Wednesday, November 30, 2022
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Iran: Lange Gefängnisstrafen für drei politische Gefangene

NWRI – Nach Monaten der Unsicherheit sind nun die Urteile gegen drei politische Gefangene ergangen, die im Gohardasht Gefängnis in Karaj (westlich von Teheran) sitzen. Diese gingen ihren Anwälten zu.

Laut Berichten wurden die politischen Gefangenen Mohammad Amirkhizi und Payam Shakiba zu 11 Jahren Haft verurteilt und in allen drei Anklagepunkten für schuldig befunden. Mohammad Amirkhizi bekam zudem zwei Jahre Haft im Exil in Nik Shahr in der Provinz Sistan und Baluchistan. In einem weiteren Bericht heißt es, dass Majid Assadi, ein Studentenaktivist und politischer Gefangener, zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde. Auch er erhielt zwei Jahre Haft im Exil in Borazjan in Bushehr.“
Laut des Berichtes war ihr Prozeß sehr unfair, Vertreter des Ministeriums des Geheimdienstes saßen neben dem Richter und diktierten ihm das Strafmaß auf.

Mohammad Amirkhizi, Majid Assadi und Payam Shakiba wurden im März 2016 verhaftet. Sie wurden gemeinsam inhaftiert und ihr Schicksal war bis jetzt unklar. Mehrere Monate lang saßen die Gefangenen in Zelle 12 des Gefängnisses zusammen mit zahlreichen anderen politischen Gefangenen. Dort wurden sie mehrfach bei Durchsuchungen der Zellen von den Wärtern angegriffen und ihre Sachen und Wertgegenstände beschlagnahmt oder zerstört. Dann kamen sie alle in die Sicherheitszelle 10, die 24 Stunden lang komplett von Kameras überwacht wird. Dort versagten ihnen die Sicherheitsbeamten jegliche Art von Kommunikationsmöglichkeiten.

Diese Gefangenen haben keinerlei Kontakt mehr zur Außenwelt und werden minimalster Einrichtungen beraubt. Sie haben keinen Zugang zu Radio, Fernsehen oder Zeitungen und ihre verbliebenen Wertsachen können sie nur dann wieder bekommen, wenn sie entweder zu den gewöhnlichen Gefangen oder zu den Schwerverbrechern gehen.