Thursday, March 28, 2024
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Neues Nationalitätengesetz übt mehr Druck auf Familien im Iran aus

NWRI – Am 17. Mai hob die Majlis der Mullahs (Parlament) ein Gesetz aus 1935 auf, dass allen Kindern von iranischen Müttern und Nichtiranischen Vätern die iranische Staatsbürgerschaft gewährte.

Aus dieser Maßnahme resultiert, dass Tausende von iranischen Kindern, die im Iran von iranischen Müttern geboren wurden, ohne Geburtsurkunde und Rechte sein werden.

Millionen Afghanis und Irakis haben in den letzten 27 Jahren iranische Frauen geheiratet. Ihre Kinder kommen jetzt nicht mehr in den Genuss der Staatsbürgerschaft, von Bildung, Gesundheitsvorsorge und anderen Rechten.

Für viele Jahre missbrauchte das Mullah-Regime afghanische und irakische Flüchtlinge, um Fundamentalismus und Terrorismus zu exportieren. Aber jetzt werden sie gezwungen, das Land zu verlassen, trotz der Tatsache, dass sie iranische Frauen haben.

Sravnaz Chitsaz, Vorsitzende des Frauenkomitees des Nationalen Widerstandsrates Irans sagte: „Entsprechend dem Bürgerlichen Gesetzbuch, Artikel 976, § 1 ‚werden alle Einwohner Irans mit Ausnahme derer, die eine ausländische Staatsbürgerschaft haben, als Iraner betrachtet.’ Das bedeutet, dass man dann vor allem Iraner ist, wenn man im Land lebt, es sei denn die Person hat eine andere Staatsbürgerschaft.“

„Entsprechend § 3 des gleichen Gesetzes werden alle Personen, die im Iran von unbekannten Eltern geboren wurden, als iranische Staatsbürger gesehen“, fügte Chitsaz hinzu und hob das wichtigste hervor: „Die Verfassung des Regimes garantiert die Staatsbürgerschaft als das wahre Recht jedes Iraners. Die Regierung kann niemanden von diesem Recht ausschließen, es sei denn er fordert dies selbst oder nimmt die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes an.’ Damit ist nicht klar, warum das im Iran herrschende Regime iranische Frauen und Kinder disqualifiziert, die nach ihrem eigenen Gesetzen als Iraner gesehen werden.“

Chitsaz verurteilte die inhumane Entscheidung, die in vielen Familien ein Auseinanderbrechen verursacht und eine klare Verletzung der Rechte von Frauen und Kindern ist. Menschenrechts- und Kinderrechtsorganisationen sind aufgefordert, gegen diese Situation zu protestieren und sie zu beobachten.

Der Frauenausschuss des Nationalen Widerstandsrats Iran
22. Mai 2006