NWRI – Herr Struan Stevenson, Parlamentarier aus Schottland, verurteilte die aktuellen Hinrichtungen im Iran und kritisierte die Politik der EU in Hinsicht auf den Iran und fordert schärfere Sanktionen.
Herr Stevenson sprach am Montag vor der Abstimmung zu einer Resolution des EU Parlamentes über die Menschenrechtssituation im Iran und sagte: „Härte ist die einzige Sprache, die diese Mullahs verstehen.“
Bemerkungen von ihm in der Plenarsitzung:
Während wir in diesem Saal sitzen und große Debatten halten, machen die Henker im Iran Überstunden. Wie wir von Tule Kelam gehört haben, wurde gestern eine junge Frau gehängt, der von der Familie des Opfers verziehen wurde sowie weitere vier Personen, die an den Galgen gingen. Sie hatte eigentlich kein Todesurteil mehr, wurde aber trotzdem gehängt. Dennoch fahren wir in der EU mit unser Beschwichtigungspolitik fort.
Allein in dieser Woche haben wir zugestimmt, dass die Russen im Namen von Ahmadinejad nukleares Material anreichern, wenn wir dafür eine Garantie erhalten, dass sie ihr Atomprogramm stoppen, doch weder gibt es bisher irgendeine Garantie noch wurde bisher Inspektoren erlaubt, Atomanlagen zu besichtigen.
Wir legen die Mullahs nur auf sanfte Kissen, wenn wir mit dieser Politik der Beschwichtigung fortfahren. Wir brauchen harte Sanktionen. Härte ist die einzige Sprache, die diese Mullahs verstehen.