Wednesday, December 7, 2022
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Iran: Europäisches Parlament ist besorgt über Menschenrechtsverletzungen und Sicherheit der PMOI

euro_parliament_logo150NWRI – Das Europaparlament (EP) verlieh tiefer Besorgnis über Menschenrechtsverletzungen im Iran Ausdruck, besonders gegenüber Hinrichtungen von Jugendlichen am Donnerstag.

Die Europaparlamentarier äußerten außerdem Besorgnis über die Sicherheit der Organisation der Volksmodjahedin Irans (PMOI), sowie von Ashraf in Irak.

“Hinsichtlich der Erklärung der Präsidentschaft im Auftrag der EU vom 29. Juli 2008 zur Hinrichtung von 29 Personen im Evin-Gefängnis im Iran,

Hinsichtlich der Erklärung des Rats vom 25. August 2008 zur Erhängung von Reza Hejazi,

Hinsichtlich der Stellungnahme der Präsidentschaft des Rats der EU zur bedeutsamen Hinrichtung von Behnood Shojaee und Bahman Soleimanian am 19. Und 28. August 2008,” lautete der Schlusskommentar.

Hinsichtlich der 3500 PMOI- Mitglieder in Ashraf sagte das EP: “indessen gibt es Grund zur Besorgnis, dass Mitglieder und Angehörige der iranischen Opposition, die in Camp Ashraf in Nordirak neu organisiert und von US-geführten Multinationalen Truppen unter Art. 27 der Vierten Genfer Konvention beschützt werden, die Ausweisung oder gewaltsame Rückkehr nach Iran droht, wo sie Opfer schwerer Verfolgung würden, oder sogar der Todesstrafe.”

Vertreter Europäischer Parlamente betonten in ihren Beobachtungen der Risiken von Ashraf Bewohnern, “dass irakische und US Autoritäten keine iranischen Oppositionsmitglieder, Flüchtlinge und Asylsuchenden gewaltsam nach Iran rücktransportieren sollten, die in ernsthafter Gefahr wären verfolgt zu werden, sondern ernsthaft mit der UNHCR und anderen zusammen arbeiten sollten, um eine befriedigende Langzeitlösung für die Situation der derzeit in Camp Ashraf lebenden Menschen zu finden.