FOFI – Die interparlamentarische Gruppe der Freunde für einen freien Iran im EU Parlament hielt am 22. Juli eine Sitzung zur Solidarität der anhaltenden Volksaufstände im Iran gegen die religiöse Diktatur.
Struan Stevenson, Parlamentarier und Vorsitzender der FOFI erklärte in seiner Eröffnungsrede die Ziele zur Verteidigung des demokratischen Wandels im Iran und der Unterstützung ihrer demokratischen Opposition. Er sagte: „Nach den letzten Ereignissen ist es immer deutlicher geworden, dass die Ziele der Freunde für einen freien Iran absolut deckungsgleich mit den legitimen Forderungen des iranischen Volkes sind.“ Er kritisierte die Beschwichtigungspolitik der EU in Hinsicht auf das Regime scharf, in dem er auf Bemerkungen von EU Parlamentariern während der letzten Plenarsitzung in Straßburg verwies: „Wir haben ein Studentenaustauschprogramm mit dem Iran gemacht, um unsere kulturellen Verbindungen zu stärken“. Als Antwort darauf ergänzte Stevenson: „Ich konnte nicht glauben, was ich hörte. Während viele Studenten im Iran ermordet wurden, schien der Bevollmächtigte wie jemand von einem anderen Planeten zu reden. Wir sollten den Rufen und den Forderungen von Millionen Demonstranten im Iran zuhören.“
Struan Stevenson sagte auch, dass Herr Mir Hossein Mussawi, ein Kandidat der Wahlen des Regimes, acht Jahre zu einer Zeit Premierminister war, wo Tausende politische Gefangene hingerichtet wurden. Daher ist er keine wirkliche Wahl für das iranische Volk, aber ein Zeichen für den Ärger der Menschen gegen die gesamte brutale Diktatur.
Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident des europäischen Parlamentes, sagte: “Wir sollten den Druck auf das iranische Regime aufrecht halten, weil die Beschwichtigungspolitik fehl geschlagen ist und weil eine militärische Lösung nicht wünschenswert ist. Dies führt zur dritten Option, dem demokratischen Wandel durch das iranische Volk und seinen Widerstand, wie es die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) vorgeschlagen hat. Wir sollten die iranischen Volksaufstände aktiv unterstützen. Wir sollten optimistisch sein, dass wir eines Tages freie Wahlen unter UN Aufsicht im Iran haben werden.“
Mohammad Mohadessin, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des NWRI, war Gastredner auf dem Treffen der Parlamentarier. Er sagte: “Die Ereignisse der letzten 40 Tage und der letzte Aufstand vom 21. Juli haben uns gezeigt, dass, wie es der iranische Widerstand und seine Verbündeten gesagt haben, das Regime instabil ist. Es hat keine Zukunft und die iranische Gesellschaft hat seine Regentschaft nie akzeptiert. Die Iraner werden jede Möglichkeit nutzen, um den Wandel, die Gründung einer Demokratie und die Volkssouveränität zu erreichen. Er ergänzte:“ Die Vergangenheit wird sich nicht wieder herstellen lassen und die Volksaufstände werden weiter gehen. Die Volksmojahedin (PMOI/MEK) und der iranische Widerstand sind aktiv und wir werden alle unsere Ressourcen nutzen, um die Aufstände zu stärken, damit wir zum letzten Sieg kommen. Dennoch sind die Politikrichtlinien des Westens nicht in Gleichklang mit den Aufständen. Die Fortführung der Beschwichtigung wird immensen Schaden haben, nicht nur für das iranische Volk, sondern auch für alle europäischen Länder.
Freunde für einen freien Iran
Europäisches Parlament
Brüssel
Interparlamentarische Gruppe der Freunde für einen freien Iran im EU Parlament (FOFI)
Ehrenvorsitzender: Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes
Vorsitzender: Struan Stevenson (ECR)
Mit-Vorsitzende: Stephen Hughes (PSE Vizepräsident); Soren Sondergaard (GUE); Jan Zahradil (ECR); Tunne Kelam (EPP);
Foto: (Rechts nach links) Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident im EU Parlament, Struan Stevenson, Parlamentarier und Vorsitzender der FOFI, Mohammad Mohaddessin, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des NWRI
