Strategie der Atomwaffen, der Raketen und des Henkers im Präsidentenamt zum Scheitern verurteilt
Anwesenheit und Reden von Parlamentariern, parlamentarischen Abordnungen aus Kanada, Australien und europäischen, arabischen und islamischen Ländern
Maryam Rajavi Khamenei hat Raisi ins Präsidentenamt eingesetzt, um Volkserhebungen wirksam zu begegnen und um für das Atom- und das Raketenprogramm Handlungsspielraum zu gewinnen, ebenso für Kriegstreiberei in der Region und militärische Abenteuer in größerem Rahmen.
Maryam Rajavi Khamenei entwickelt Atomwaffen, um das Überleben des Regimes zu sichern. Dies kann nur beendet werden, indem die sechs Resolutionen des UN-Sicherheitsrates wieder in Geltung gesetzt werden, indem die Urananreicherung des Regimes völlig eingestellt wird, seine Nuklearanlagen geschlossen, Inspektionen ohne lokale und zeitliche Grenzen eingeführt werden und das Raketenprogramm des Regimes nicht weiter verfolgt wird. Der UN-Sicherheitsrat muss Kapitel VII der UN-Charta anwenden.
Die dreitägige Gipfelkonferenz Freier Iran wurde an ihrem zweiten Tag mit 15 europäischen, kanadischen und australischen Parlamentsdelegationen, fünf ehemaligen arabischen Politikern und acht arabischen Parlamentsdelegationen fortgesetzt. Insgesamt hielten 70 Repräsentanten Reden. An der Versammlung nahmen teil Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des Nationalen Sicherheitsrates Iran (NWRI) und tausende Mitglieder der Organisation der Volksmojahedin (MEK) in Ashraf 3. Virtuell miteinander verbunden waren zigtausend Orte der Welt; Versammlungen von Iranern und Unterstützern des iranischen Widerstandes fanden in 105 Ländern statt.
Es nahmen an dem Online-Gipfel parlamentarische Abordnungen aus folgenden Ländern teil Großbritannien, Frankreich, Albanien, aus dem Europäischen Parlament, aus Deutschland, Italien, Schweden, Norwegen, Dänemark, Finnland, aus der Schweiz, aus Irland, Belgien, Portugal, aus den Niederlanden, aus Kanada, Australien, Jordanien, Palästina, Bahrain, Kuwait, aus dem Libanon, aus dem Jemen, aus dem Sudan, aus Tunesien, Marokko, Mauritanien, Afghanistan und Aserbeidschan.
Es sprachen Sid Ahmad Ghozali, früher Premierminister von Algerien; John Perry, früherer irischer Staatssekretär für kleinere Geschäfte; Kimo Sassi, finnischer Europaminister; Edvard Sólnes, Umweltminister von Irland; Uffe Elbæk, dänischer Kulturminister; Alain Vivien, früherer Europaminister von Frankreich; Azzam al-Ahmad, Repräsentant der Palästinensischen Befreiungsorganisation; Ashraf Rifi, Justizminister des Libanon; Ahmad Fatfat, Innenminister des Libanon (2006); Saleh Al-Qallab, früherer Informationsminister von Jordanien; Ahmad al-Asr Ali, Handelsminister des Sudan; Rita Süssmuth, frühere Präsidentin des Deutschen Bundestages; Alejo Vidal-Quadras, früherer Vizepräsident des Europäischen Parlaments; Antonio López-Istúriz White, Mitglied des Europäischen Parlaments und Generalsekretär der Europäischen Volkspartei; Zamaswazi Dlamini-Mandela, Menschenrechtsanwältin und Enkelin von Nelson Mandela.
Die Delegationen betonten die Solidarität der Völker ihrer Länder mit dem iranischen Widerstand für Freiheit und Volkssouveränität.
