Herr Ariel E. Dulitzky, der amtierende Direktor der Lateinamerika Initiative, zuvor berufen in die Arbeitsgruppe über erzwungenes und unfreiwilliges Verschwinden und deren Hauptberichterstatter im Jahr 2013 (2013-2015), gehörte zu den herausragenden Rednern in der internationalen Konferenz des NWRI über das Massaker von 1988 im Iran, die am 3. Juli stattfand.
Herr Dulitzky lenkte in seiner Rede die Aufmerksamkeit auf die herzzerreißende Realität des erzwungenen Verschwindens und zog Parallelen zwischen den Tragödien, deren Zeuge man im Iran wird, und der schmerzlichen Geschichte des Verschwindens von Personen in seiner Heimat Argentinien.
Mit profunder Kenntnis und zugleich voller Emotionen erinnerte er die Konferenz daran, dass das Verschwinden-lassen nicht nur in der Vergangenheit vorkam, sondern ein laufendes Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt, das unser gemeinsames Handeln und eine rechtliche Verfolgung erfordert.
Hier der vollständige Text von Ariel Dulitzkys Rede in Übersetzung:
Vielen Dank.
Ich habe vor der Vollversammlung der VN gesprochen, ich habe vor dem Botschafter aus Deutschland gesprochen, meine letzte Rede als Hauptberichterstatter der Arbeitsgruppe der VN über erzwungenes Verschwinden habe ich vor dem Menschenrechtsrat gehalten, aber ich habe niemals vor einem so engagierten Publikum wie diesem gesprochen und ich bin fast eingeschüchtert dadurch.
Beginnen möchte ich mit zwei Zahlen, die wir heute Nachmittag gehört haben. Die erste sind die 30 000.
30 000 Opfer des Massakers. Ich möchte die 30 000 mit den 30 000 Verschwundenen in meinem Land Argentinien unter der Diktatur in Verbindung bringen. 30 000 Menschen verschwanden unter der Diktatur zwischen 1976 und 1983. Darunter waren zwei meiner Kusinen Tilly und Moni. Die eine verschwand 1977, die andere 1976.
Wie gesagt gab es in jenen Jahren keine Arbeitsgruppe der VN über erzwungenes Verschwinden. Die Mütter und Großmütter auf der Plaza del Mayo haben sich für die Schaffung eines solchen spezialisierten Verfahrens eingesetzt, dass dann auch 1980 zustande kam.
Als 1980 das erste gesonderte Verfahren der VN zu dem Thema geschaffen wurde, war die Arbeitsgruppe über erzwungenes Verschwinden als Argentinien-Arbeitsgruppe bekannt. Als die Anwälte, die argentinischen Anwälte, versuchten, die VN dazu zu bringen, die Arbeitsgruppe aufzustellen, hat der Botschafter der Militärdiktatur Jagd auf jene Menschenrechtsanwälte in den Fluren der Vereinten Nationen gemacht. Ihr Mut, ähnlich dem Euren, war es, der zur Schaffung jener Arbeitsgruppe der VN führte.
Aber lassen sie mich noch die andere Zahl nennen, über die ich mit Euch sprechen will, die 35. In diesem Jahr jährt sich das Massaker von 1988 zum 35. Mal. Lasst mich erzählen, was am 35. Jahrestag der Arbeitsgruppe der VN über das erzwungene Verschwinden geschah.
1980, 35 Jahre danach ist das Jahr 2015. 2015 war diese verrückte Person hier, nämlich ich, Hauptberichterstatter der Arbeitsgruppe über erzwungenes Verschwinden, der erste Argentinier, der dieses Amt übernahm. Wir konnten zur Feier der 35 Jahre des Bestehens der Arbeitsgruppe in dem früheren Internierungszentrum in Argentinien, der ESMA, zusammenkommen.
Fünftausend Menschen waren dort, die meisten waren gefoltert worden und sehr, sehr viele waren getötet worden. 35 Jahre später saß ich dort und vertrat die Vereinten Nationen im Namen all der Opfer erzwungenen Verschwindens. Es gibt also Hoffnung. Es gibt Hoffnung. 35 Jahre… Lasst uns den Kampf weiterführen.
Ich möchte Euch sagen: wenn wir über das Verschwinden sprechen, sprechen wir nicht über das Verschwinden bei Euch. Wir sprechen nicht über das Verschwinden anderer. Wir sprechen über das Verschwinden bei uns. Aber wir sind alle verantwortlich für die Aufklärung des Verschwindens von irgendjemandem.
