy/status/1557141171432050690
Die Analyse betont, wie wichtig es sei, den Fall des iranischen Regimes an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen und die Sanktionen über den Snapback-Mechanismus des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) wieder einzuführen . Andernfalls, so argumentieren sie, könne Teheran sein Atomwaffenprogramm weiter vorantreiben, was möglicherweise zu einer raschen Produktion von waffenfähigem Uran, einem erhöhten Risiko der Verbreitung in der Region und einer Schwächung des NPT-Rahmens führen könnte.
Der iranische Widerstand hat wiederholt betont, dass das iranische Regime nie sein Streben nach einer Atombombe aufgegeben hat, um sein Überleben zu sichern. Er weist auch darauf hin, dass das Regime, um Zeit zu gewinnen, eine Geheimhaltungspolitik verfolgt, um die internationale Gemeinschaft zu täuschen. Gleichzeitig greift das Regime auf Erpressung ausländischer Unterhändler zurück und übt Druck auf sie aus, um Sanktionen aufzuheben und seine Raketenprogramme, seinen Terrorismusexport und seine kriminelle Einmischung in der Region zu übersehen.
Die vollständige Analyse ist bei ISIS Online verfügbar .