Website von Struan Stevenson, Donnerstag, den 10. November 2011
Struan Stevenson, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zum Irak, bezeichnete den Besuch von H. E. Massoud Barzani, dem Präsidenten der kurdischen Region des Irak, als den strategischen Beziehungen der EU zum Irak, und vor allem dem irakischen Kurdistan, nützlich und hofft, daß diese Beziehungen in Zukunft ausgebaut werden können.
Struan Stevenson pries den politischen und ökonomischen Fortschritt des irakischen Kurdistan unter Präsident Massoud Barzani und warb für eine Ausweitung der ökonomischen und politischen Zusammenarbeit der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit dem irakischen Kurdistan.
Bei einem Treffen mit Präsident Barzani und führenden Mitgliedern der KRG (der Regierung der kurdischen Region) wurde ein gemeinsames Interesse an weiterem Fortschritt und Verbesserung der Menschenrechtslage im Irak zum Ausdruck gebracht, besonders der Rechte ethnischer Minoritäten und anderer Religionen. Zu diesem Zweck sagte Struan Stevenson, Kurdistan wirke mit seinem inneren Frieden, seiner Toleranz der Minoritäten und anderen Religion innerhalb des Irak als leuchtendes Vorbild.
Nach dem Treffen in Brüssel sagte Struan Stevenson:
„Präsident Barzani schlug eine Erweiterung der ökonomischen und politischen Zusammenarbeit vor und unterstrich das Interesse an einer Ausweitung europäischer Investitionen in Kurdistan und der Rolle Europas in der demokratischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Irak.
Präsident brachte auch seine schon lang gehegte Auffassung zum Ausdruck, daß die Art, wie die irakische Regierung gegenwärtig die Krise im Lager Ashraf behandelt, nicht zum Erfolg führen werde; er betonte die Notwendigkeit einer Veränderung der Taktik. Besonders müßten die Bewohner Ashrafs human behandelt werden. Ich wies darauf hin, daß die Vereinten Nationen sich um die Bewohner Ashrafs kümmern und sie als Asylsuchende und im Irak lebende politische Flüchtlinge ansehen müssen. Ich unterstrich auch, daß die von der irakischen Regierung bis zur Schließung Ashrafs gesetzte Frist die Arbeit des UNHCR behindere und ohne Verzug aufgehoben werden sollte, damit der Flüchtlingsstatus der Bewohner Ashrafs anerkannt und ihre Umsiedlung in dritte Länder im Einklang mit den Wünschen der EU, des UNHCR, des Besonderen Beauftragten der UNO für den Irak, der Menschenrechtsorganisation Amnesty International und des US-Kongresses erleichtert werde. Präsident Barzani sagte, er werde alles tun, um zu einer friedlichen Lösung dieser Krise beizutragen.“