Sunday, December 4, 2022
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Solana: Gespräche zwischen Iran und EU

Brüssel (Agenturen) – Der Chef für Außenpolitik der EU, Javier Solana, sagte am Montag, dass er neue Gespräche mit Irans Topsicherheitsvertretern in den nächsten Wochen plane, um über eine UN Forderung nach dem Einfrieren der Urananreicherung in Teheran zu diskutieren.

"Wir werden wahrscheinlich in der nächsten Woche ein Treffen mit (Ali) Larijani haben, um so schnell wie möglich zu sehen, wie wir weiter machen können", gab Solana im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Brüssel bekannt. Er fügte hinzu, dass es wohl schwierig wäre, ein solches Treffen in dieser Woche zu  organisieren.

Inzwischen sagte der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki in Stockholm, dass er den Gesprächen gegenüber optimistisch sei und dass diese Gespräche "ab dieser Woche" zu erwarten seien. Er wollte sich allerdings nicht über das Datum, den Ort oder das Gesprächsthema äußern.

Nach ihrem letzten Treffen in Ankara am 25. und 26. April, waren Larijani und Solana bereit, sich zwei Wochen später zu treffen, ohne dass ein Termin oder ein Tagungsort genannt wurden.

Solana erklärte den Parlamentariern, dass die Gespräche in Ankara – die ersten, seit der Annahme der UN Sanktionen im Atomstreit mit Teheran – zu keinem "besonderen Durchbruch" verholfen hätten.

Solana legte seine Betonung darauf, dass es für Teheran ratsam sei, seine Urananreicherung für die Zeit der internationalen Verhandlungen mit Teheran auszusetzen.

Im Moment ist es sogar schwierig, dafür eine Garantie zu bekommen, weil "sie nicht aussetzen wollen", sagte er.

Die Vereinigten Staaten belasteten den Iran, dass er sein Nuklearprogramm zur geheimen Entwicklung einer Atombombe benutzen wolle. Diese Behauptung dementiert Teheran vehement und hält an seiner Aussage fest, dass seine Nuklearen Aktivitäten einer friedlichen Nutzung dienen sollen.

Solana sagte, dass die internationalen Gespräche zur Lösung des Problems und in die Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China, Russland und die Vereinigten Staaten involviert sind, mit einer doppelten Suspension im Zusammenhang stehen könnten: einerseits Irans Verzicht auf nukleare Anreicherung und andererseits die Rücknahme der UN Sanktionen.

Diese Gespräche sollten nicht unnötig in die Länge gezogen werden, könnten aber etwa sechs Monate andauern, fügte er hinzu.