Saturday, May 25, 2024
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Kann Khamenei die rebellierende iranische Gesellschaft mit Hinrichtungen einschüchtern?


Jüngste Zahlen offenbaren eine erschreckende Realität: Allein im Monat Dey (22. Dezember 2023 – 20. Januar 2024) hat das iranische Regime mindestens 99 Personen hingerichtet. In den letzten 10 Tagen stieg diese Zahl um 26. Dabei handelt es sich jedoch nur um die offengelegten Statistiken, sodass die wahre Zahl der Hinrichtungen geheim bleibt. Dies wirft kritische Fragen auf: Warum hat das Regime die Hinrichtungen so grausam eskaliert? Was ist das Motiv hinter diesen schweren Taten?

In den letzten Monaten, insbesondere während des Ausbruchs des Konflikts im Nahen Osten, sind die Hinrichtungen auf über hundert pro Monat gestiegen, insgesamt sind es seit Oktober 416. Dieser Anstieg ist kein Zufall; Es wurzelt in der tiefsitzenden Angst des Regimes vor einer bevorstehenden Revolution. Das Regime erkennt, dass in der Gesellschaft ein Pulverfass der Unzufriedenheit brodelt und verstärkt seine Kampagne der Einschüchterung und Unterdrückung, insbesondere vor dem Hintergrund strategischer Rückschläge in der Region.

Der Aufstand von 2022 erschütterte das Regime bis ins Mark und offenbarte Risse in seiner Machtergreifung. Anstatt sich mit den Missständen zu befassen, die den Dissens schüren, verschärft das Regime die Repression. Die Unzufriedenheit mit dem herrschenden Apparat und die weit verbreitete Korruption haben die öffentliche Wut nur noch verstärkt. So wird der Rückgriff auf Hinrichtungen zu Khameneis Überlebensinstrument, was sich in der unterschiedlichen Bevölkerungsstruktur der Verurteilten zeigt.

Die Hauptlast der Hinrichtungen trifft Belutschen, was die tief verwurzelten Missstände in der Provinz Sistan und Belutschistan widerspiegelt. Laut einer Erklärung des Sekretariats des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) waren „von den 864 im Jahr 2023 hingerichteten Gefangenen 191 Personen bzw. mehr als 22 % Belutschen.“ Wirtschaftliche Entrechtung und Diskriminierung haben zu Unruhen geführt, es kommt zu sporadischen Zusammenstößen und Oppositionsgruppen greifen die Kräfte des Regimes an.

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Nach der Provinz Sistan und Belutschistan stellt Kurdistan ein großes Sicherheitsrisiko für das Regime dar, vor allem aufgrund des rebellischen Geistes seiner Bevölkerung. Während des Aufstands im Jahr 2022 erwies sich Kurdistan als Epizentrum des Aktivismus und des Widerstands und war damit ein Brennpunkt für die Überwachung und Unterdrückung durch das Regime. Infolgedessen hat das Regime Kurdistan mit aller Macht ins Visier genommen, was zu einer höheren Zahl von Hinrichtungen als in anderen Regionen und Provinzen geführt hat.

Das zunehmende Vorgehen gegen Frauen unterstreicht ihre zentrale Rolle bei den Protesten des letzten Jahres und löste eine rachsüchtige Reaktion des Regimes aus. Ziel der Hinrichtung weiblicher Gefangener ist es, eine erschreckende Botschaft an Frauen zu senden, die den Status quo aktiv in Frage stellen.

Seit dem vergangenen Jahr drohten zahlreichen Demonstranten, darunter Personen wie Mohsen Shekari, Majidreza Rahnavard und Mohammad Ghobadlou, die Hinrichtung wegen des Vorwurfs eines Angriffs auf Sicherheitskräfte. Mit diesem harten Vorgehen möchte Khamenei eine alarmierende Botschaft an die trotzige Jugend Irans senden: Jede Form von Widerstand oder Herausforderung gegen das bestehende System wird schwerwiegende Folgen haben.

Trotz des Anstiegs der Hinrichtungen in den letzten Monaten kam es jedoch weiterhin zu täglichen Protesten verschiedener Teile der Gesellschaft. Der Aufstieg der Widerstandseinheiten signalisiert, dass die Bevölkerung in ihrem Wunsch nach Veränderung unnachgiebig ist. Wirtschaftliche Beschwerden haben sich in politische Forderungen verwandelt, und seit 2017 hallen landesweit Rufe nach einem Regimewechsel wider.

Seit 2017, als sich Proteste zu weitreichenden Aufständen entwickelten, kamen auch Slogans, die sich zunächst auf wirtschaftliche Missstände konzentrierten, schnell zu politischen Forderungen wurden, wobei Rufe nach einem Regimewechsel im ganzen Land lauter als je zuvor hallten.
Letztlich sind Khamenei und seine Kohorten in einen Kampf verwickelt, den sie zwangsläufig verlieren werden. Während für das Regime alles auf dem Spiel steht, sieht es sich mit einer unruhigen und zunehmend geschädigten Bevölkerung konfrontiert, der soziale Rechte, politische Freiheiten und wirtschaftliche Aussichten entzogen sind und die praktisch nichts mehr zu verlieren hat.