Tuesday, November 29, 2022
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Hochrangiger UN Sonderbeauftragter über Bedingungen in Camp Ashraf besorgt

Entrance gate of Camp AshrafQuelle: UN News Centre

26. Oktober 2009 – Der Sonderbeauftragte der UN im Irak hat seine Besorgnis über die humanitäre Situation in einem Camp nördlich von Bagdad geäußert, in dem Tausende iranische Oppositionelle leben.

Fast 3400 Mitglieder der Volksmojahedin Iran (PMOI), auch bekannt als Mojahedin von Khalq, leben in der irakischen Diyala Provinz in Camp Ashraf.

Während seiner Gespräche mit Diplomaten in der irakischen Hauptstadt, bestätigte Ad Melkert, der Sonderbeauftragte des UN Generalsekretärs, dass die UN Hilfsmission im Irak (UNAMI) die Situation im Camp täglich beobachte.

Zuvor begrüßten UN Menschenrechtsmitarbeiter die Regierungsentscheidung, die 36 gefangen genommenen PMOI Mitglieder frei zu lassen, die seit Juli inhaftiert waren, nachdem Sicherheitskräfte mit Gewalt die Kontrolle über das Camp übernahmen.

Die Sicherheitskräfte übernahmen nach einer zweitägigen Operation Ende Juli die Kontrolle über Camp Ashraf. Elf Menschen wurden getötet und Duzende verletzt.

In den letzten Jahren versuchten sowohl die UN Hilfsmission, als auch der UN Hohekommisar für Menschenrechte, eine Lösung im Rahmen der irakischen Souveränität und des internationalen Rechts zu finden.

„Die UN fährt damit fort, die Bewohner von Camp Ashraf vor einer gewaltsamen Ausweisung, Deportation oder Rückführung gegen das non-refoulement Prinzip zu verteidigen.“, hieß es in einer heute veröffentlichten Presseerklärung von UNAMI.

Zur gleichen Zeit wurden die Anführer des Camps aufgefordert, mit den irakischen Behörden in Hinblick auf eine Zukunft für die Bewohner zusammen zu arbeiten. Der UN Hohekommisar für Flüchtlinge (UNHCR) und anderen Gruppen sind bereit, in Rechts- und sozialen Fragen zu beraten.

„Fortschritte sind nun auf allen Seiten notwendig, um Spannungen abzubauen und nach Lösungen zu suchen.“, betonte UNAMI. „Die UN ruft die internationale Gemeinschaft auf, alle möglichen Hilfsangebote in dieser Hinsicht zu unterbreiten, darunter auch eine Aufnahme in Drittländer für diejenigen, die das Camp verlassen wollen.“