Sunday, November 27, 2022
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Iran: gegenseitige Schuldzuweisung wegen Wirtschaftskrise

Wenn im iranischen Regime etwas schiefgeht, schiebt man die Schuld anderen zu. Sehr oft hören wir, dass das Regime sagt, dass die Probleme durch eine ausländische Verschwörung oder durch ausländische Führer verursacht worden seien.

Es bürgert sich jedoch immer mehr ein, dass Regimevertreter sich gegenseitig wegen der Probleme beschuldigen. Zuvor wollte man im Regime die internen Querelen als Privatangelegenheit betrachten und es nicht an die Öffentlichkeit gelangen lassen, dass die Führung des Landes nicht zusammenhält. Aber die Probleme des Regimes sind nunmehr offensichtlich und verschiedene Gruppierungen sprechen sich offen gegen einander aus.

Wirtschaftsexperten im Iran sagen jetzt, dass der Präsident des Regimes Hassan Rohani für das Betrugswesen in dem Land die Schuld trägt. Rohani sieht es natürlich so, dass das Problem nicht durch das Missmanagement seiner Administration bedingt ist.

Eine Gruppe von fast 40 Ökonomen hat an Rohani einen Brief geschickt, in dem Lösungsvorschläge für die Probleme aufgelistet sind, vor die sich der Iran gestellt sieht, darunter das öffentliche Defizit und die wirtschaftlichen Unzulänglichkeiten.

Die Experten führen aus, dass das derzeitige Modell der Wirtschaft im Iran ineffektiv und unproduktiv ist.  Es wäre falsch, das heutige Modell der Wirtschaft beizubehalten, weil das nicht aus der Situation heraushilft – eher würden die wirtschaftlichen Probleme immer schlimmer. Dasselbe wurde auch in Bezug auf den iranischen Devisenhandel gesagt.

 Ganz allgemein sei „Nepotismus“ [Vetternwirtschaft] einer der Gründe dafür, dass die Wirtschaft in einem so schlechten Zustand ist, sagen die Experten. Bestechung und Vorteilsnahme grassierten auf allen Ebenen des Regimes und in den meisten großen Unternehmen, wirtschaftlichen Zentren und Fabriken werde im Laufe der Jahre immer mehr dazu gegriffen. Das ist klassische Korruption und sie ist ausgesprochen unfair gegenüber den hart arbeitenden Menschen im Iran, die gegenüber einer solchen Politik keine Chance haben. Die Branchen der Stahl- und Automobilindustrie, des Bankwesens und der Petrochemie sind am meisten in korrupte Praktiken involviert.

Die Experten raten Rohani, einen klaren Kurs einzuschlagen und rasch Entscheidungen zu fällen in Bezug auf die Entstehung eines zweiten Marktes für Devisenhandel.

Im März dieses Jahres stellten Dutzende der sogenannten Abgeordneten des iranischen Regimes Anfragen an den Präsidenten des Regimes in Bezug auf die wirtschaftliche Situation im Iran.  Das Parlament hat mit knapper Mehrheit diese Anfragen gebilligt und Rohani hat erklärt, dass er der Forderung des Parlaments nach einer Fragestunde gerne nachkommen werde. Er sagte dazu: „Das kann eine gute Gelegenheit sein, den lieben Landsleuten die Tatsachen aufzuzeigen“.

Viele Politiker sagen, dass es mutig von Rohani sei, die Fragestunde zu akzeptieren, aber viele sagen auch, er werde nicht ehrlich und mutig genug sein, die Tatsachen vorzubringen.

Die Bevölkerung im Iran weiß sehr wohl, dass die wirtschaftlichen Probleme im Land vom Missmanagement und der Korruption des iranischen Regimes und von seiner Politik der Unterstützung  für Terrorismus und Hilfstruppen in der ganzen Region herrühren.

Es werden im ganzen Land noch mehr Proteste ausbrechen und Analytiker sagen, dass der Iran kurz vor einer Revolution steht. Die Proteste werden immer stärker und die Bevölkerung lässt nicht ab von ihrer Forderung nach einem Regimewechsel.