Was ist das Verschwinden und warum sprechen wir statt über ein Massaker über ein Verschwinden? Das Verschwinden-lassen ist eine Art der Freiheitsberaubung durch staatliche Amtsträger, ausgeführt unter Ableugnung, gefolgt von Ableugnung, der Unterdrückung jeglicher Information über den Aufenthalt der Personen, die verschwinden. Genau das geschah in den Geschichten, über die wir gehört haben, den Geschichten, über die Ihr uns etwas erzählt habt, in den Geschichten, die im Fall in Norwegen [Schweden] vor Gericht kamen.
Das wichtigste ist, obwohl ich mit Zahlen begonnen habe, dass es nicht um Zahlen geht. Es geht um reale Menschen. Sie waren Väter und Mütter. Sie waren Töchter und Söhne. Sie waren Ehefrauen und Ehemänner. Sie waren Freunde, wie wir gehört haben. Sie haben alle Hoffnungen. Sie haben alle Ideen. Wenn wir also wiederholen: 30 000 Menschen, denkt an die 30 000 Personen, die verschwinden, und an ihr jeweiliges Menschsein.
Beginnen wir mit der Definition für erzwungenes Verschwinden. Jeder einzelne Fall von erzwungenem Verschwinden ist ein Staatsverbrechen, weil er von Vertretern eines Staates begangen wird. Wenn wir uns also mit erzwungenem Verschwinden beschäftigen, so beschäftigen wir uns mit Staatsverbrechen.
Ich möchte Euch sagen, dass oftmals, wenn wir über erzwungenes Verschwinden sprechen, dann sagen sie uns, die Fälle von Verschwinden-lassen seien eine Frage der Vergangenheit. Sie seien eine Frage der Diktaturen und der südlichen Ecke von Lateinamerika. Oder es geht um die, 1988 verschwunden sind.
Aber nein. Das Verschwinden, das erzwungene Verschwinden ist eine Frage der Gegenwart aus zwei Gründen.
Der erste und wichtigste für euch alle, für alle Verwandten der Personen, die 1988 verschwunden sind, besteht darin, dass ein erzwungenes Verschwinden ein ständiges Verschwinden ist. Es geht weiter, bis Schicksal und Aufenthaltsort geklärt sind und bis die Angehörigen Auskünfte erhalten über das, was mit ihren Angehörigen geschehen ist, bis die Leichname derer, die verschwunden sind, ihren Angehörigen zurückgegeben worden sind, damit sie ihnen ein angemessenes Begräbnis zukommen lassen können und sie einen Platz haben, an dem sie sich erinnern können und sie ihnen ihren Respekt zollen können. Bis dahin werden die Verbrechen mit jedem einzelnen Tag weiter begangen.
Zweitens aber ist es keine Frage der Vergangenheit, weil heute Fälle von Verschwinden in verschiedenen Teilen der Welt vorkommen. In meiner letzten Rede, vielleicht erinnert sich der Botschafter daran, habe ich auf alle Vertreter von Staaten gewiesen, die hier im Menschenrechtsrat sitzen, und gesagt, ich sitze hier drei Stunden lang. In diesen drei Stunden sind mindesten 10 Personen verschwunden in einem von Euren Ländern nach Euren eigenen Statistiken.
Während wir also hier sitzen, lassen Eure Regierungen oder irgendeine Regierung in der Welt Leute verschwinden. Deshalb ist es eine Frage der Gegenwart, weil wir eben auch heute erzwungenes Verschwinden benutzen.
Wir haben etwas gehört über Verbrechen gegen die Menschlichkeit und über Genozid. Wenn das Verschwinden lassen in einem allgemeinen Angriff gegen die Zivilbevölkerung begangen wird, dann ist das ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ich würde wahrscheinlich das, was 1988 geschehen ist und was gewiss während der Diktatur in Argentinien geschehen ist, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit betrachten. Verschwinden lassen kann aber auch Teil eines Genozids sein.
Leider schließt die internationale Definition eines Genozids keine politischen Ideen oder die Verfolgung von Menschen wegen politischer Ideen ein, aber das schließt nicht die Möglichkeit aus, andere Gründe zu erwägen, dass die Fälle von Verschwinden Teil eines Genozids waren. Aber gleichgültig, ob wir dies als Genozid oder als Verbrechen gegen die Menschlichkeit definieren, erzwungenes Verschwinden-lassen ist eine Technik des Terrors.
