Das iranische Regime verhaftet inmitten der durch das Coronavirus bewirkten Krise Elite-Studenten
Nach fast einem Monat der Geheimhaltung gab die Justiz des iranischen Regimes am Dienstag bekannt, daß sie zwei Elite-Studenten verhaftet hatte. Sie sagte, diese Studenten – Amir Hossein Moradi und Ali Younesi – seien mit dem iranischen Widerstand verbunden. Der Sprecher der Justiz, Gholam-Hossein Esmaili, behauptete, sie hätten sich in „subversiven Aktionen“ betätigt und die Ausführung von Sabotagehandlungen versucht.
„Bei der Durchsuchung ihrer Wohnungen wurden Sprengkörper zum Gebrauch von Sabotage-Handlungen entdeckt.“
Amir Hossein war am 10. April verschwunden, und Ali Younesi wurde an dem Abend desselben Tages verwundet und mit Spuren der Folter nach Hause gebracht. Ali hatte auf der 12. Internationalen Olympiade für Astronomie und Astrophysik, die 2018 in China stattfand, die Goldmedaille gewonnen. Zuvor hatte er auf den Nationalen Olympiaden für Astronomie in den Jahren 2016 und 2017 Silber- und Goldmedaillen gewonnen. Im Jahre 2017 gewann auch Amir Hossein eine Silbermedaille.
Gholam-Hossein Esmaili, der Sprecher der Justiz, hat heute die Verhaftung von Amir Hossein Moradi und Ali Younesi bestätigt; er sagte, sie seien mit der PMOI (MEK) verbunden. Er rezitierte eine Reihe von erfundenen Anschuldigungen und fügte hinzu, sie hätten sich an „subversiven Handlungen“ beteiligt und „versucht, Sabotage-Handlungen durchzuführen“. „Bei der Durchsuchung ihrer Wohnungen wurden Sprengsätze gefunden, die zu Sabotage eingesetzt werden können.“
Die Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) gab die Namen von 18 weiteren Personen bekannt, von denen viele unlängst vom Regime geheim verhaftet wurden. Es sah sich – nach internationalem Druck – und Demonstrationen der Studenten an der Universität von Sharif, wo Ali und Amir Hossein studierten – gezwungen, die Namen aller dieser Häftlinge bekannt zu geben.
Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Wider-standsrates des Iran (NWRI), betonte, die Festgenommenen würden der Folter ausgesetzt und sähen ihrer Hinrichtung entgegen, abgesehen davon, daß sie der Gefahr des Coronavirus ausgesetzt seien. Erneut forderte sie den Generalsekretär der Vereinten Nationen, deren Hohe Kommissarin für die Menschenrechte, den Menschenrechtsrat sowie die internationalen Menschenrechts-organisationen auf, dringend tätig zu werden, um die Freilassung der Verhafteten zu erreichen, sowie internationale Gesandtschaften zum Besuch der Gefängnisse und zum Gespräch mit den Häftlingen zu entsenden.
An diesen Verhaftungen und den darauf folgenden Stellungnahmen des Regimes sind zwei Aspekte bemerkenswert: Zum einen zeigen sie erneut die Brutalität des Regimes, das mitten in der durch das Coronavirus bewirkten Krise junge Elite-Studenten verhaftet. Zweitens: Die Stellungnahme der Justiz des Regimes, in der diese Studenten der Verbindung mit dem Netzwerk der Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK) bezichtigt werden, entlarvt die Dämonisierungskampagne des Regimes, wenn es die MEK als für die iranische Jugend unattraktive Gruppe hinstellt. Sie zeigt auch die Angst des Regimes vor der in der Jugend zunehmenden Anziehungs-kraft der MEK.
Seit Jahrzehnten betreibt das iranische Regime mit seinen repressiven Maßnahmen eine Kampagne der Verteufelung und der Entstellung der MEK. Dazu sind hunderte von lügenhaften Propagandafilmen und Büchern hergestellt worden; das Regime gibt jedes Jahr Milliarden Dollars aus, um seine Kampagne fortzusetzen. Seine Agenten verkleiden sich als Familienangehörige von Mitgliedern der MEK oder angebliche ehemalige Mitglieder und versuchen, der iranischen Regime ein falsches Bild der MEK vor Augen zu stellen. Doch die Wahrheit ist: Die iranische Jugend sucht im Iran nach Freiheit und fundamentalem Wandel; der iranische Widerstand, die MEK, ist zu ihrem Wegführer geworden. Während der Aufstände wurde diese Tatsache von den höchsten Funktionären des Regimes immer anerkannt. Im Januar 2018 und November 2019 sahen sich viele ranghohe Funktionäre des Regimes gezwungen zuzugeben, daß die Aufstände von den MEK und ihren jungen Freunden organisiert wurden.
