Tuesday, January 31, 2023
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Neue Sanktionen der USA gegen die Atomenergiebehörde des iranischen Regimes und ihren Leiter

Das Außenministerium der Vereinigten Staaten verhängte in Abstimmung mit dem Schatzministerium neue Sanktionen über die Atomenergiebehörde des iranischen Regimes und ihren Leiter Ali-Akbar Salehi.

Am Donnerstag verhängte das Außenministerium der Vereinigten Staaten in Abstimmung mit dem Schatzministerium neue Sanktionen über die Atomenergiebehörde des iranischen Regimes und ihren Leiter Ali-Akbar Salehi.

Brian Hook, der Sondergesandte der USA für den Iran, gab die neuen Maßnahmen während einer Pressekonferenz am 30. Januar bekannt.

„Die Atomenergiebehörde des Iran hat bei dessen Verstößen gegen seine nuklearen Engagements eine Schlüsselrolle gespielt. Sie hat die Begrenzung seines Vorrates an Uran und des Maßes von dessen Anreicherung ignoriert. Der Leiter der AEOI hat die Aufstellung neuer, fortgeschrittener Zentrifugen persönlich veranlaßt, um die Kapazität der Urananreicherung zu steigern. Auch hat er,“ so Botschafter Hook, „eine Feier geleitet, als der Iran begann, in fortgeschrittene Zentrifugen des Typs IR-6 Urangas zu spritzen.“

Botschafter Hook verwies auf den vom Regime institutionalisierten Terrorismus und seine Verstöße gegen das internationale Nuklearabkommen von 2015, das früher als Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA) bezeichnet wurde. Er sagte: „Die vom Iran fortgesetzte nukleare Tätigkeit unterstreicht, wie stark sein Regime den internationalen Frieden und die Sicherheit herausfordert. Wir fordern die Länder auf, der vom Iran begangenen nuklearen Erpressung entgegenzutreten und die Maßgabe des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, daß das iranische Regime keine Urananreicherung zu betreiben hat, wiederherzustellen. Diese Regel wurde durch das Nuklearabkommen außer Kraft gesetzt; sie muß wiederhergestellt werden.“

Mit Bezug auf die wirtschaftliche Korruption des Regimes und die Art, wie es das nationale Vermögen mißbraucht, um den Terrorismus zu exportieren, anstatt seinem Volk zu helfen, sagte Botschafter Hook: „Die vom Iran fortgesetzte nukleare Tätigkeit unterstreicht die ernste Herausforderung, die sein Regime für den internationalen Frieden und die Sicherheit bedeutet. Ein bedeutender Teil unserer Iran-Politik lag von Anfang an darin, dem iranischen Volk und nicht seinem Regime zur Seite zu stehen. Die in diesem Regime obwaltende Korruption und Mißwirtschaft raubt dem Volk seine Ressourcen, damit es den Krieg in der Grauzone finanzieren kann. Die Opfer sind iranische Bürger, deren Zugang zu Medizin und medizinischen Geräten nicht ausreicht.“

Die Regierung der Vereinigten Staaten zog sich im Jahre 2018 aus dem JCPOA zurück; sie verwies dabei auf das üble Verhalten des Regimes und seinen Verstoß gegen den „Geist“ des Abkommens. In demselben Jahr begann das iranische Regime, seine vom JCPOA vorgesehenen Verpflichtungen zu reduzieren, um, während es ein Bündel von Anreizen erhielt, zur Fortsetzung seiner nuklearen und terroristischen Tätigkeit seine Erpressungskampagne fortzusetzen.

Der iranische Widerstand hat des öfteren betont, daß die internationale Gemeinschaft eine entschlossene Politik annehmen muß, um das Regime an dem Erwerb von Atomwaffen zu hindern. Das religiöse Regime versteht nichts anderes als die Sprache des Zwangs. Wie der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI) und seine gewählte Präsidentin, Frau Maryam Rajavi, bei zahlreichen Gelegenheiten erklärt haben, muß die internationale Gemeinschaft, um das Abenteuern der Mullahs in der Region und seinem Streben nach der Atombombe zu beenden, dem iranischen Volk und seiner Widerstandsbewegung beistehen.

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