Was Regimes zu tun beabsichtigen, wenn sie Verschwinden-lassen praktizieren, ist, die zivile Bevölkerung zu terrorisieren. Die Menschen und ihre Angehörigen wissen nicht, ob ihre Angehörigen noch leben oder nicht, ob sie gefoltert werden oder nicht, wenn sie hinausgehen und das Wieder-Auftauchen ihrer Angehörigen fordern, sie wissen nicht, ob sie ihre Angehörigen womöglich in noch größere Gefahr bringen oder nicht, ob sie die Möglichkeiten der Freilassung verhindern oder nicht.
Aber es terrorisiert auch alle ihre Kollegen, die Mitglieder der gleichen politischen Partei, der gleichen ethnischen Gruppe, der gleichen rassischen Gruppe, die von den Regimes ins Visier genommen werden. Das ist es, was die Behörden betreiben, wenn sie erzwungenes Verschwinden anwenden.
Das möchte ich Euch sagen, wir haben, und ich verwende die Zahl 30 000, aber wenn wir über erzwungenes Verschwinden sprechen, dann sind es viel mehr Opfer. Die Opfer sind nicht nur die, die verschwinden. Die Opfer sind alle Eure Verwandten, die derer, die verschwinden. Dennl nach dem Völkerrecht ist laut der Internationalen Konvention über erzwungenes Verschwinden ein Opfer nicht nur die Person, die verschwindet, sondern jeder andere, der Leid durch das Verschwinden erfährt.
Wenn wir also über Verschwinden-lassen sprechen, so sprechen wir über viel mehr Menschen als die, die gerade verschwinden. Wenn wir heute etwas über das Recht auf die Wahrheit hören, über das Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen, dann ist das nicht etwas von vorneherein Gegebenes. Es ist ein Recht, das Ihr habt. Es ist das Recht, Gerechtigkeit walten zu lassen.
Es ist das Recht darauf, dass jemand zur Verantwortung gezogen wird. Im Falle des erzwungenen Verschwindens sollte die Ermittlung, die strafrechtliche Ermittlung und die Ermittlung der Täter zwei Dinge beinhalten.
Das eine ist die strafrechtliche Verantwortlichkeit, wir haben über den norwegischen [schwedischen] Fall gehört. Das ist sehr wichtig. Aber zweitens und wahrscheinlich noch wichtiger ist die Ermittlung über das Schicksal und den Aufenthaltsort derer, die verschwinden. Wir müssen wissen, was geschehen ist und wo sie sind. Genau das ist wesentlich im Fall des erzwungenen Verschwindens.
Aber nicht nur das, sondern der oder die Verwandte hat ein Recht auf die Wahrheit, darauf, zu wissen, was vorgefallen ist, warum es vorgefallen ist, wer es getan hat, warum er es getan hat, wer es angeordnet hat, wer vertuscht hat und wer alle die Elemente beigesteuert hat, um sicherzustellen, dass das Verbrechen von dem betreffenden Staat begangen worden ist.
Lassen Sie mich damit enden, dass ich auch erwähne, dass die internationale Gemeinschaft dabei ihre Rolle zu spielen hat, die Rolle, die darin besteht, zu ermitteln, und die Rolle, die darin besteht, jedes Regime dazu zu zwingen, dass es untersucht und die Auflösung des Geheimnisses dem- oder der Verwandten derer zur Kenntnis bringt, die verschwunden sind.
Zum Abschluss will ich an einen Schriftsteller erinnern, einen argentinischen Schriftsteller, Julio Cortazar, der im ersten Seminar über erzwungenes Verschwinden 1980 in einem Saal voller Anwälte und Diplomaten, aber auch der Verwandten von denen, die verschwunden waren, sagte, wir müssen heute in diesem Saal die schweigende Anwesenheit derer, die verschwunden sind, spüren. Sie befragen uns. Sie bitten uns um Lösungen.
Für mich ist die Lösung das, was eine Mutter einer verschwundenen Person in Pakistan uns gesagt hat. Sie fragte uns, die Mitglieder der Gruppe der VN, was würden Sie tun, wenn die Person, die verschwunden ist, Ihre Tochter wäre? Das ist es, was wir wollen, dass es die internationale Gemeinschaft tut. Was könnte jeder der Diplomaten, jede der Regierungen, jeder der Präsidenten und jeder der Außenminister tun, wenn es ihre Tochter wäre, die verschwunden ist?
Wenn jeder in gutem Glauben diese Frage beantworten könnte, dann ist es soweit, dass wir Rechenschaft bekommen und Straflosigkeit überwinden.
Vielen Dank. Danke.