Tuesday, February 7, 2023
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Iran: Regimewandel ist in Reichweite

Das iranische Regime ist die Nummer 1 Bedrohung für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten.

Seine schädlichen Interventionen in verschiedenen Ländern der Region haben das Leben von vielen Menschen und die Iraner Milliarden von Dollar gekostet. Dieses Geld hätte man einsetzen können, um einige der schlimmsten sozialen Bedingungen im Iran zu verbessern.

Es gibt im Iran keine Freiheit und dem Volk wird auf brutalste Art und Weise jegliches Menschenrecht entzogen.

Die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen werden immer schlimmer und eine immer größere Zahl von Menschen stürzt in die absolute Armut. Die Korruption hingegen in allgegenwärtig und auf allen Ebenen der Führung des Landes zu finden. Die berüchtigten Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) haben keine andere Aufgabe, als die klerikalen Herrscher an der Macht zu halten. Sie spielen eine zentrale Rolle in all seinen Aktivitäten und sie beherrschen einen großen Teil der iranischen Wirtschaft, vor allem seine Schlüsselindustrien.

Die Revolutionsgarden haben die Unterstützung des Führers des Regimes, Ali Khamenei. Die Wahrheit im Iran ist, dass die Regierung weniger Kontrolle über das Land hat als die Revolutionsgarden. Die IRGC müssen keine Steuern zahlen und sie sind die leitende Kraft bei der Kontrolle der brutalen Unterdrückung der Volksaufstände. Dafür nutzt sie vor allem seinen paramilitärischen Arm, die Bassidsch.

Es gibt keine Demokratie im Iran. Alle Kandidaten werden vorher durchleuchtet. Die Kandidaten für die Präsidentschaft sind handverlesen. Das Volk kann also nur eine extrem begrenzte Auswahl von Kandidaten wählen und jeder, der den religiösen Gremien nicht gefällt, wird von Anfang an ausgeschlossen. Die Revolutionsgarden spielen bei diesem Auswahlprozeß ebenfalls eine große Rolle, weil es ihr Überleben sichert.

Das iranische Volk ging Ende 2017 auf die Straßen und seitdem herrscht der größte inländische Druck auf das Regime aller Zeiten. Das Volk nimmt nun die Zukunft seines Landes in die eigenen Hände und will den Wandel sicher stellen, so schnell wie möglich. Viele haben sogar gehofft, dass das Regime seinen 40. Jahrestag nicht mehr erleben wird.

Das Volk weis, es gibt keinen moderaten Teil im Regime, weil es das klerikale Regime in seiner ganzen Struktur nie zulassen wird. Das Regime lebt durch Unterdrückung und Gewalt, den Export von Terrorismus und die Verbreitung von Chaos in der Region. Es ist seine Grundlage für sein Überleben. Es hat zahllose Gelegenheiten zum Ändern seines Verhaltens verstreichen lassen, zum Beispiel, als der Iran – Atomdeal unterschrieben wurde und Milliarden Dollar aus gesperrten Konten frei wurden. Doch auch diese Möglichkeit wurde nicht genutzt. Das iranische Volk hat niemals eine Priorität im Regime, egal wer an seine Schalthebeln der Macht sitzt.

Der inländische Druck steigt und auch der internationale Druck. Der meiste internationale Druck kommt jedoch von den USA und von Donald Trump. Er hat den Iran von Anfang an auf der Agenda gehabt und er hat angekündigt, sich dieser Bedrohung so effektiv und entschlossen wie möglich stellen.

Die EU hingegen hat das wahre Gesicht des iranischen Regime am eigenen Leib erfahren müssen. Sie musste sich mit zahlreichen terroristischen Anschlägen und Mordversuchen auseinander setzen, welche die Sicherheitsbehörden oft in letzter Minute verhindern konnten.

Der Regimewandel ist in Reichweite und er wird noch leichter möglich sein, wenn die internationale Gemeinschaft sich hinter das iranische Volk stellt und die Bedrohung durch das Regime effektiv bekämpft.