In ihrer Rede am zweiten Tag des Gipfeltreffens ging Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), auf die gefälschte Wahl ein und sagte »Die Ernennung Ebrahim Raisis, des Massenmörders des Massakers von 1988, zum Präsidenten und die Konsolidierung der Macht innerhalb des Regimes, – dies sind kämpferische, unterdrückerische Maßnahmen, die das Regimes vor den Erhebungen schützen sollen. Sie geben Khamenei den Spielraum, den er für das Atom- und das Raketenprogramm braucht. Raisi ist der gehorsamste, unterwürfigste Funktionär, gerade weil er der brutalste ist. Raisi sitzt fest; er kann sich nicht von Khamenei distanzieren. An seinen Händen klebt das Blut von 30.000 politischen Gefangenen des Massakers vom Sommer 1998 im Iran. Die Ermordeten waren zu 90 Prozent Mitglieder der Organisation der Volksmojahedin Iran (PMOIMEK). Hinzu kommen tausende Hinrichtungen vorher und nachher, in den vergangenen 40 Jahren.«
Frau Rajavi fügte hinzu »Khamenei hat sein und seines Regimes Schicksal an das Atomprogramm geknüpft. Seit 1991 haben die Enthüllungen, die der iranische Widerstand bewerkstelligte, mehr gegen die Bemühungen des Regimes um die Atombombe erreicht als alles, was Regierungen und internationale Institutionen dagegen versucht haben. Die Kontakte westlicher Länder mit dem Mullahregime sind in einen Teufelskreis von Betrug und Beschwichtigung geraten. Will sagen, das Regime hat sein Atomprogramm verborgen gehalten und die Welt getäuscht, die internationale Gemeinschaft hat versucht, dieses Programm anzuhalten oder einzudämmen, indem sie Konzessionen machte oder sich nonchalant gab. Aber das Regime hat die Atomvereinbarungen missbraucht, um sein Atomprogramm wiederaufzunehmen und zu erweitern. Daraus ergibt sich Khamenei baut die Atombombe, er lässt sich nicht aufhalten. Jede Vereinbarung, diese Tätigkeit zu vermindern, jedes Versprechen, das er gibt, ist alles Lüge, von böser Wirkung, wenn es nicht vom iranischen Widerstand oder anderen enthüllt worden wäre.«
Frau Rajavi sagte zum Schluss »Deshalb erkläre ich im Namen des iranischen Volkes und seines Widerstandes Jede Vereinbarung, die die Bombenentwicklung, die Urananreicherung nicht vollständig beendet und die entsprechenden Anlagen schließt, jedes Abkommen, das das klerikale Regime nicht verpflichtet, das Korps der Revolutionsgarden (IRGC) aus dem Irak, aus Syrien, aus dem Jemen, aus Afghanistan und aus dem Libanon abzuziehen, ist inakzeptabel. Geschieht das alles nicht, werden Frieden und Ruhe im Mittleren Osten und in der Welt wieder zu Geiseln genommen und geopfert. Jede Vereinbarung, die die Mullahs nicht verpflichtet, ihre Folter- und Hinrichtungspraxis zu beenden, hat keine Legitimität. Alles, was diese Bedingung nicht erfüllt, es sei verpackt, wie es wolle, läuft darauf hinaus, dass man die Atomkatastrophe der Mullahs in Kauf nimmt. Die Mullahs verstehen nur die Sprache der Festigkeit und Stärke. Um sie vom Erwerb der Atombombe abzuhalten, müssen die sechs Resolutionen des UN-Sicherheitsrates wieder in Geltung gesetzt werden, die Urananreicherung des Regimes muss völlig beendet, seine Nuklearanlagen müssen geschlossen, unangekündigte Inspektionen müssen angestellt und das Raketenprogramm des Regimes muss beendet werden. Der UN-Sicherheitsrat muss Kapitel VII der UN-Charta auf das Mullahregime im Iran anwenden.
Khamenei hat aus dem Sturz der irakischen und der libyschen Regierung geschlossen, dass der Zugang zur Atombombe das Überleben seines Regimes sichern würde. Aber wenn Erhebungen wie die vom November 2019 ausbrechen, werden die Zentrifugen in Natanz oder Fordow, ungeachtet wie groß oder wie gut sie sind, Khamenei nicht retten.
Die Erhebungen des iranischen Volkes und der großen Armee der Freiheit werden den religiösen Faschismus der Mullahs stürzen, ob er Atomwaffen hat oder nicht.«
Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
11. Juli 2021
