Monday, December 5, 2022
StartNachrichtenPompeo: Viele Länder verlassen, um Sanktionen zu vermeiden, den Iran

Pompeo: Viele Länder verlassen, um Sanktionen zu vermeiden, den Iran

Am 16. September twitterte US-Außenminister Mike Pompeo: „Viele Länder ergreifen Maßnahmen, um den Iran zu verlassen,“ „um die neuen Regeln zu vermeiden“, die, wenn die USA am November über den Iran die zweite Runde von Sanktionen verhängen, „jeden, der sich wirtschaftlich für den Iran engagieren will, treffen werden“.

Diese Sanktionen beziehen sich im Wesentlichen auf den Öl-Export und das Bankensystem des Iran. Sie gehören zu der neuen, strengen Iran-Politik der USA – der Konsequenz von deren Rückzug aus dem 2015 abgeschlossenen Nuklearabkommen am 8. Mai.

Am Montag erklärte Ali Akbar Salehi, der Leiter der Atomenergiebehörde des Iran, während einer Sitzung der Nuklearinspekteure der UNO, der Rückzug der USA aus dem Nuklearabkommen sei dazu „verdammt“, den Frieden und die Sicherheit im Nahen Osten erheblich zu beeinträchtigen; er führte aber nicht aus, worin die Reaktion bestehen werde.

Donald Trump, ein bedeutender Gegner des Nuklearabkommens während seiner Wahlkampagne 2016, ist zu Beginn dieses Jahres ausgetreten; er sagte, der „Gemeinsame umfassende Handlungsplan (JCPOA)“ sei nicht in der Lage, die „destruktiven“ Maßnahmen des Iran zu verhindern. Er habe das Raketenprogramm des Iran nicht zum Halt bringen können.

Doch die anderen Signatarmächte halten sich weiterhin an das Abkommen und versuchen, den Iran vor den Sanktionen der USA zu schützen; dabei könnten sie am Ende zum Einverständnis mit den USA gezwungen oder – widrigenfalls – selber mit Sanktionen belegt werden.

Am Samstag twitterte Pompeo harsche Kritik an einem Treffen zwischen dem früheren Außenminister John Kerry und seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif; dabei sagte Pompeo, Kerry solle das Nuklearabkommen aufgeben.

Er schrieb: „Was John Kerry getan hat, als er sich für das iranische Regime engagierte, das weltweit den Terror am meisten fördert, ist ungehörig, beispiellos und mit der Außenpolitik der USA nicht verträglich. Das Abkommen ist gescheitert. Lassen Sie es fahren!“

In einem weiteren Tweet sagte er am Samstag: „Das JCPOA hat dem Iran nicht alle Wege zur Entwicklung von Atomwaffen versperrt – entgegen der Art, wie es dem amerikanischen Volk angepriesen wurde.“

Teheran hat erklärt, sein Raketenprogramm diene dem Frieden – eine in sich widersprüchliche Behauptung -; es bestehe kein Plan, es aufzugeben. Der Iran hat die Teilnahme an einer neuen Runde von Verhandlungen mit dem Ziel eines besseren, stärken Nuklearabkommens abgelehnt. Außerdem sind Politiker der USA besorgt über die vom Iran ausgeübte „Unterstützung des Terrorismus“ und seine Einmischungen in der Region.

Daher werden die Sanktionen fortgesetzt werden; Trump möchte die iranischen Öl-Exporte bis zum November auf Null reduzieren – wodurch viele Bezieher des iranischen Öls sich veranlasst sahen, die Importe zu reduzieren oder überhaupt aufzugeben.