Wir rufen Großbritannien, Europa und die Welt auf, auf der Seite der Menschenrechte, der Freiheit und des iranischen Widerstands zu stehen und das Verlangen des iranischen Volkes nach einem Wechsel der Regierung zu achten. Es liegt so viel Kraft und Wirkung in diesem Kampf,
und die Welt braucht ihn.
An die Veranstaltung über die Menschenrechte
An die ehrenwerten Mitglieder des britischen House of Commons und des House of Lords
Liebe Freunde,
ich grüße Sie und freue mich darüber, dass Sie auf den Iran und die Art, wie dort die Menschenrechte und die Freiheiten mißachtet werden, Ihre Aufmerksamkeit richten. Ich begrüße besonders die Förderer dieser Sitzung, die beiden angesehenen Abgeordneten: die Herren David Jones und David Amess.
Seit Jahren sind die Menschenrechte und Freiheiten im Iran Gegenstand eines Kampfes, der den iranischen Widerstand und die ehrenwerten Mitglieder beider Häuser des britischen Parlaments in dem Britischen Parlamentsausschuß für Freiheit im Iran miteinander verbindet.
Die Menschen im Iran müssen das Recht haben, frei zu sein von willkürlicher Haft, Folter und ungesetzlichen Hinrichtungen.
Sie müssen das Recht auf die persönlichen Freiheiten und Sicherheiten haben; alle müssen vor dem Gesetz gleich sein. Sie benötigen das Recht, bei fairen Gerichtsverfahren angehört zu werden. Sie benötigen das Recht auf den Besitz ihrer Häuser und auf ein Privatleben. Die Art ihrer Kleidung und ihrer Bewegungen muß vor Angriffen geschützt werden. Sie benötigen das Recht auf freien Ausdruck ihrer Meinungen, freies Schreiben und Lesen und freie Bildung der Versammlungen, die sie wünschen. Sie brauchen das Recht auf freie Wahlen.
Wie lange soll das iranische Volk daran gehindert werden, über den bloßen Traum von den Grundrechten hinauszukommen? Wie lange noch müssen die Iraner Blut und Leben hingeben, um ein Zipfelchen dieser Rechte zu erreichen?
Unglücklicherweise wurde die Problematik der Menschenrechte und Freiheiten im Iran mehr als zwei Jahre lang – in der Zeit der Nuklearverhandlungen, bis zum Abschluß der endgültigen Vereinbarung – übersehen.
Die den Iran beherrschenden Mullahs machten sich die Ignoranz und Verantwortungslosigkeit westlicher Regierungen zunutze, um während der beiden vergangenen Jahre die Repression, die Unterdrückung der Freiheit, zu steigern. Amnesty International zufolge stieg die Zahl der Hinrichtungen in der ersten Hälfte des Jahres 2015 auf annähernd 700 an – das ist die höchste Hinrichtungsrate im letzten Vierteljahrhundert. Die Zahl der Hinrichtungen in den beiden Jahren von Rouhanis Amtszeit überschritt bereits die Grenze von 2000.
Während dieser Zeit hat sich die Menschenrechtsbilanz auf allen Gebieten verschlechtert. Demonstrationen von Lehrern und Arbeitern werden damit beantwortet, dass man die Demonstranten feuert. Die Rechte und Freiheiten der Anwälte, der für die Menschenrechte Engagierten, der Web-Blogger, der Journalisten, der neu getauften Christen, der Bahaii, der sunnitischen Jugend, der Kurden, der Belutschen und – zu allermeist – der Frauen und der Jugend werden im Iran jeden Tag mit Füßen getreten.
Dabei haben die Mullahs die Hände der Unterdrückung über die Grenzen ihres Landes ausgestreckt; sie haben die Belagerung von Camp Liberty, dem Wohnart der Mojahedin, intensiviert. Bis jetzt haben 27 Personen dort wegen Ausbleibens prompter und rechtzeitiger medizinischer Behandlung ihr Leben verloren.
Außerdem kommen täglich Gruppen des Geheimdienstministeriums – der iranischen Gestapo – am Eingangstor von Camp Liberty zusammen; sie geben vor, Verwandte der Bewohner zu sein, bereiten aber in Wahrheit den Boden für eine weitere menschliche Katastrophe.
Die Erfahrung zeigt, dass sich die Folgen der von den herrschenden Mullahs im Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen und ihrer Angriffe auf andere Länder der Region nicht auf den Iran und den Nahen Osten beschränken, sondern dass sie auch Europa und die ganze Welt bedrohen. Aus diesem Grunde ist unser gemeinsamer Kampf um die Menschenrechte und die Freiheiten des Volkes des Iran zugleich ein entscheidender Kampf zum Schutz des Friedens und der Sicherheit der Region und der ganzen Welt – insbesondere Schutz vor dem islamischen Fundamentalismus und Terrorismus.
Wir rufen Großbritannien, Europa und die ganze Welt auf, für die Menschenrechte, für die Freiheit und für den iranischen Widerstand einzutreten und das Verlangen des iranischen Volkes nach einem Wechsel der Regierung zu achten. In diesem Kampf liegt so viel Kraft, und die Welt braucht ihn.
Ich wünsche Ihrer Veranstaltung viel Erfolg und danke Ihnen.