Tuesday, February 7, 2023
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Iran: Gemeinschaftliche Erklärung britischer Parlamentarier, Rechtsanwälte und Maryam Rajavi

Montag, 13. März 2006, Auvers-sur Oise, France

Das britische parlamentarische Komitee für Irans Freiheit – Breite Antiregimeproteste im Iran demonstrieren die wachsende Unterstützung für eine demokratische Wende im Iran. Eine Delegation britischer Parlamentarier und Rechtsanwälte besuchten heute Maryam Rajavi, die vom Widerstandsrat demokratisch gewählten Präsidentin, um Gespräche zu führen.

Rajavi sagte: "Der iranische Widerstand ist in der Lage, die demokratische Wende im Iran herbeizuführen. Wir bieten eine säkulare Regierung, die auf demokratischen Prinzipien beruht und die Menschenrechte respektiert."

Sie fügte hinzu: "Die mehr als 20 Jahre andauernde Beschwichtigungspolitik gegenüber dem iranischen Regime hat die Mullahs in ihrer brutalen Unterdrückung des iranischen Volkes nur noch gestärkt und stellte das größte Hindernis für eine demokratische Wende dar."

Zu der Delegation unter der Leitung von Lord Corbett of Castle Vale, dem Vorsitzenden des britischen parlamentarischen Komitees für Irans Freiheit, gehörten Rechtsanwälte und Mitglieder beider Parlamentshäuser aus allen drei großen politischen Parteien.

Sie begrüßten die Überweisung der iranischen Nuklearakte an den UN-Sicherheitsrat und sagten, dass mit umfangreichen Sanktionen verhindert werden soll, dass das Regime Atomwaffen entwickeln kann.

Lord Corbett sagte: "Die Beschwichtigung der Mullahs hat nicht funktioniert. Sie hat nur dazu geführt, dass sich ein repressives und brutales Regime weiter an der Macht halten konnte. Wir unterstützen Rajavis Ansicht, dass weder militärische Kräfte noch eine Beschwichtigung die Antwort auf die Bedrohungen sind, die vom iranischen Regime ausgehen. Stattdessen kann die demokratische Wende durch das iranische Volk und seinen Widerstand erreicht werden.

Die ungerechte Indexierung der iranischen Organisation der Volksmojahedin (PMOI) als terroristische Organisation beraubt das iranische Volk und die Weltgemeinschaft eines Unterstützers für die Friedensbemühungen im Mittleren Osten und eines wichtigen Verbündeten im Kampf um die Verhütung von Atomwaffen in den Händen der Mullahs und von daraus entstehender Aufruhr in der Region. Die PMOI hat als erste die getarnten Atomwaffenprogramme des Regimes aufgedeckt."

Die Delegation erkannte die Rolle der PMOI bei dem fortschreitenden demokratischen Prozess im Irak und bei der Anprangerung der terroristischen und fundamentalistischen Einmischung des Irans dort an. Sie hoben ebenfalls das Recht auf politisches Asyl für die Mitglieder der PMOI in Ashraf-City hervor.

Lord Corbett fügte hinzu: "Es ist an der Zeit, dass unsere Regierung und die anderen in der EU die Realitäten anerkennen und den iranischen Widerstand als Freund bei dem gemeinsamen Bemühen um die Wiederherstellung von Demokratie und Menschenrechten, die die Mullahs dem iranischen Volk geraubt haben, begrüßen.

Gemeinsame Erklärung von Maryam Rajavi, vom Nationalen Widerstandsrat Iran gewählte Präsidentin, und einer Delegation von Britischen Parlamentariern und Rechtsanwälten.