NWRI – Die Menschenrechtsgruppe Amnesty International dokumentierte einen Teil der Unterdrückungsmaschinerie im Iran. Es geht und die Verweigerung medizinischer Hilfe von Gefangenen, die in „erbärmlichen Gefängnisbedingungen“ hausen.
„Shahrokh Zamani saß eine 11 Jahre lange Haft für seine friedliche Tätigkeit in der Handelsgewerkschaft im Raja’i Shahr Gefängnis (Karaj) im Nordwesten Teherans ab, als er starb. Eine Untersuchung seines Todes muss auch die erbärmlichen Gefängnisbedingungen und den fehlenden Zugang zur medizinischen Versorgung beleuchten, die zu seinem Tod führten“, erklärte die Gruppe in einer Erklärung vom 25. September.
„Amnesty International ruft die iranischen Verantwortlichen auf, sich dringend um die inhumanen Haftbedingungen in vielen iranischen Gefängnissen zu kümmern. Dazu gehört auch die medizinische Versorgung in den Gefängnissen und die Betrachtung der Verschlechterung bereits existierender Systeme.“
„Die Verantwortlichen müssen sicher stellen, dass alle Inhaftierten adäquate medizinische Versorgung im Rahmen internationaler Menschenrechtsstandards erhalten und dass vor allem Insassen behandelt werden, welche auf die Krankenstation müssen.“
Der iranische politische Gefangene Shahrokh Zamani wurde am 13. September mit dem Mund voller Blut und Schädelverletzungen in seiner Zelle tot aufgefunden. Der 51 Jahre alte Gewerkschafter und Maler wurde am 8. Juni in Täbris verhaftet und verbrachte aus Protest gegen seine Inhaftierung 32 Tage im Hungerstreik.
Im August 2011 wurde er wegen verschiedenen Anklagepunkten verurteilt, darunter „Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit durch Mitgliedschaft an einer Oppositionsgruppe des Systems“ und „Verbreitung von Propaganda gegen das System“ für seine friedliche Teilnahme an der Handelsgewerkschaft. Er wurde im Oktober 2011 auf Kaution entlassen und begann seine Haftstrafe am 14. Januar 2012. Am 13. Oktober wurde er in das Gohardasht Gefängnis in Karaj (Raja’i Shahr) verlegt.
„Seit Haftantritt durfte Shahrokh Zamani die Zelle nicht verlassen. Im März 2014 begann er aus Solidarität mit anderen Insassen wegen der schlechten Haftbedingungen im Raja’i Shahr Gefängnis einen Hungerstreik.“, so Amnesty.
„Die Abteilung der politischen Gefangenen im Raja’i Shahr Gefängnis ist der einzige Bereich, welche keine Telefone besitzt. Einige Gefangene nutzen hin und wieder Mobiltelefone, um Familienangehörige zu kontaktieren, welche ihre Angehörigen alles andere als regelmäßig besuchen können. Amnesty International hatte berichtet, dass die Verantwortlichen in den Gefängnissen Störsignale verwenden, um den Gebrauch von Mobiltelefonen zu verhindern. Diese Signale machen die Insassen häufig krank.“
„Viele Gefangene – darunter auch Shahrokh Zamani – berichteten, dass sie an Übelkeit und Kopfschmerzen leiden, wenn die Störgeräte aktiviert sind.“
„Der Tod von Shahrokh Zamani zeigt vor allem aber auch die katastrophalen Haftbedingungen und die fehlende medizinische Versorgung von Gefangenen sowie ein kriminelles Justizsystem auf, welches Personen für ihre friedliche Ausübung ihrer Rechte inhaftiert.“
„Viele Gefängnisse, wie das Raja’i Shahr Gefängnis, sind komplett überfüllt und es gibt nicht genug Essen und eine erbärmliche sanitäre Lage, welche bei vielen Gefangenen für medizinische Probleme oder neue Krankheiten sorgt.“
„Zudem zeigt die Untersuchung von Amnesty Internationale, dass den Inhaftieren in einigen Fällen adäquate medizinische Versorgung und Bhandlung auf der Krankenstation verwehrt wird.“
„Amnesty International liegen zahlreiche Berichte über völlig überfüllte Zellen, extreme Temperaturen, schlechte sanitäre Anlagen und verdorbenes und unreines Essen in vielen Provinzen des Landes vor. Zu ihnen gehören unter anderen das Dizel Abad Gefängnis in Kermanschah, das Adel Abad Gefängnis in Schiraz und das Vakilabad Gefängnis in Maschhad.“
„Amnesty International hat zudem mehrere Fälle dokumentiert, wo kranken Gefangenen adäquate medizinische Behandlung und die Verlegung auf die Krankenstation verweigert wurde, was in den iranischen Gefängnisbedingungen eigentlich allen Gefangenen zusteht“, ergänzte die Menschenrechtsgruppe.