Im Januar 2018 sagte Ali Khamenei, der Höchste Führer des Regimes, während einer Rede: „Die MEK haben (den Aufstand) schon einige Monate lang organisiert; sie waren es, die das Volk zur Gefolg-schaft aufriefen.“
Ein kurzer Blick auf die zum Aufstand im November 2019 von den Leitern des Regimes und den staatlichen Medien abgegebenen Erklärungen und Stellungnahmen reicht aus, um zu zeigen: Die MEK waren der Kern des Aufstandes; die Bemerkungen der hohen Funktionäre des Regimes zeigten ihre Angst vor den MEK und deren Bedeutung für die iranische Gesellschaft und vor allem die Jugend.
Nach der mit dem IRGC verbundenen Nachrichtenagentur „Fars“ sagte Hossein, Ashtari, Kommandeur der Staatlichen Sicherheitskräfte (SSF): „Unsere Ermittlungen zeigen: Hinter der Bühne werden die Szenen von konterrevolutionären Bewegungen und den MEK geleitet.“ (Nachrichtenagentur „Fars“ am 17. November)
Der Sprecher der Majlis (des Parlaments) des Regimes, Ali Larijani, sagte: „ … Wir müssen unsere Arbeit mehr koordinieren, um Amerika, die MEK und ihre konterrevolutionären Strohmänner der Möglichkeit zu berauben, in unserem Lande ein Chaos anzurichten.“ (Radio „Farhang“ am 18. November)
Mohammad Mohammadi Reyshahri, Mitglied des Expertenrates und ehemaliger Geheimdienstminister, sagte: „Von den MEK und Konterrevolutionären wurden die Brandschatzung und Zerstörung des Volkseigentums betrieben. … Die MEK hatten die Unruhe mehrere Monate lang geplant. Sie wurden rasch identifiziert; ihre Reihen wurden vom Volk getrennt.“ („Defa“-Presse am 18. November)
Assadollah Abbasi, Sprecher des Vorstandes der Majlis, sagte: „Die Islamische Republik war in der Lage, im Irak und in Syrien nachhaltige Sicherheit herzustellen. Sie wird sich den Aktionen der MEK niemals ergeben. … Daher wird sie sich mit den MEK und den Schurken nicht arrangieren.“ (Nachrichtenagentur „Fars“ am 17. November)
Gholamreza Soleimani, Kommandeur der paramilitärischen Bassij-Miliz des IRGC, sagte: „Die MEK verfügen in unserem Lande über Zellen (Einheiten). Auch in anderen Ländern schaden Agenten und die MEK, die mit Amerika verbunden sind, den öffentlichen Interessen.“ (Website „Tabnak“ am 18. November)
Am 18. November berichtete die staatliche Tageszeitung „Jomhouri Eslami“: „Der Kommandeur des Fajr des IRGC in der Provinz Fars sagte, die Anführer der Unruhen seien mit den MEK verbunden.“
Die Nachrichtenagentur „Mehr“ zitierte wie folgt Ramezan Sharif, den Sprecher des IRGC: „Die Anführer gehören zu den MEK. Die MEK weisen eine dunklere Bilanz auf als die Monarchisten. Sie weisen einen Zug zur Gewalttätigkeit auf. Bei einer unlängst angestellten Meinungsumfrage wurden sie als die verhaßteste Gruppe entlarvt.“ Die Nachrichtenagentur fährt fort: „Er wies darauf hin, daß die Aufrührer von den MEK zum Kampf gegen das Land ausgebildet und ausgerüstet wurden. Er sagte: ‚Diese Leute sind ersichtlich sowohl auf dem Gebiet des weichen Krieges und des Kulturkampfs als auch auf dem Gebiet der Erzeugung von Unsicherheit tätig.“ (20. November)
Rasoul Falahati, der Vertreter Khameneis in der Provinz Gilan, sagte: „Wir wissen, daß ihr (Demonstranten) Kinder hingerichteter Mitglieder der MEK seid. Ihr seid die Kinder der MEK im Exil. …
Wir kennen euch. … Ihr solltet den Weg eurer elenden Vorgänger nicht fortsetzen. Kehrt zurück in die Arme des Volkes! Tut Buße! Die Justiz muß den Haupt-Elementen der neuen Unruhen entschieden die Kapitalstrafe zuerkennen. Sie sind für die Störung des Friedens verantwortlich.“ (Fernsehsender „Baran“ am 20. November)
Am 20. November erklärte die staatliche Nachrichtenagentur „Afkar News“: „Die Festgenommenen sind in irgendeiner Form mit den MEK und ausländischen Elementen verbunden. Sie sind während der letzten beiden Jahre zur Ausführung dieser Aktionen ausgebildet worden.“
Ali Shamkhani, Sekretär des Höchsten Nationalen Sicherheitsrates, erklärte: „Ich glaube, es sind bis jetzt 34 Mitglieder der MEK verhaftet worden. Auch ein riesiges Netzwerk von Personen, die im Namen der MEK operieren, aber ihre eigene Linie, ihren eigenen modus operandi verfolgen, wurde identifiziert.“ („Defa“-Presse am 24. November 2019)
