Saturday, November 26, 2022
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Javad Zarif’s Besuch in Schweden wird zum Fiasko

Der zwei Tage andauernde Besuch von Mohammad Javad Zarif, dem Außenminister des iranischen Regimes, in Schweden vom 20 –21. August, war von wütenden Protesten der iranischen Oppositionellen begleitet, die in Schweden leben.

Die iranischen Demonstranten protestierten lautstark gegen die Menschenrechtsverletzungen des Regimes, die Ermordung von Dissidenten im Iran, die Unterdrückung von Frauen, Menschenrechtsaktivisten und religiösen Minderheiten. Sie waren entsetzt über die Akzeptanz von Stockholm gegenüber dem Außenminister des terroristischen Mullahregimes und forderten seine Ausweisung aus Schweden.

„Zarif, verschwinde!“, riefen die iranischen Demonstranten. Weitere Sprechchöre waren:“ Zarif ist ein Mörder und ein Feind aller Iraner“, „Zarif ist ein Mörder, Gespräche mit ihm sind inakzeptabel“, „Zarif ist ein Scharlatan und ein Feind des iranischen Volkes“ sowie „Zarif ist ein terroristischer Mörder“.

Die Exiliraner stehen für die unterdrückten Stimmen von Millionen Iranern, die unter der Diktatur der Mullahs leiden.

Dennoch wurden die Demonstranten gewaltsam von der schwedischen Polizei angegriffen.

Zahlreiche Frauen waren unter den 50 Iranern, die von der Polizei geschlagen und verhaftet wurden. Darunter waren bekannte iranische Frauenaktivistinnen, frühere politische Gefangene und Familienangehörige der Opfer des Massakers von 1988.

Die gewaltsam Auflösung der pro-demokratischen Proteste durch die schwedische Regierung fanden zu dem Zeitpunkt statt, wo der Minister des weltweit größten Sponsors des Terrorismus als Gast im Außenministerium in Stockholm empfangen wurde.

Später erhielt er im Internationalen Forschungszentrum für Frieden in Stockholm (SIPRI) eine weitere Plattform, wo er der Welt drohte, dass es „unerwartete“ Antworten auf die „erwartete“ US Politik geben wird.

Er drohte in dem Interview mit der staatlichen iranischen Press TV am 21. August den Demonstranten der Opposition mit ihrer Ermordung. Er sagte, dass die Demonstranten „keine Minute am Leben bleiben“, wenn die Agenten des Regime sie zu fassen kriegen.

Der Protest in Stockholm führte jedoch zu einer Absage einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Zarif und der schwedischen Außenministerin Margot Wallström.

So saß Margot Wallström alleine auf der Pressekonferenz. Sie sagte, Zarif sei nicht von Schweden eingeladen worden und dass er auf eigene Faust in die nordischen Länder gereist sei.

Unter der Kritik versuchte Margot Wallström, ihr Treffen mit Zarif zu rechtfertigen. Sie kritisierte dann die Hinrichtungen im Iran und die Inhaftierung von Frauenrechtsaktivistinnen, sowie von Arbeiteraktivisten und anderen Menschenrechtsaktivisten und die Verfolgung der religiösen Minderheiten. Sie betonte auch, dass sich das iranische Regime an die Verpflichtungen aus dem Atomdeal von 2015 (JCPOA) halten und der unter britischer Flagge fahrende Öltanker Stena Imperio sofort frei gelassen werden muss.

Das US Finanzministerium hatte vor drei Wochen Zarif auf die Sanktionsliste gesetzt, weil er eine zentrale Rolle in der Verbreitung der Politik des iranischen Regimes in der Region und der Welt spielt. Das US Außenministerium nannte ihn den Chef der Rechtfertigungspolitik des Regimes, der nur als „Komplize des gesetzlosen Verhaltens des Regimes und dem Rest der Mafia um Khamenei agiert“.

Die Aussagen von Zarif im Friedensinstitut in Stockholm, welches einen globalen Frieden propagiert, und seine dortigen Drohungen der Ermordung von Demonstranten in Stockholm sind ein gutes Zeichen dafür, was in den Gefängnissen und Folterkammern des iranischen Regimes im Iran statt findet und wie mit Dissidenten und politischen Gefangenen im Iran umgegangen wird.

Es zeigt auch, wie der Außenminister der Mullahs an der Rechtfertigung von Terrorismus, Ermordungen und Kriegstreiberei beteiligt ist, was den Interessen des iranischen Volkes widerspricht, welches einen Regimewandel und die Gründung von Demokratie und Volkssouveränität im Iran will.

Bei dem Treffen in Ashraf 3 (Albanien), wo Tausende Mitglieder der demokratischen iranischen Opposition der Volksmojahedin Iran (PMOI,MEK) sitzen, sagte am 15. Juli 2019 der schwedische Jurist und frühere Abgeordnete Kenneth Lewis:“ Unsere Außenministerin hat im letzten Jahr Teheran besucht. Es ist eine Frau, welche eine feministische Außenpolitik befürwortet und nun fährt sie in den Iran, um dort Lastwagen zu verkaufen und Baumaterial. Und dabei trägt sie sogar einen Chador!“

„Nicht nur wegen ihrem Verhalten verstehen immer mehr Menschen in Europa, dass uns die Beschwichtigung keinen Schritt voran bringt. Ein Land wie Schweden, welches sich die Verteidigung der Menschenrechte auf die Fahnen schreibt, ist hier mehr am Verkauf von Lastwagen interessiert, als an der Einhaltung der Menschenrechte.“

Der Protest der Iraner in Schweden gegen die Anwesenheit von Zarif sorgte für ein breites Echo in den schwedischen Medien.

Der schwedische Channel 1 TV berichtete von den Demonstrationen gegen Zarif in Stockholm.

„Verhandelt nicht mit Mördern“, riefen am Mittwoch die Demonstranten vor dem schwedischen Außenministerium, hieß es dort.

Channel 2 berichtete, dass Zarif in Schweden war, um eine Lösung zum Aufrechterhalten des Atomdeals zu finden, dass dieses jedoch für eine Welle der Entrüstung sorgte.

Der Express, eine der größten Zeitungen in Schweden, berichtete ebenfalls von Zarif‘s Besuch und den protestierenden iranischen Dissidenten. Die schwedische Polizei hatte die Straßen rund um das Außenministerium seit 9 Uhr morgens gesperrt, um die Demonstranten an einem Marsch zum Gustav Adolf Platz zu hindern. Die Iraner begannen ihre Demonstration um 9:30 Uhr. Kurz danach attackierte sie die Polizei mit Schlagstöcken. Dennoch setzten die verbliebenen Demonstranten ihren Protest fort.