Wednesday, December 7, 2022
StartNachrichtenAtomprogrammIRAN: Politiker lehnen Inspektionen militärischer Anlagen ab

IRAN: Politiker lehnen Inspektionen militärischer Anlagen ab

Montag, den 18. Mai 2015, 11. 41 Uhr

Ein ranghohes Mitglied des Parlaments des iranischen Regimes erklärte, niemandem werde die Erlaubnis zur Inspektion militärischer Anlagen erteilt werden; er forderte, in dem Nuklearabkommen müsse eine Ausnahme vom Zusätzlichen Protokoll zum Vertrag über die Nicht-Weitergabe (nuklearen Materials) vorgesehen werden.

 

Auch eine Reihe anderer Vertreter des iranischen Regimes antworteten ähnlich auf Bemerkungen des Direktors der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), des Generals Yukiya Amano, der am Dienstag gesagt hatte, ein Nuklearabkommen zwischen Teheran und den 5+1-Mächten werde den Experten der Behörde das Recht geben, auf dem Zugang zu militärischen Anlagen im Iran zu bestehen. 

Es müsse im Falle einer endgültigen Abmachung zwischen dem Iran und den 5+1-Mächten eine Ausnahme gemacht werden für die Inspektion militärischer Anlagen als Teil der Erfüllung des Zusätzlichen Protokolls zum Nicht-Weitergabe-Vertrag (NPT), sagte Alaeddin Boroujerdi, der Vorsitzende des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik am Sonntag. 

Der atomare Wachhund der Vereinten Nationen sagte in der vorigen Woche in einem Interview mit Associated Press, er könne aufgrund einer vorläufigen Vereinbarung mit Teheran auf dem Zugang zu militärischen Anlagen des Iran bestehen. 

Das iranische Regime hat am 2. April mit den sechs Großmächten eine Vereinbarung abgeschlossen, die den Inspektoren der Vereinten Nationen gestattet, einem „zusätzlichen Protokoll“ gemäß intensive, zeitknapp angekündigte Inspektionen durchzuführen.

„In vielen anderen Ländern verlangen wir von Zeit zu Zeit, wenn ein Grund dafür vorliegt, Zugang zu militärischen Anlagen – warum also nicht auch im Iran?“ So wurde Yukiya Amano, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) von AP zitiert. 

„Wenn wir Grund haben, Zugang zu fordern, werden wir es tun, und im Prinzip muß der Iran es akzeptieren,“ fügte er hinzu. 

Der Höchste Führer des iranischen Regimes, Ali Khamenei, der für den Iran in bezug auf jedwede Vereinbarung das letzte Wort hat, schloß demgegenüber jegliche „außerordentliche Überwachungsmaßnahme“ betreffend nukleare Arbeiten aus und erklärte, militärische Anlagen könnten nicht inspiziert werden.